Sitzung
HWBA/022/2016
Gremium
Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
10.11.2016
Zeit
17:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschriften über die Sitzungen des Haupt-, Wirtschaftsförderungs- und Beteiligungsausschusses am
 
Ö 1.1
20. Sitzung vom 22.09.2016

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1.2
21. Sitzung vom 29.09.2016

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Information zu der Klage der FDP-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.2
Breitbandausbau

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
"Reichsbürger in Bielefeld" (Gemeinsame Anfrage von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Bürgernähe/Piraten vom 25.10.2016)

Beschluss: Kenntnisnahme

3942/2014-2020
Ö 3.2
Befristete Stellen im Zusammenhang mit der Aufnahme und Betreuung von Flüchtlingen (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 03.11.2016)

Beschluss: Kenntnisnahme

3974/2014-2020
Ö 4
8. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 05.08.2004
 
Ö 4.1
Beschlussvorlage

Beschluss: 1. Lesung -

3525/2014-2020
Ö 4.2
ergänzende Nachtragsvorlage

Beschluss: 1. Lesung -

3525/2014-2020/1
Ö 5
CEC Energieconsulting GmbH - Erweiterung des Gesellschaftszweckes um die Betätigung im Bereich der Umweltmanagementsysteme

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3750/2014-2020
Ö 6
Auflösung und Liquidation der Solion Beteiligungsgesellschaft mbH + Co. Objekt Bielefeld KG

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3295/2014-2020
Ö 7
Übernahme von gewährten Förderdarlehen der Solion Beteiligungsgesellschaft mbH durch den Immobilienservicebetrieb der Stadt Bielefeld

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 1

3937/2014-2020
Ö 8
Interkommunale Zusammenarbeit – Abschluss zweier Vereinbarungen mit der VHS Ravensberg
1. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der Personalverwaltung für die tariflich beschäftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiterder VHS Ravensberg
2. Vereinbarung über die Wahrnehmung von Aufgaben der Entgeltabrechnung für die tariflich beschäftigten Mitarbeiterinnen der VHS Ravensberg

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

3905/2014-2020
Ö 9
Neubau eines Feuerwehrübungsturmes auf dem Gelände der Feuerwache West

Beschluss: Kenntnisnahme

3870/2014-2020
Ö 10
„BI-free“ als freies und offenes WLAN für Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

3794/2014-2020
Ö 11
Regionale 2022/2025

Beschluss: Kenntnisnahme

3950/2014-2020
Ö 12
Haushalts- und Stellenplan 2017 für das Büro Oberbürgermeister

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltung: 2

3945/2014-2020
Ö 13
Haushalts- und Stellenplan 2017 für das Büro des Rates

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltung: 2

3876/2014-2020
Ö 14
Haushalts- und Stellenplanentwurf 2017 für die Gleichstellungsstelle für Frauenfragen

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Enthaltung: 1

3864/2014-2020
Ö 15
Haushalts- und Stellenplan 2017 für das Amt für Demographie und Statistik

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltung: 1

3814/2014-2020
Ö 16
Haushalts- und Stellenplan 2017 für das Presseamt

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Enthaltung: 1

3848/2014-2020
Ö 17
Haushalts- und Stellenplan 2017 für das Rechnungsprüfungsamt

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltung: 1

3737/2014-2020
Ö 18
Haushalts- und Stellenplan 2017 für das Rechtsamt und den Bürgerausschuss

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltung: 2

3930/2014-2020
Ö 19
Haushalts- und Stellenplan 2017 für das Kommunale Integrationszentrum

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltung: 1

3810/2014-2020
Ö 20
Haushaltsplan 2017 ff. für die Produktgruppen des Bereichs Konzerncontrolling

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Enthaltung: 1

3902/2014-2020
Ö 21
Haushalts- und Stellenplan 2017 für das Bürgeramt

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Enthaltung: 1

3885/2014-2020
Ö 22
Haushalts- und Stellenplan 2017 für das Ordnungsamt

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltung: 1

3909/2014-2020
Ö 23
Haushalts- und Stellenplan 2017 für das Feuerwehramt

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 1

3667/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil:

N
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 26.1
gesperrte Information
 
N 26.2
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 31
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N 32
gesperrte Information