Sitzung
BVJö/018/2016
Gremium
Bezirksvertretung Jöllenbeck
Raum
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck
Datum
16.06.2016
Zeit
17:00-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 17. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 19.05.2016

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Nachtrag zur Anfrage der Koalition der Fraktionen SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und des Vertreters der Partei DIE LINKE vom 11.05.2016: Erweiterung/Parkleitsystem Parkplatz Engersche Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4.2
Nachfrage zur Stellungnahme von 600 und WEGE/ Drucksachen-Nr. 2600/2014-2020: Zeitlicher Rahmen zu Abfrage, Prüfung und Suche nach Gebieten zum Gewerbeflächenkonzept für Jöllenbeck (Anfrage des Vertreters der FDP v. 06.06.2016)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3351/2014-2020
Ö 4.3
Maßnahmen gegen das verkehrswidrige Parken an der Ecke Eickumerstraße/Am Gehnerhaus (Anfrage der CDU-Fraktion v. 06.06.2016)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3358/2014-2020
Ö 4.4
Aktueller Stand des Breitbandausbaus im Stadtbezirk Jöllenbeck (Anfrage der CDU-Fraktion v. 06.06.2016)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3359/2014-2020
Ö 4.5
Friedhöfe im Stadtgebiet Jöllenbeck - Nutzung durch Angehörige verschiedener Religionen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5
Anträge
 
Ö 6
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/V 8 "Wohnen an der Loheide" für das Gebiet östlich und südlich der Engerschen Straße, westlich der Loheide und der angrenzenden Flurstücke 366, 367 und 628 sowie nördlich der Flurstücke 598, 626 und 648 in Flur 1, Gemarkung Vilsendorf und 239. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bielefeld "Wohnen an der Loheide" im Parallelverfahren
- Stadtbezirk Jöllenbeck -
Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3298/2014-2020
Ö 7
Programm der Volkshochschule - Nebenstelle Jöllenbeck - Studienjahr 2016/2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3032/2014-2020
Ö 8
Friedhofsbedarfsplanung und Kapellenkonzept

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

 3012/2014-2020
Ö 9
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit Freien Trägern für den Zeitraum 2017 – 2019

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 3135/2014-2020/2
Ö 10
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/J 38 "Wohnquartier zwischen den Straßen Homannsweg, Neulandstraße und Jöllenbecker Straße"
für das Gebiet westlich angrenzend an die Jöllenbecker Straße zwischen dem Schnatsweg und dem Homannsweg
- Stadtbezirk Jöllenbeck -
Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligugnen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3268/2014-2020
Ö 11
Verwendung von Sondermitteln für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2016

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 12
Hausnummernvergabe/Straßenbezeichnung Nagelsholz

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 13
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 13.1
Prüfung, wie weitere Arbeitsplätze geschaffen werden können, sowie Prüfung der Eignung ausgewiesener Gewerbegebiete in Jöllenbeck (Bürgereingabe nach § 24 GO NRW)

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 17.1
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 19.1
gesperrte Information
 
N 19.2
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information