Bezirksvertretung Brackwede - 19.05.2016 - 16:00-21:15 Uhr

Sitzung
BVBw/019/2016
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede
Datum
19.05.2016
Zeit
16:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede

 
Ö 1.1

Antwort zur Einwohnerfrage des Herrn Steiner aus der Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede vom 25.02.2016

 
Ö 1.2

Antwort zur Einwohnerfrage des Herrn Sielmann aus der Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede vom 07.04.2016

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 18. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 07.04.2016

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Verkehrsberuhigter Bereich "Föhrenstraße"
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 3197/2014-2020
Ö 5.2

Aufstellung von Hundekotbeuteln
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3198/2014-2020
Ö 5.3

Nutzung der alten Südschule
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: vertagt

 3199/2014-2020
Ö 5.4

Wildblumensaat auf öffentlichen Grünflächen im Stadtbezirk
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: vertagt

 3201/2014-2020
Ö 6

Programm der Volkshochschule - Nebenstelle Brackwede - Studienjahr 2016/2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3028/2014-2020
Ö 7

Entscheidung über die Empfehlungen der projektbezogenen Sitzung "Hauptstraße" vom 03.05.2016

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8

Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestellen in der Hauptstraße

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 3174/2014-2020
Ö 9

Abwasserbeseitigungskonzept 2016 gem. § 53 Landeswassergesetz

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2885/2014-2020
Ö 10

Friedhofsbedarfsplanung und Kapellenkonzept

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 7, Enthaltungen: 2

 3012/2014-2020
Ö 11

Kreisverkehr Marienfelder Str./Carl-Severing-Str.
hier: Umsetzung der Ergebnisse des Schulwegchecks im Rahmen des EU-Projektes STARS mit der Gesamtschule Quelle, Herstellung von sicheren und beleuchteten Fußüberwegen und Verbreitung des Buskaps

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3144/2014-2020
Ö 12

Sachstandsbericht des Amtes für Verkehr zum Landesprojekt "Mehr Freiraum für Kinder"

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13

Entscheidung über die Empfehlungen der projektbezogenen Arbeitsgruppensitzung "Schweinemarkt 2016" vom 19.04.2016

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 14.1

Parkraum Südstraße
Antrag der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede vom 13.08.2015, TOP 5.1

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14.2

Verkauf von Sozialtickets
Antrag der Einzelvertreterin "Die Linke" aus der Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede vom 21.01.2016, TOP 5.1

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14.3

Verkehrssicherung des Schulweges an der Realschule Brackwede
Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede vom 21.01.2016, TOP 7.5

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14.4

Weiträumige Ausschilderung der Parkplätze im Brackweder Zentrum
Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede vom 21.01.2016, TOP 7.8

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14.5

Herstellung der Barrierefreiheit im Gebäude der Realschule Brackwede
Antrag der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede vom 07.04.2016, TOP 5.2

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N

gesperrte Information

 
N 15

gesperrte Information

 
N 16

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N 17

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N 18

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N 19

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N 19.1

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N 19.2

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N 19.3

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N 19.4

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N 19.5

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N 20

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N 21

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