Sitzung
BVBw/020/2016
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede
Datum
16.06.2016
Zeit
16:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede
 
Ö 1.1
Antwort zur Einwohnerfrage des Herrn Völcker aus der Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede vom 25.02.2016
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 19. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 19.05.2016

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Öffnung der Zinnstraße
Anfrage der Einzelvertreterin "Die Linke"

Beschluss: Kenntnisnahme

 3348/2014-2020
Ö 4.2
Kinderbetreuungsmöglichkeiten für Bezirksvertretungsmitglieder
Anfrage der UBF-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Sanierungsmaßnahmen Südschule (Schallschutz/Isolierung)
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 3338/2014-2020
Ö 5.2
Verlängerung der Abbiegespur des Ostwestfalendamms
Antrag der Einzelvertreterin "Die Linke"

Beschluss: abgesetzt

 3350/2014-2020
Ö 6
Hauptstraße Brackwede - Grundsätze der Entwurfsplanung

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7
Vorstellung der Standortvorschläge für die Elternhaltestellen an der Frölenbergschule

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8
Hamfeldschule: Zusammenlegung des Teilstandorts Kupferhammer mit dem Hauptstandort

Beschluss: Kenntnisnahme

 2961/2014-2020
Ö 9
Bericht zur Unfallsituation 2015 und der Beratung der Unfallkommission 2016-I

Beschluss: Kenntnisnahme

 3227/2014-2020
Ö 10
Abbruch des Wohnhauses Brackweder Str. 46, 33649 Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 3248/2014-2020
Ö 11
Bezirkliche Sondermittel
 
Ö 11.1
Zuschuss für die Ferienschule 2016
Beschluss der Bezirksvertretung Brackwede vom 18.06.2015, TOP 17.2

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 11.2
Antrag der Ev. Kirchengemeinde Ummeln

Beschluss: vertagt

 
Ö 11.3
Antrag des Seniorenrates

Beschluss: vertagt

 
Ö 11.4
Antrag des SV Brackwede

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 12
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 12.1
Optimierung der Lutterbrücke für Menschen mit Behinderungen
Antrag der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede vom 25.02.2016, TOP 5.5

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12.2
Unzulässiges Parken auf dem Treppenplatz
Antrag der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede vom 26.11.2015, TOP 5.1

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12.3
Bessere Parkwegweisung am Busbahnhof Brackwede
Antrag der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede vom 25.02.2016, TOP 5.4

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12.4
Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung in der Hauptstraße
Antrag der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede vom 27.11.2014, TOP 5.3

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12.5
Verkehrsberuhigter Bereich Föhrenstraße
Antrag der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede vom 19.05.2016, TOP 5.1

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12.6
Sanierung Carl-Severing-Straße
Parkplatzsituation am Feuerwehrgerätehaus Quelle

Beschluss: vertagt

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
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N 17.1
gesperrte Information
 
N 17.2
gesperrte Information
 
N 17.3
gesperrte Information
 
N 17.3.1
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N 17.3.2
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N 18
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N 19
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