Sitzung
FPA/021/2016
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus
Datum
21.06.2016
Zeit
17:00-17:40 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 20. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 24.05.2016

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Bildung einer Produktgruppe für den Bereich Asyl und geflüchtete Menschen im städtischen Haushalt
 
Ö 4.1
Bildung einer Produktgruppe für den Bereich Asyl und geflüchtete Menschen im städtischen Haushalt

Beschluss: Kenntnisnahme

 3318/2014-2020
Ö 4.2
Bildung einer Produktgruppe für den Bereich Asyl und geflüchtete Menschen im städtischen Haushalt (Antrag der CDU-Fraktion vom 21.03.2016)

Beschluss: zurückgezogen

 2986/2014-2020
Ö 5
Jahresabschluss 2015: Entlastung der Organe der Sparkasse Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3189/2014-2020
Ö 6
Verwendung des Jahresüberschusses 2015 der Sparkasse Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3190/2014-2020
Ö 7
Abwasserbeseitigungskonzept 2016 gem. § 53 Landeswassergesetz

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2885/2014-2020
Ö 8
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2015 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Beschluss: vertagt

 3286/2014-2020
Ö 9
Sanierung Weser-Lutter,
hier: Neubewertung 2. Bauabschnitt zwischen Teutoburger Straße und Stauteich I

Beschluss: vertagt

 3308/2014-2020
Ö 10
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2015 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

 3196/2014-2020
Ö 11
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit Freien Trägern für den Zeitraum 2017 – 2019
 
Ö 11.1
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit Freien Trägern für den Zeitraum 2017 – 2019

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 3135/2014-2020/2
Ö 11.1.1
Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit Freien Trägern für den Zeitraum 2017 – 2019

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 3135/2014-2020/3
Ö 11.2
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zu TOP 11.1 - Leistungs- und Finanzierungsvereinbarungen mit Freien Trägern für den Zeitraum 2017 - 2019

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 3260/2014-2020
Ö 12
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information