Bezirksvertretung Brackwede - 08.09.2016 - 16:00-21:20 Uhr

Sitzung
BVBw/021/2016
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede
Datum
08.09.2016
Zeit
16:00-21:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 20. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 16.06.2016

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Rechtssicherheit von Bebauungsplänen
Anfrage der UBF-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 3591/2014-2020
Ö 4.2

Lebenslagenbericht
Anfrage der UBF-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 3592/2014-2020
Ö 4.3

Ruhestörung Treppenplatz
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 3595/2014-2020
Ö 4.4

Verschlammung Johann-Strauß-Straße
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 3596/2014-2020
Ö 4.5

Gewerbeflächen
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 3597/2014-2020
Ö 4.6

Ampelanlage an der Gütersloher Straße
Anfrage der Einzelvertreterin "Die Linke"

Beschluss: Kenntnisnahme

 3617/2014-2020
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Überplanung und Verkauf der Gemeinbedarfsfläche Genfer Straße/ Schäferkamp
Antrag der UBF-Fraktion

Beschluss: vertagt

 3590/2014-2020
Ö 5.2

Unterstützung von Flüchtlingsinitiativen
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 3593/2014-2020
Ö 5.3

Tunnelbeleuchtung Brackweder Bahnhof
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 3594/2014-2020
Ö 5.4

Vermüllung und Verschmutzung im öffentlichen Raum verhindern
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3598/2014-2020
Ö 6

Bürgereingaben nach § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) i.V.m. den Richtlinien für die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

 
Ö 6.1

Zukünftige Nutzung der Gemeinbedarfsfläche Schäferkamp/Genfer Straße
Bürgereingabe der Initiative für die Kita am Schäferkamp

Beschluss: vertagt

 
Ö 7

Bezirkliche Sondermittel

 
Ö 7.1

Antrag des VfL Ummeln

Beschluss: vertagt

 
Ö 8

Temporäre Verlagerung des Schulstandortes der Gesamtschule Rosenhöhe anlässlich der Gebäudesanierung 2017/2018
hier: Sachstandsbericht des Amtes für Schule

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I / U 6 "Warburger Straße" für eine Teilfläche nördlich der Ummelner Straße, zwischen dem Bohlenweg, der Warburger Straße und dem Buschweg im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Brackwede -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3444/2014-2020
Ö 10

Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/Q 26 "Wohngebiet Charlottenstraße/ Augustastraße" für die Fläche des Gebietes südlich der Osnabrücker Straße, östlich der Augustastraße, nördlich der Charlottenstraße und westlich des Waldgebietes sowie 245. Änderung des Flächennutzungsplanes "Wohnen Charlottenstraße/ Augustastraße" im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/Q 26 "Wohngebiet Charlottenstraße / Augustastraße" für die Fläche des Gebietes südlich der Osnabrücker Straße, östlich der Augustastraße, nördlich der Charlottenstraße und westlich des Waldgebietes sowie 245. Änderung des Flächennutzungsplanes "Wohnen Charlottenstraße / Augustastraße" im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB
- Stadtbezirk Brackwede -
- Aufstellungs-/Änderungsbeschluss
- Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Beteiligungen

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 2, Enthaltungen: 5

 3446/2014-2020
Ö 11

Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/B 73 "Olper Straße" für das Gebiet östlich der Grabenstraße, südöstlich der Südstraße, südlich der Briloner Straße, westlich der Windelsbleicher Straße und den Bereich beiderseits der Olper Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Brackwede -
Satzungsbeschluss

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 3476/2014-2020
Ö 12

Entscheidung über die Empfehlungen der projektbezogenen Arbeitsgruppensitzung vom 15.06.2016 im Gemeinschaftshaus Quelle

 
Ö 12.1

Gemeinschaftshaus Quelle

 
Ö 13

Entscheidung über die Empfehlungen der projektbezogenen Arbeitsgruppensitzung "Pflegepläne Grün" vom 22.06.2016

 
Ö 14

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 14.1

BVO - Linie 88 - Bedienung der Bushaltestelle an der JVA - Bielefeld - Brackwede
(Anfrage der SPD - Fraktion vom 27.03.2014)

 
Ö 14.2

Verkehrsregelungen zu Parksituationen in "engen Straßen"
Sitzung vom 21.01.2016, TOP 7.2

 
Ö 14.3

Sanierung Carl-Severing-Straße
Parkplatzsituation am Feuerwehrgerätehaus Quelle
Sitzung vom 16.06.2016, TOP 12.6

 
Ö 14.4

Aufstellung von Hundekotbeuteln
Antrag der SPD-Fraktion
Sitzung vom 19.05.2016, TOP 5.2

 
Ö 14.5

Parkraumbewirtschaftung am Bezirksamt Brackwede

 

Nicht öffentlicher Teil:
N

gesperrte Information

 
N 15

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information

 
N 21.1

gesperrte Information

 
N 21.2

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information

 
N 22.1

gesperrte Information

 
N 22.2

gesperrte Information

 
N 22.3

gesperrte Information

 
N 23

gesperrte Information

 
N 23.1

gesperrte Information

 
N 24

gesperrte Information