Sitzung
BVBw/029/2017
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede
Datum
18.05.2017
Zeit
16:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede
 
Ö 1.1
Antwort zur Einwohnerfrage der Eheleute Heide aus der Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede vom 09.03.2017
 
Ö 1.2
Frage des Herrn Konstantin von Lösecke, wohnhaft Brackwede
 
Ö 1.3
Frage des Herrn Volker Sielmann, wohnhaft Quelle
 
Ö 2
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 2.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sondersitzung der Bezirksvertretungen Brackwede, Gadderbaum, Jöllenbeck, Schildesche und Dornberg am 15.03.2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 27. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 30.03.2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2.3
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die gemeinsame Sondersitzung des Schul- und Sportausschusses und den Bezirksvertretungen Brackwede und Senne am 04.04.2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Verwaltung
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Belegungssituation Brackweder Wochenmarkt
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

 4829/2014-2020
Ö 4.2
Potentielle Gefährdung von Fußgängern und Radfahrern durch lockere Gehwegplatten an der Duisburger Straße
Anfrage der Einzelvertreterin der DIE LINKE

Beschluss: Kenntnisnahme

 4833/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Tempo 30 auf der Marienfelder Straße vor der Gesamtschule Quelle
Antrag der Bündnis 90/ Die Grünen - Fraktion

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 4809/2014-2020
Ö 5.2
Geschwindigkeitsmessung in der Waldecker Straße
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 4812/2014-2020
Ö 5.3
Parkraumbewirtschaftung hinter der Stadtteilbibliothek
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15, Enthaltungen: 2

 4822/2014-2020
Ö 6
Bürgereingaben nach § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) i.V.m. den Richtlinien für die Erledigung von Anregungen und Beschwerden
 
Ö 6.1
Änderung der Linienführung der Buslinie 28 in der Siedlung "Südwestfeld"
Bürgereingabe von Herrn Hering und Herrn Sieker

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

 4541/2014-2020
Ö 6.2
Erhalt der "Historischen Mitte Brackwede"
Bürgereingabe der Bürgerinitiative zum Erhalt der Historischen Mitte Brackwede

Beschluss: Kenntnisnahme

 4807/2014-2020
Ö 7
Entscheidung über die Empfehlungen der projektbezogenen Arbeitsgruppensitzung "Verkehr, Tiefbau und Planung" vom 02.05.2017
 
Ö 7.1
(Weitere) Verkürzung des geplanten Hochbahnsteigs „Normannenstraße“
Prüfauftrag aus der sog. „Konsensrunde“ vom 21.02.2017
Prüfbericht der moBiel GmbH

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7.2
Verkehrliche Probleme in der Straße „Am Freibad“

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7.3
Erweiterung der Tempo 30 Zone an der Brackweder Realschule/ Kölner Straße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 7.4
Höchstgeschwindigkeit auf der Brockhagener Straße im Bereich der KiTa Holtkamp

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7.5
Fahrradpiktogramme an der Hauptstraße, Sitzung vom 01.12.2016

Beschluss: vertagt

 
Ö 7.6
Umlaufschranke an der Föhrenstraße

Beschluss: vertagt

 
Ö 7.7
Behandlung der Prioritätenlisten „Straßen- und Kanalbau“

Beschluss: vertagt

 
Ö 8
Ortsheimatpflege im Stadtbezirk Brackwede
Berichterstattung mit Rückblick auf vergangene Aktivitäten und und Ausblick auf das laufende Jahr

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9
IJGD 2017 - Spielplatz Eichenstraße in Ummeln
Berichterstattung Frau Wißmann-Wahsner, Umweltbetrieb

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10
Vorstellung des Projektes "Mehrgenerationen-Wohnen"
Bericht des Projektteams

Beschluss: abgesetzt

 
Ö 11
Bezirkliche Sondermittel
 
Ö 11.1
Antrag des Brackweder Frauentreffs

Beschluss: 1. Lesung -

 
Ö 12
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2018 für das Bezirksamt Brackwede
Beratung des Bezirksbudgets für den Stadtbezirk Brackwede
1. Lesung

Beschluss: 1. Lesung -

 4805/2014-2020
Ö 13
Programm der Volkshochschule - Nebenstelle Brackwede - Studienjahr 2017/2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4563/2014-2020
Ö 14
5. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Bielefeld (Friedhofssatzung) vom 01. August 2005.

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4724/2014-2020
Ö 15
Planungs- und Umsetzungsstand der neuen Kita-Standorte in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 4746/2014-2020
Ö 16
Übertragung der Trägerschaft für vier Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit im Bielefelder Süden

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4787/2014-2020
Ö 17
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 17.1
Radfahrschulung für geflüchtete Menschen
Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede vom 26.01.2017, TOP 6.1

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 17.2
Geplante Teileinzäunung des Schulhofes an der ehemaligen Marktschule
Sitzungen der Bezirksvertretung Brackwede vom 09.03.2017, TOP 15 und 30.03.2017, TOP 11.1

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 17.3
Gehwegplattenstreifen auf dem Treppenplatz
Sitzungen der Bezirksvertretung Brackwede am 27.06.2013 und 27.10.2016
 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 18
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N 19
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N 19.1
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N 20
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N 21
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N 22
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N 22.1
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N 22.2
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N 22.3
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N 22.4
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N 22.5
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N 22.6
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N 22.7
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N 23
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N 23.1
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N 23.2
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N 24
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N 25
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