Sitzung
BB/021/2017
Gremium
Beirat für Behindertenfragen
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
17.05.2017
Zeit
16:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Verpflichtung neuer Beiratsmitglieder
 
Ö 3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 20. Sitzung des Beirates für Behindertenfragen am 29.03.2017

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 4
Mitteilungen
 
Ö 4.1
Veranstaltungen
 
Ö 4.2
Neue DVDs zum Thema Autismus als Bildungs- und Aufklärungsmittel
 
Ö 4.3
Stellungnahme zum Nahverkehrsplan Gütersloh
 
Ö 4.4
Rundschreiben Nr. 5/2017 der Diakonie RWL, Zentrum Recht, zum Thema Arbeits- und Sozialrecht
 
Ö 4.5
Jahresbericht 2016 pro familia - Beratungsstelle Bielefeld
 
Ö 4.6
Projekt "Die Amtssprache ist Deutsch! – Verwaltung zwischen juristischer Korrektheit und Kundenorientierung"
 
Ö 4.7
Projekt "Mara II"
 
Ö 5
Anfragen
 
Ö 5.1
Schulung von Mitarbeitern und Kontrolleuren bei moBiel

Beschluss: Kenntnisnahme

4840/2014-2020
Ö 5.1.1
Antwort von moBiel
 
Ö 6
Anträge
 
Ö 7
Bestandsaufnahme Barrierefreiheit bezüglich der Fahrzeuge von moBiel
Berichterstattung: Herr Till, moBiel

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8
Barrierefreiheit - Bestandsaufnahme Bushaltestellen
Berichterstattung: Herr Fabian, Amt für Verkehr

Beschluss: Kenntnisnahme

3540/2014-2020
Ö 9
Barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle „Oerlinghauser Straße“ in Richtung Innenstadt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 10
Inklusiver Schrebergarten
Berichterstattung: Frau Stelbrink und Frau Wolf, Bethel
 
Ö 11
Verwendung der jährlichen Inklusionspauschale zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion im Schuljahr 2016/17
Berichterstattung: Herr Müller, Amt für Schule

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4700/2014-2020
Ö 12
Erfahrungsbericht zur Umsetzung von Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen in der Bürgerberatung zum 1. Januar 2016
Berichterstattung: Herr Fliege, Bürgeramt

Beschluss: Kenntnisnahme

4447/2014-2020
Ö 13
Festlegung des Ausbaustandards für die Planung der Jöllenbecker Straße (L783) zwischen Dorfstraße und Im Langen Siek (OD-Grenze)
Berichterstattung: Frau Lüer, Amt für Verkehr

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

4737/2014-2020
Ö 14
Ziele und Maßnahmen für ein Soziales Bielefeld 2017
Berichterstattung: Herr Burkat, Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention

Beschluss: Kenntnisnahme

4409/2014-2020
Ö 15
Leichte Sprache in Medien
Berichterstattung: Herr Winkelmann, Mitglied des Beirates für Behindertenfragen
 
Ö 16
Besetzung von Arbeitskreisen
Berichterstattung: Frau Röder, Mitglied des Beirates für Behindertenfragen
 
Ö 17
Inklusionsplan - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Berichterstattung: Herr Burkat
 
Ö 18
Berichte aus Gremien (Ratsausschüsse, sonstige Gremien und Arbeitsgruppen der Teilhilfesysteme)
 
Ö 19
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 19.1
Inklusionspauschale für nicht-lehrendes Personal (Beschluss des Schul- und Sportausschusses vom 07.03.2017)
 
Ö 20
Bericht an die Presse
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information