Sitzung
BB/016/2016
Gremium
Beirat für Behindertenfragen
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
28.09.2016
Zeit
16:00-19:15 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 15. Sitzung des Beirates für Behindertenfragen am 22.06.2016

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Antwortschreiben vom Oberbürgermeister auf die Schließung der Hörgeschädigtenberatung
 
Ö 3.2
Beratungsstelle für Hörgeschädigte
 
Ö 3.3
Anlage eines Geh- und Radweges an der Bodelschwinghstraße
 
Ö 3.4
Blindentaugliche Adventskalender
 
Ö 3.5
Stellungnahme zum Nationalen Aktionsplan 2.0 der Bundesregierung zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention
 
Ö 3.6
Woche der seelischen Gesundheit
 
Ö 3.7
Informationsbroschüre vom Bundesforum Familie
 
Ö 3.8
Broschüre "Komm mir nicht zu nahe!"
 
Ö 3.9
Stellenausschreibungen der Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention
 
Ö 3.10
Veranstaltungen
 
Ö 3.11
Monitoring-Stelle zur UN-Behindertenrechtskonvention - Zugang zum Recht
 
Ö 3.12
Sozialpolitische Grundsätze + Briloner Erklärung/SoVD
 
Ö 3.13
Kampagne des SoVD: Ich werde behindert
 
Ö 3.14
Sitzungstermine 2017
 
Ö 3.15
Jahresbericht 2014/2015 vom Mädchenhaus Bielefeld
 
Ö 3.16
Ruhestand
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Umbau der Stadtbahnhaltestellen in der Hauptstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 3545/2014-2020
Ö 4.1.1
Antwort vom Amt für Verkehr
 
Ö 4.2
Beauftragter für Barrierefreiheit

Beschluss: Kenntnisnahme

 3546/2014-2020
Ö 4.2.1
Antwort der Verwaltung
 
Ö 4.3
Blindenleitsystem an der Skateranlage auf dem Kesselbrink

Beschluss: Kenntnisnahme

 3666/2014-2020
Ö 4.3.1
Antwort vom Immobilienservicebetrieb
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Bestandsaufnahme des ÖPNV bezüglich Barrierefreiheit

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3540/2014-2020
Ö 5.2
Behindertentoilette in der Seidensticker Halle

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3541/2014-2020
Ö 5.3
Öffentliche Behindertentoiletten

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3544/2014-2020
Ö 5.4
Blindenleitsystem im Außenbereich des Jobcenters

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 3626/2014-2020
Ö 5.5
Fortsetzung des schulischen Inklusionsplanes

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 3698/2014-2020
Ö 6
Vorstellung des Kompetenzzentrums Selbstbestimmt Leben (KSL)
Berichterstattung: Herr Wieners, Leiter des KSL
 
Ö 7
Hörgeschädigte
 
Ö 8
Anlage eines Kreisverkehrsplatzes am Knotenpunkt Detmolder Straße (L787, K15) / Oerlinghauser Straße (L787) / Obere Hillegosser Straße
Berichterstattung: Frau Dobelmann, Amt für Verkehr

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 3479/2014-2020
Ö 9
Variantenentscheidung zur Neugestaltung des Straßenraumes August-Bebel-Straße/ Oelmühlenstraße und Standortwahl für einen neuen Hochbahnsteig „Marktstraße“
Berichterstattung: Herr Helmer, Amt für Verkehr

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1548/2014-2020/1
Ö 10
Festlegung des Ausbaustandards der Heeper Straße zwischen Bleichstraße und Viktoriastraße
Berichterstattung: Herr Klemme, Amt für Verkehr

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3471/2014-2020
Ö 11
Umgestaltung der Karl-Eilers-Straße zwischen Bahnhofstraße und Friedenstraße zur Fußgängerzone
Berichterstattung: Herr Klemme, Amt für Verkehr

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3622/2014-2020
Ö 12
Inklusionsplan - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Berichterstattung: Herr Burkat, Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 13
Internetauftritt des Beirates für Behindertenfragen
 
Ö 14
Berichte aus Gremien (Ratsausschüsse, sonstige Gremien und Arbeitsgruppen der Teilhilfesysteme)
 
Ö 15
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 16
Bericht an die Presse
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information