Sitzung
BVMi/018/2016
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
17.03.2016
Zeit
17:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 17. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 18.02.2016

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Ausstehende Beschlussfassung zur Gestaltung des Neumarktes und seines Umfeldes
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.03.2016)

Beschluss: Kenntnisnahme

2943/2014-2020
Ö 4.2
Bauvorhaben „Im Siekerfelde“
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.03.2016)

Beschluss: Kenntnisnahme

2944/2014-2020
Ö 4.3
Rückhaltebecken Teutoburger Straße, Lutteroffenlegung im Grünzug Ravensberger Straße
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 08.03.2016)

Beschluss: Kenntnisnahme

2945/2014-2020
Ö 5
.
 
Ö 5.1
Niederwall - Baustelleneinrichtungen östliche Seite zwischen Hermannstraße und Rohrteichstraße
(Antrag der CDU-Fraktion vom 17.03.2016)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 5.2
Anregungen zur Neuauflage der Schulwegpläne für die städt. Grundschulen im Stadtbezirk Mitte
(Die Pläne wurden Ihnen vorab zugesandt.)

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 6
Holzdeck für Café-Nutzung am Stauteich III

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2928/2014-2020
Ö 7
EU-Kommissionskonforme Sicherung des FFH-Gebietes Sparrenburg durch eine schriftliche Vereinbarung

Beschluss: 1. Lesung -

2666/2014-2020
Ö 8
Leineweber-Markt 2016

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

2864/2014-2020
Ö 9
Bericht zur Situation im Stadthallen-Umfeld

Beschluss: Kenntnisnahme

2881/2014-2020
Ö 10
Bericht zum Stand der Spielflächenbedarfsermittlung im Stadtbezirk Mitte

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11
Bericht der Verwaltung zum Planungsstand und Beschluss zur Ausgestaltung des Parks der Menschenrechte
(TOP auf Antrag der CDU-Fraktion)
 
Ö 12
Kesselbrink - Ergänzende Empfehlungen zur Drucksache 2858 / 2014 - 2020
(TOP auf Antrag der CDU-Fraktion)

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 
Ö 13
Körnerstraße / Turnerstraße - Rückbau Linksabbiegestreifen, Erhöhung der Parkkapazität und Einrichtung eines Be- und Entladebereichs

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

2862/2014-2020
Ö 14
Information über das Bauprogramm 2016 - 2017

Beschluss: Kenntnisnahme

2878/2014-2020
Ö 15
Einmündung Wertherstraße / Dornberger Straße
hier: Ergebnisse des Schulwegchecks im Rahmen des EU-Projektes STARS
Herstellung einer Gehwegüberfahrt

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

2891/2014-2020
Ö 16
Schaffung von Wohnraum für einkommensschwache Gruppen

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

2925/2014-2020
Ö 17
Quartiersarbeit im Rahmen des Handlungskonzeptes zur Aufnahme von Flüchtlingen in der Stadt Bielefeld

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

2932/2014-2020
Ö 18
Sicherstellung einer bedarfsgerechten Versorgung von Flüchtlingen in den Regelangeboten der Kinder- und Jugendarbeit sowie der Begegnungszentren

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2933/2014-2020
Ö 19
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:

N
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 24.1
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 25.1
gesperrte Information
 
N 25.2
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information