Sitzung
JHA/017/2014-2020
Gremium
Jugendhilfeausschuss
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
25.05.2016
Zeit
16:30-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1.1
Überführung zuschussfinanzierter Angebote und Leistungen in das System der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit Beginn der Vertragsperiode 2017 – 2019
 
Ö 2
Anträge
 
Ö 2.1
Übernahme der tariflichen Personal- sowie der Sachkostenerhöhungen (Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 10.05.2016 zur Drucks.-Nr. 3135/2014-2020) - für den SGA -

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 3210/2014-2020
Ö 2.1.1
Nachtrag: 19.05.2016
Übernahme der tariflichen Personal- sowie der Sachkostenerhöhungen (Änderungsantrag der Fraktion Die Linke vom 18.05.2016 zur Drucks.-Nr. 3135/2014-2020) - für den JHA -

Beschluss: - mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen abgelehnt -

 3249/2014-2020
Ö 2.2
Nachtrag: 18.05.2016
Weiterleitung der tarifären Steigerungen an die Träger (Antrag der CDU-Fraktion vom 17.05.2016)

Beschluss: - mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen abgelehnt -

 3242/2014-2020
Ö 2.3
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit Freien Trägern für den Zeitraum 2017 – 2020
(Antrag des Integrationsrates vom 23.05.2016)

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 3263/2014-2020
Ö 2.4
Änderungsantrag zu Drucks.-Nr. 3135/2014-2020 u. 3135/2014-2020/1 der SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Ratsgruppe Bürgernähe/Piraten vom 24.05.2016

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

 3281/2014-2020
Ö 2.5
Änderungsantrag zu Drucks.-Nr. 3135/2014-2020 u. 3135/2014-2020/1 der FDP-Fraktion vom 25.05.2016 zu Punkt 9 der Verwaltungsvorlage

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 3288/2014-2020
Ö 3
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit Freien Trägern für den Zeitraum 2017 – 2019

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

 3135/2014-2020
Ö 3.1
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit Freien Trägern für den Zeitraum 2017 – 2019

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

 3135/2014-2020/1