Sitzung
BVJö/014/2016
Gremium
Bezirksvertretung Jöllenbeck
Raum
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck
Datum
21.01.2016
Zeit
17:00-22:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 13. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 26.11.2015
 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Prüfung weiterer Standorte für Flüchtlingsunterkünfte in Jöllenbeck

Beschluss: Kenntnisnahme

 2593/2014-2020
Ö 4.2
Baustelle in der Dorfstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Geplante Deckensanierungen in Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2016

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2594/2014-2020
Ö 5.2
Verlängerung der Trassensicherung Linie 3 nach Jöllenbeck

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2596/2014-2020
Ö 5.3
2. Lärmaktionsplan im Stadtbezirk Jöllenbeck

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 2598/2014-2020
Ö 5.4
Gewerbe- und Wohngebiete im Stadtbezirk Jöllenbeck parallel entwickeln

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2600/2014-2020
Ö 6
Schaffung von Wohnraum für einkommensschwache Gruppen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2517/2014-2020
Ö 7
Anmeldezahlen und Festlegung von Aufnahmekapazitäten an städtischen Grundschulen zum Schuljahr 2016/17

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2428/2014-2020
Ö 8
Festlegung der Schulgrößen der städtischen Realschulen und Gymnasien gem. § 81 Abs. 1 Schulgesetz NRW (SchulG) einschließlich schulorganisatorischer Maßnahmen zur Sicherung der Aufnahmekapazitäten

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2539/2014-2020
Ö 9
2. Änderungssatzung zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Verkehrsflächen in der Stadt Bielefeld vom 13.10.2011
- Sondernutzungsgebühr für provisorische Gehwegüberfahrten durch Baufahr-
zeuge im Rahmen von Hochbaumaßnahmen

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 2476/2014-2020
Ö 10
Wirtschaftsplan 2016 des Immobilienservicebetriebes, bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Jöllenbeck

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2491/2014-2020
Ö 11
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2016 für das Bezirksamt Jöllenbeck Beratung des Bezirksbudgets für den Stadtbezirk Jöllenbeck

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2527/2014-2020
Ö 12
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 16.1
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 17.1
gesperrte Information
 
N 17.2
gesperrte Information
 
N 17.3
gesperrte Information
 
N 17.4
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information