Sitzung
BVDo/015/2016
Gremium
Bezirksvertretung Dornberg
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bürgerzentrums "Amt Dornberg",
Wertherstraße 436
Datum
25.02.2016
Zeit
17:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Dornberg
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 14. Sitzung der Bezirksvertretung Dornberg am 21.01.2016

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Veränderung des LKW-Verkehrs auf der Wertherstraße und der Dornberger Straße (Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.02.2016)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2830/2014-2020
Ö 4.2
Rettungshubschrauber-Einsätze bei den Pflegeeinrichtungen im Lohmannshof und im Schürmannshof (Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.02.2016)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2831/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Entwässerung des Bolzplatzes an der Ecke Obernfeld/Am Sportplatz (Antrag der CDU-Fraktion vom 15.02.2016)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2832/2014-2020
Ö 5.2
Überprüfung der Öffnungszeiten in der Bürgerberatungsfiliale Dornberg (Antrag der CDU-Fraktion vom 15.02.2016)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 2833/2014-2020
Ö 5.3
Prüfung der Zuständigkeit für die Unterhaltung und Sicherung des Gehweges "Wellensiek Station - Übergang Fachhochschule - Wohngebiet Hof Hallau - Kindergarten Peter Pan" (Antrag von Herrn Huber [BfB] vom 15.02.2016

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2854/2014-2020
Ö 6
Aktuelle Situation der offenen Ganztagsschule in der Grundschule Babenhausen
 
Ö 7
Bürgerradweg in Schröttinghausen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 8
Wohngebiet "Plackenweg - West"
 
Ö 8.1
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/Sc5 "Wohngebiet Plackenweg - West" für das Gebiet nördlich der Schloßstraße, südöstlich der Bebauung entlang der Straße Horstkotterheide sowie westlich der Straße Plackenweg in Schröttinghausen sowie
231. Ä nderung des Flächennutzungsplanes "Neue Wohnbaufläche Plackenweg - West" im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB
- Stadtbezirk Dornberg -
- Beschluss über Stellungnahmen
- Abschließender Beschuss zur 231. Änderung des Flächennutzungsplanes
- Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 2703/2014-2020
Ö 8.2
Festlegung des Ausbaustandards für die verkehrliche Erschließung des Wohngebietes „Plackenweg West“ (B-Plan II/Sc 5)

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 2597/2014-2020
Ö 9
3. Änderung des Bebauungsplans Nr. II/Ba 2.1 "Gellershagen/Menzelstraße" für den Bereich der Fläche für die Landwirtschaft mit Gärtnereinutzung, südlich der Babenhauser Straße, nördlich der Kollwitzstraße im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
- Stadtbezirk Dornberg -
Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 2779/2014-2020
Ö 10
230. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bielefeld
"Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen im Stadtgebiet"
- Beschluss über Stellungennahmen
- abschließender Beschluss zur 230. Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 1, Enthaltungen: 3

 2714/2014-2020
Ö 11
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2016/2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2746/2014-2020
Ö 12
Bezirkliche Sondermittel
 
Ö 12.1
Antrag der Initiative Gestaltung Lohmannshof-Zentrum
 
Ö 13
Berichte aus den Arbeitsgruppen
 
Ö 14
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 14.1
Verlegung des Taxi-Standes am Lohmannshof
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information