Bezirksvertretung Schildesche - 01.09.2016 - 17:00-20:45 Uhr

Sitzung
BVSchi/020/2016
Gremium
Bezirksvertretung Schildesche
Raum
Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule
Datum
01.09.2016
Zeit
17:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 18. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 09.06.2016 und der Sondersitzung am 05.07.2016

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Versorgung der Kinder durch Küchenpersonal in den städt. Kitas in Schildesche (Gem. Anfrage der SPD- und CDU-Fraktion v. 08.06.2016)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3454/2014-2020
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Straße "Im Waldwinkel" (Antrag der SPD-Fraktion v. 24.05.2016 - Vorlage liegt bereits vor)

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 3325/2014-2020
Ö 5.2

Fußgänger-Ampel an der Babenhauser Straße, Höhe "Babenquartier" / Einkaufszentrum (Antrag der Partei Bündnis 90 / Die Grünen v. 01.07.2016)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3425/2014-2020
Ö 6

Erstaufstellung des planfeststellungsersetzenden Bebauungsplanes Nr. II/G 21 "Stadtbahn zum Campus Nord" für das Gebiet der Stadtbahntrasse nördlich Hof Hallau, südlich des Babenhauser Baches, durch das Campusgelände südlich des Moduls SO 2 und nördlich der Module SO 3 inkl. Trasse für den Ausbau der Dürerstraße, Wittebreite/Dürerstraße, Knotenpunkt Dürerstraße/Schloßhofstraße und Ausbau der Schloßhofstraße bis nördlich der Altdorferstraße
sowie
215. Änderung des Flächennutzungsplanes "Stadtbahntrasse Lohmannshof bis Dürerstraße im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) Bau GB
- Stadtbezirk Dornberg -
- Verkleinerung des Geltungsbereichs des B-Planes und
- Verkleinerung des FNP-Änderungsbereichs
- Entwurfsbeschlüsse

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3501/2014-2020
Ö 7

Sachstandsbericht "Runder Tisch"

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8

Fahrgastunterstand an der Haltestelle Liethstück

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3469/2014-2020
Ö 9

Johannisbachtal - Obersee - Landschaftsplanerisches Entwicklungskonzept mit Grobkonzept für ein Naturschutzgebiet

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 3466/2014-2020
Ö 10

Verwendung von Sondermitteln für den Stadtbezirk Schildesche im Haushaltsjahr 2016

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 11

Verwendung von Grünunterhaltungsmitteln für den Stadtbezirk Schildesche im Haushaltsjahr 2016

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13

gesperrte Information

 
N 14

gesperrte Information

 
N 15

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information

 
N 21.1

gesperrte Information

 
N 21.2

gesperrte Information

 
N 21.3

gesperrte Information

 
N 21.4

gesperrte Information

 
N 21.5

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information

 
N 23

gesperrte Information