Sitzung
BVBw/018/2016
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede
Datum
07.04.2016
Zeit
16:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 17. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 25.02.2016

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Fahrradpiktogramme auf Verkehrsflächen
Anfrage der UBF-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 2997/2014-2020
Ö 4.2
Nutzungszeiten des Lyzeums
Anfrage der UBF-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 2998/2014-2020
Ö 4.3
Verkürzung der Ampelschaltung an der Gütersloher Straße/Artur-Ladebeck-Straße in Richtung Hauptstraße
Anfrage der UBF-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 2999/2014-2020
Ö 4.4
Umbaumaßnahme Cheruskerstraße
Anfrage der UBF-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 3001/2014-2020
Ö 4.5
Planungsstand für die Ertüchtigung des Brackweder Bahnhofs
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 3003/2014-2020
Ö 4.6
Baumfällungen Brackweder Straße
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 3006/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Eingegangene Bauanträge bei der Stadt Bielefeld
Antrag der UBF-Fraktion

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 3002/2014-2020
Ö 5.2
Herstellung der Barrierefreiheit im Gebäude der Realschule Brackwede
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3004/2014-2020
Ö 6
Standortbestimmung Haltestelle "Normannenstraße"

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/B 73 "Olper Straße" für das Gebiet östlich der Grabenstraße, südöstlich der Südstraße, südlich der Briloner Straße, westlich der Windelsbleicher Straße und den Bereich beiderseits der Olper Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2

 3010/2014-2020
Ö 8
Information über das Bauprogramm 2016 - 2017

Beschluss: Kenntnisnahme

 2878/2014-2020
Ö 9
Quartiersarbeit im Rahmen des Handlungskonzeptes zur Aufnahme von Flüchtlingen in der Stadt Bielefeld

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 2932/2014-2020
Ö 10
Sicherstellung einer bedarfsgerechten Versorgung von Flüchtlingen in den Regelangeboten der Kinder- und Jugendarbeit sowie der Begegnungszentren

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 2933/2014-2020
Ö 11
Festlegung des Ausbaustandards für den Umbau der Gotenstraße einschließlich Verschwenkung des Stadtrings zwischen Gütersloher Straße und Westfalenstraße und Umbau der Gütersloher Straße im Bereich des Knotenpunktes Gotenstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2982/2014-2020
Ö 12
Fällung von zwei Kastanien an der Hauptstraße 112
Berichterstattung des Umweltbetriebes
 
Ö 13
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 13.1
Einhaltung des Parkverbotes an der Windelsbleicher Straße
Antrag der CDU-Fraktion aus der Sitzung vom 24.09.2015

Beschluss: Kenntnisnahme

 2062/2014-2020
Ö 13.2
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I / B5a Post für einen Teilbereich südwestlich Gotenstraße, Einmündungsbereich Stadtring Gaswerkstraße (Verschwenkung Stadtring) im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB) - Stadtbezirk Brackwede - Satzungsbeschluss
Drucksache: 2691/2014-2020 aus der Sitzung vom 25.02.2016

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 16.1
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information