Bezirksvertretung Stieghorst - 11.05.2017 - 17:00-19:40 Uhr

Sitzung
BVSt/025/2017
Gremium
Bezirksvertretung Stieghorst
Raum
Bielefeld, Friedrich Wilhelm Murnau-Gesamtschule (Forum Haus 2)
Datum
11.05.2017
Zeit
17:00-19:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Bestellung einer Schriftführerin

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Stieghorst

 
Ö 3

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 24. Sitzung der Bezirksvertretung Stieghorst am 30.03.2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 4

Mitteilungen

 
Ö 5

Anfragen

 
Ö 5.1

Rechte und Möglichkeiten der Eltern bei der Anmeldung zur Grundschule

Beschluss: Kenntnisnahme

 4747/2014-2020
Ö 6

Anträge

 
Ö 6.1

Verwendung der Mittel für die Weiterführung des Projektes „Soziale Stadt Sieker“

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4748/2014-2020
Ö 6.2

Optimierung der Signalanlage im Bereich der Kreuzung Detmolder Str/Osningstr./Otto-Brenner Str.

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 4752/2014-2020
Ö 6.3

Verkauf der von den Briten bewohnten Häuser im Stadtbezirk Stieghorst

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 4754/2014-2020
Ö 6.4

Beleuchtung der Wegeverbindung zwischen der Stettiner Str. (Kindergarten) und der Glatzer Str. (Freizeitzentrum)

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 4755/2014-2020
Ö 7

4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/Hi 6 "Gaststätte Siekmann - Detmolder Straße/ Käferweg" für das Gebiet südlich der Detmolder Straße und westlich des Käferweges im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Beschluss der Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss zur 4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/Hi 6

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4622/2014-2020
Ö 8

3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/O 8 "In der Heide" für einen zwischen der Potsdamer Straße, der Lübberbreede, der Bahnlinie Bielefeld-Lage sowie dem Naturschutzgebiet "Feuchtgebiet bei Meyer zu Stieghorst" liegenden Teilbereich (Gemarkung Bielefeld, Flur 58, Flurstücke 1677, 1759 und 1761)
- Stadtbezirk Stieghorst -
Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen gemäß §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4656/2014-2020
Ö 9

Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet nördlich und westlich der Greifswalder Straße und südlich der Bahntrasse (Geltungsbereich der
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 111/4/46.01 „Greifswalder Straße")
- Stadtbezirk Stieghorst -
Veränderungssperre

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4834/2014-2020
Ö 10

Programm der Volkshochschule - Nebenstelle Stieghorst - Studienjahr 2017/2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4575/2014-2020
Ö 11

Sanierung Detmolder Straße: Bushaltestelle Oerlinghauser Straße (Nordseite)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12

Sonderprogramm des Landes NRW "Hilfen im Städtebau für Kommunen für Integration von Flüchtlingen"
hier: neubau einer Stadtteilküche inkl. Begegnungsmöglichkeiten

Beschluss: zurückgezogen

 
Ö 13

Planungs- und Umsetzungsstand der neuen Kita-Standorte in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 4746/2014-2020
Ö 14

5. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Bielefeld (Friedhofssatzung) vom 01. August 2005.

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4724/2014-2020
Ö 15

Beratung des Haushaltsplanentwurfs 2018

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 4636/2014-2020
Ö 16

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information

 
N 23

gesperrte Information

 
N 24

gesperrte Information