Sitzung
BVSchi/018/2016
Gremium
Bezirksvertretung Schildesche
Raum
Bielefeld, Kleine Mensa der Martin-Niemöller-Gesamtschule
Datum
09.06.2016
Zeit
17:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Schildesche
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 17. Sitzung der Bezirksvertretung Schildesche am 12.05.2016

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Mögliche Auswirkungen in den Bürgerberatungsstellen aufgrund eingeschränkter Öffnungsszeiten

Beschluss: Kenntnisnahme

 3304/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Änderungsantrag zur Vorlage "Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit Freien Trägern für den Zeitraum 2017-2019", Drucksachen-Nr. 3135/2014-2020

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 3303/2014-2020
Ö 6
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/19.05 "Wohnen an der Stiftsfreiheit" für das Gebiet westlich der Stiftsfreiheit, nördlich der Westerfeldstraße und östlich der Straße Erdsiek als Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
- Stadtbezirk Schildesche -
- Beschluss über Stellungnahmen
- Satzungsgeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3083/2014-2020
Ö 7
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/ 2/ 19.06 "Apfelstraße Ecke Westerfeldstraße" für das Gebiet südlich der Westerfeldstraße, westlich der Apfelstraße, nördlich der Straße An der Reegt sowie östlich eines Fuß- und Radweges als Bebauungsplan der Innenentwicklung im beschleunigten Verfahren gem. § 13a BauGB
- Stadtbezirk Schildesche -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

 3223/2014-2020
Ö 8
Bericht zur Unfallsituation 2015 und der Beratung der Unfallkommission 2016-I

Beschluss: Kenntnisnahme

 3227/2014-2020
Ö 9
Beckhausstraße zw. Heidegärten und Westerfeldstraße
Hier: Anlage von Radverkehrsanlagen

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

 3119/2014-2020
Ö 10
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit Freien Trägern für den Zeitraum 2017 – 2019 (Vorlage liegt bereits vor - 2. Lesung)

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 3135/2014-2020
Ö 11
Hamfeldschule: Zusammenlegung des Teilstandorts Kupferhammer mit dem Hauptstandort

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2961/2014-2020
Ö 12
Bericht zur verbindlichen Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2015 bis 2017 (Vorlage liegt bereits vor) 1576/2014-2020

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13
Neuanlage von Partnergrabstätten auf dem Friedhof Schildesche (Vorlage liegt bereits vor)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2953/2014-2020
Ö 14
Friedhofsbedarfsplanung und Kapellenkonzept

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3012/2014-2020
Ö 15
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information