Sitzung
BVBw/019/2016
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede
Datum
19.05.2016
Zeit
16:00-21:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede
 
Ö 1.1
Antwort zur Einwohnerfrage des Herrn Steiner aus der Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede vom 25.02.2016
 
Ö 1.2
Antwort zur Einwohnerfrage des Herrn Sielmann aus der Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede vom 07.04.2016
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 18. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 07.04.2016

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Verkehrsberuhigter Bereich "Föhrenstraße"
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 3197/2014-2020
Ö 5.2
Aufstellung von Hundekotbeuteln
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3198/2014-2020
Ö 5.3
Nutzung der alten Südschule
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: vertagt

 3199/2014-2020
Ö 5.4
Wildblumensaat auf öffentlichen Grünflächen im Stadtbezirk
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: vertagt

 3201/2014-2020
Ö 6
Programm der Volkshochschule - Nebenstelle Brackwede - Studienjahr 2016/2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3028/2014-2020
Ö 7
Entscheidung über die Empfehlungen der projektbezogenen Sitzung "Hauptstraße" vom 03.05.2016

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8
Barrierefreier Ausbau der Stadtbahnhaltestellen in der Hauptstraße

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 3174/2014-2020
Ö 9
Abwasserbeseitigungskonzept 2016 gem. § 53 Landeswassergesetz

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2885/2014-2020
Ö 10
Friedhofsbedarfsplanung und Kapellenkonzept

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 7, Enthaltungen: 2

 3012/2014-2020
Ö 11
Kreisverkehr Marienfelder Str./Carl-Severing-Str.
hier: Umsetzung der Ergebnisse des Schulwegchecks im Rahmen des EU-Projektes STARS mit der Gesamtschule Quelle, Herstellung von sicheren und beleuchteten Fußüberwegen und Verbreitung des Buskaps

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3144/2014-2020
Ö 12
Sachstandsbericht des Amtes für Verkehr zum Landesprojekt "Mehr Freiraum für Kinder"

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13
Entscheidung über die Empfehlungen der projektbezogenen Arbeitsgruppensitzung "Schweinemarkt 2016" vom 19.04.2016

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 14.1
Parkraum Südstraße
Antrag der CDU-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede vom 13.08.2015, TOP 5.1

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14.2
Verkauf von Sozialtickets
Antrag der Einzelvertreterin "Die Linke" aus der Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede vom 21.01.2016, TOP 5.1

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14.3
Verkehrssicherung des Schulweges an der Realschule Brackwede
Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede vom 21.01.2016, TOP 7.5

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14.4
Weiträumige Ausschilderung der Parkplätze im Brackweder Zentrum
Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede vom 21.01.2016, TOP 7.8

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14.5
Herstellung der Barrierefreiheit im Gebäude der Realschule Brackwede
Antrag der SPD-Fraktion aus der Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede vom 07.04.2016, TOP 5.2

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 19.1
gesperrte Information
 
N 19.2
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N 19.3
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N 19.4
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N 19.5
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information