Sitzung
BVMi/025/2016
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
24.11.2016
Zeit
17:00-23:11 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschriften über die Sitzungen der Bezirksvertretung Mitte am

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2.1
23. Sitzung vom 01.09.2016
 
Ö 2.2
24. Sitzung vom 06.10.2016
 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Breitbandausbau

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.2
Kanalbaumaßnahme Artur Ladebeck Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.3
Baumfällung am Bahnhofsvorplatz

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.4
Pflegemaßnahmen von vier Platanen in der Stendaler Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.5
Silvester auf der Sparrenburg

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3.6
Abbrennverbot von Feuerwerkskörpern auf dem Boulevard zum Jahreswechsel 2016/ 2017

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Gebäudeabriss und Neubau von Wohnungen (Anfrage Die Linke vom 08.11.2016)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4009/2014-2020
Ö 4.2
Steine vor der Gutenbergschule (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 08.11.2016)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4010/2014-2020
Ö 4.3
Straßenverkehrssituation und Parkraumbewirtschaftung im Bielefelder Westen (Anfrage der Fraktion die Linke vom 10.11.2016)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4012/2014-2020
Ö 4.4
Sachstand Entwicklung Bebauungsplan "Teichsheide" (Anfrage SPD-Fraktion vom 11.11.2016)

Beschluss: Kenntnisnahme

 4015/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Ehemalige Mühle Schloßhofstraße 76 (Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und CDU vom 13.11.2016)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4025/2014-2020
Ö 5.2
Park der Menschenrechte, Aufstellfläche der Müllcontaineranlage der Kindermann-Stiftung (Antrag der CDU-Fraktion vom 15.11.2016)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4032/2014-2020
Ö 6
Wirtschaftsplan 2017 des Immobilienservicebetriebes,
bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Mitte

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3676/2014-2020
Ö 7
Wirtschaftsplan 2017 des Umweltbetriebes, bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Mitte

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 3

 3715/2014-2020
Ö 8
Lutter-Offenlegung: Aktueller Sachstand und Handlungsalternativen

Beschluss: Kenntnisnahme

 3935/2014-2020
Ö 9
Verwaltungsbericht über die vorgenommenen Veränderungen in der Körnerstraße (Antrag der SPD-Fraktion vom 11.11.2016)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10
Verwaltungsbericht zu den Erfahrungen mit der Umsetzung des Konzepts "Enge Straßen" zur Parkneuordnung im Bielefelder Westen und dem Bereich zwischen den städtischen Kliniken und dem Ostpark (Antrag der CDU-Fraktion vom 14.11.2016)

Beschluss: vertagt

 
Ö 11
Radabstellanlage am Ratsgymnasium

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 3768/2014-2020
Ö 12
Radabstellanlage Diesterwegschule

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 3772/2014-2020
Ö 13
Wiederherstellung / Umgestaltung der Straßen im Bereich des ECE-Bauvorhabens LOOM ( Bahnhofstraße, Stresemannstraße, Karl- Eilers- Straße, Zimmerstraße )

Beschluss: 1. Lesung -

 4014/2014-2020
Ö 14
Herstellung von Gehwegüberfahrten am Knotenpunkt Ehlentruper Weg / Prießallee

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 3877/2014-2020
Ö 15
Umgestaltung der Zimmerstraße zwischen Herforder Straße und Haus Nr. 23

Beschluss: 1. Lesung -

 3998/2014-2020
Ö 16
Werbung auf öffentlichen und im Eigentum der Stadt stehenden Grundstücken in der Stadt Bielefeld
- Umsetzung des Werbekonzeptes der Fa. DSM Ströer GmbH

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 3939/2014-2020
Ö 17
Verwaltungsbericht: Flüchtlingsunterbringung im Stadtbezirk Mitte

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 18
Ergebnis der begleitenden Untersuchung der Fledermausfauna zur Beleuchtung der Sparrenburg in Bielefeld 2014/2015

Beschluss: Kenntnisnahme

 3953/2014-2020
Ö 19
Marktplanung Innenstadt - Bericht der Verwaltung / Bielefeld Marketing GmbH

Beschluss: 1. Lesung -

 4023/2014-2020
Ö 20
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/25.02 "Bebauung am Hakenort" für das Gebiet südlich der Leibnizstraße, westlich der Straße Hakenort und dem Lenkwerkquartier
- Stadtbezirk Mitte -
- Beschluss über Stellungnahmen
- Satzungsbeschlusszum Bebauungsplan

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 3975/2014-2020
Ö 21
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/10.03 "Sporthalle Ravensberger Straße" für eine Teilfläche südlich der Ravensberger Straße, westlich des Niedermühlenkamps und nördlich der Spindelstraße
als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13 a BauGB
- Stadtbezirk Mitte -
Reduzierung des Geltungsbereich des Bebauungsplanes
Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 3976/2014-2020
Ö 22
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/3/48.00 "Erweiterung des Gewerbegebietes im Bereich Große-Kurfürsten-Straße 75/77" im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB
- Stadtbezirk Mitte -
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 3890/2014-2020
Ö 23
Verwendung bezirklicher Mittel für die Grünunterhaltung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 4001/2014-2020
Ö 24
Bezirkliche Sondermittel 2016

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 25
Haushalt 2017 für den Stadtbezirk Mitte

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 3997/2014-2020
Ö 26
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 26.1
Umleitungsstrecken wegen LKW Durchfahrtverbot auf der Stapenhorststraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 26.2
Genehmigung von Sondernutzungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 27.1
gesperrte Information
 
N 27.2
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information
 
N 31.1
gesperrte Information
 
N 31.2
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N 31.3
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N 31.4
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N 31.5
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N 32
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N 33
gesperrte Information