Bezirksvertretung Brackwede - 09.03.2017 - 16:00-20:40 Uhr

Sitzung
BVBw/025/2017
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede
Datum
09.03.2017
Zeit
16:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 24. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 26.01.2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Sachstand Hof Kulbrock
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4451/2014-2020
Ö 4.2

Wiederherstellung Wasserspielplatz Treppenstraße
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 4453/2014-2020
Ö 4.3

Unterschiedliche Straßenbeleuchtung in der Heidekampstraße
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 4454/2014-2020
Ö 4.4

Wohnungsbauvorhaben „Brackweder Straße“
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 4455/2014-2020
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Unterstützung für Chor- und Orchesterkonzert der Kantorei der ev. Bartholomäus-Kirchengemeinde
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

 4456/2014-2020
Ö 5.2

Denkmalschutzverfahren Hof Kulbrock
Antrag der UBF-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4459/2014-2020
Ö 6

Diakonie Verband Brackwede - Persönliche Vorstellung der neuen Stadtteilkoordinatorin Frau Schüler

 
Ö 7

Radfahren wie in Holland - Erweiterung des Angebotes für den Alltags- und Freizeitradverkehr in Bielefeld
Berichterstattung des Nahmobilitätsbeauftragten des Amtes für Verkehr Herrn Spree

 
Ö 8

Bezirkliche Sondermittel

 
Ö 8.1

Antrag "Gesamtschule Quelle"

 
Ö 8.2

Antrag "Quartier Zedernstraße"

 
Ö 9

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Charlottenstraße von Magdalenenstraße bis zu dem in nördliche Richtung abzweigenden Fußweg

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4251/2014-2020
Ö 10

Schaffung von Wohnraum

Beschluss: 1. Lesung -

 4256/2014-2020
Ö 11

Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Sicherung von Naturdenkmalen für im Zusammenhang bebaute Ortsteile und den Geltungsbereich von Bebauungsplänen im Gebiet der Stadt Bielefeld (Naturdenkmalverordnung)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4319/2014-2020
Ö 12

Beabsichtigte Aufgabe der Trägerschaft für vier Einrichtungen der Offenen Kinder- und Jugendarbeit durch den Verband der Evangelischen Kirchengemeinden in Brackwede

Beschluss: Kenntnisnahme

 4340/2014-2020
Ö 13

Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2017/2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4349/2014-2020
Ö 14

Ausbau der IKEA-Ausfahrt auf den Südring (L 756)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4391/2014-2020
Ö 15

Geplante Teileinzäunung des Schulhofes an der ehemaligen Marktschule

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 2, Enthaltungen: 2

 
Ö 16

Entscheidung über die Empfehlungen des Runden Tisches "Treppenplatz" vom 31.01.2017

 
Ö 17

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 

Nicht öffentlicher Teil:
N

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 20.1

gesperrte Information

 
N 20.2

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information

 
N 23

gesperrte Information

 
N 23.1

gesperrte Information

 
N 23.2

gesperrte Information

 
N 23.3

gesperrte Information

 
N 23.4

gesperrte Information

 
N 23.5

gesperrte Information

 
N 23.6

gesperrte Information

 
N 24

gesperrte Information

 
N 25

gesperrte Information

 
N 26

gesperrte Information