Sitzung
StEA/025/2016
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Bielefeld, Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus
Datum
08.11.2016
Zeit
17:00-22:30 Uhr

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 24. Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 20.09.2016

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 2

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Abrechnungen nach KAG

Beschluss: Kenntnisnahme

 3747/2014-2020
Ö 2.2
Kanalbaumaßnahme Artur-Ladebeck-Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.3
Breitbandausbau in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.4
Änderung Straßen- und Wegegesetz NRW

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.5
Betriebliches Mobilitätsmanagement

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Sozialwohnungen,
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 27.09.2016

Beschluss: Kenntnisnahme

 3745/2014-2020
Ö 3.2
Stand der Planungen zur Elektromobilität im ÖPNV,
Anfrage der Fraktion die Linke vom 13.09.2016

Beschluss: Kenntnisnahme

 3683/2014-2020
Ö 3.3
80 km/h-Schild auf dem OWD vor der Graphia-Brücke,
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 24.10.2016

Beschluss: Kenntnisnahme

 3919/2014-2020
Ö 3.4
Wohnbauflächen auf der Trasse der B66n,
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 24.10.2016

Beschluss: Kenntnisnahme

 3921/2014-2020
Ö 3.5
Wohnungsbauentwicklung Rahmenplan Milse,
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 24.10.2016

Beschluss: Kenntnisnahme

 3922/2014-2020
Ö 3.6
Flächen in Landeseigentum,
Anfrage der Fraktion Die Linke vom 24.10.2016

Beschluss: Kenntnisnahme

 3920/2014-2020
Ö 3.7
Luftschadstoffbelastung Jahnplatz,
Anfrage der Ratsgruppe Bürgernähe/Piraten vom 26.10.2016

Beschluss: Kenntnisnahme

 3934/2014-2020
Ö 3.8
Fernbusbahnhof,
Anfrage FDP vom 31.10.2016

Beschluss: Kenntnisnahme

 3958/2014-2020
Ö 4
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
 
Ö 4.1
Variantenentscheidung zur Neugestaltung des Straßenraumes August-Bebel-Straße/ Oelmühlenstraße und Standortwahl für einen neuen Hochbahnsteig „Marktstraße“

Beschluss: abgesetzt

 1548/2014-2020
Ö 4.1.1
Variantenentscheidung zur Neugestaltung des Straßenraumes August-Bebel-Straße/ Oelmühlenstraße und Standortwahl für einen neuen Hochbahnsteig „Marktstraße“

Beschluss: abgesetzt

 1548/2014-2020/1
Ö 4.2
Anlage eines Kreisverkehrsplatzes am Knotenpunkt Detmolder Straße (L787, K15) / Oerlinghauser Straße (L787) / Obere Hillegosser Straße

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 3479/2014-2020
Ö 4.3
Erstaufstellung des planfeststellungsersetzenden Bebauungsplanes Nr. II/G 21 "Stadtbahn zum Campus Nord" für das Gebiet der Stadtbahntrasse nördlich Hof Hallau, südlich des Babenhauser Baches, durch das Campusgelände südlich des Moduls SO 2 und nördlich der Module SO 3 inkl. Trasse für den Ausbau der Dürerstraße, Wittebreite/Dürerstraße, Knotenpunkt Dürerstraße/Schloßhofstraße und Ausbau der Schloßhofstraße bis nördlich der Altdorferstraße
sowie
215. Änderung des Flächennutzungsplanes "Stadtbahntrasse Lohmannshof bis Dürerstraße im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) Bau GB
- Stadtbezirk Dornberg -
- Verkleinerung des Geltungsbereichs des B-Planes und
- Verkleinerung des FNP-Änderungsbereichs
- Entwurfsbeschlüsse

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 1, Enthaltungen: 1

 3501/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Bestandsaufnahme des ÖPNV bezüglich Barrierefreiheit

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3540/2014-2020
Ö 5.2
Blindenleitsystem im Außenbereich des Jobcenters

Beschluss: zurückgezogen

 3626/2014-2020
Ö 5.3
Öffentliche Behindertentoiletten

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3544/2014-2020
Ö 6
Haushalt 2017
 
Ö 6.1
Haushalts- und Stellenplan 2017 des Stabes des Dezernates 4

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 3872/2014-2020
Ö 6.2
Haushaltsplan und Stellenplan 2017 des Bauamtes

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 6, Enthaltungen: 1

 3946/2014-2020
Ö 6.3
Haushaltsplan und Stellenplan 2017 des Amtes für Geoinformation und Kataster

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 3829/2014-2020
Ö 6.4
Haushaltsplan mit Stellenplan 2017 des Amtes für Verkehr

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 3831/2014-2020
Ö
Immobilienservicebetrieb
 
Ö 7
Global Goals Radweg
(bisher: Bielefelder Millennium Landmarks des Welthaus Bielefeld e. V.
- Themenradweg in Grünzügen - )
Erweiterung um eine Station im Stadtbezirk Heepen
Nachtrag zur Verlängerung der vertraglichen Vereinbarungen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3507/2014-2020
Ö
Dezernat Umwelt und Klimaschutz
 
Ö 8
Lutter-Offenlegung: Aktueller Sachstand und Handlungsalternativen

Beschluss: 1. Lesung -

 3935/2014-2020
Ö
Amt für Schule
 
Ö 9
Bereitstellung von Pkw-Stellplätzen für das Ratsgymnasium sowie das Gymnasium am Waldhof als Ersatz für den weggefallenen Parkplatz an der Kindermannstraße

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 3581/2014-2020
Ö
Amt für Verkehr
 
Ö 10
Bundesverkehrswegeplan 2030

Beschluss: Kenntnisnahme

 3881/2014-2020
Ö 11
Festlegung des Ausbaustandards der Beckhausstraße (L 557) zwischen Brüggemannstraße und Schildescher Straße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3468/2014-2020
Ö 12
Festlegung des Ausbaustandards der Heeper Straße zwischen Bleichstraße und Viktoriastraße

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 5, Enthaltungen: 1

 3471/2014-2020
Ö 13
Verbesserung der Radverkehrssituation zwischen dem Bielefelder Süden und der Innenstadt

Beschluss: Kenntnisnahme

 3887/2014-2020
Ö 14
Hauptstraße Brackwede - Bericht über den aktuellen Stand der Entwurfsplanung
 
Ö
Bauamt
 
Ö 15
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Stadtumbau Bielefeld (ISEK Stadtumbau Bielefeld)
hier: INSEK Baumheide - Weiteres Vorgehen

Beschluss: Kenntnisnahme

 3813/2014-2020
Ö 16
Fortschreibung der Gewerbeflächenbedarfsprognose 2035/Gewerbeflächenkonzept
hier: Bericht

Beschluss: 1. Lesung -

 3888/2014-2020
Ö 17
Sachstand Umbau Innenstadt
mündlicher Bericht
 
Ö 18
Unterbringung Flüchtlinge und Schaffung von Wohnraum
mündlicher Bericht
 
Ö
Bauamt/Bauleitpläne
 
Ö 19
Bauleitpläne Brackwede
 
Ö 20
Bauleitpläne Dornberg
 
Ö 20.1
Aufhebung des Fluchtlinienplanes Nr. 380/380a für die Straßen "Schäferdreesch" und "An der Wolfskuhle" gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Dornberg -
Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3744/2014-2020
Ö 21
Bauleitpläne Gadderbaum
 
Ö 22
Bauleitpläne Heepen
 
Ö 22.1
4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/M 6 "Milse-West" Teilplan 2 für das Gebiet östlich der Heilbronner Straße und westlich der Leinenstraße gemäß §13 Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Heepen -
Entwurfsbeschluss zur erneuten Offenlage

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3792/2014-2020
Ö 22.2
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/3/43.00 "Hagenkamp" für das Gebiet nördlich der Straße Hagenkamp, östlich (rückwärtig) der Straße Am Wellbach und südlich des Bachlaufes Wellbach für die Flurstücke 158, 157 und 1114 der Flur 56, Gemarkung Bielefeld im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Heepen -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3783/2014-2020
Ö 22.3
233. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sonderbaufläche Halhof"
sowie
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/H 23 "Halhof"
für das Gebiet südlich der Talbrückenstraße, östlich des Sportplatzes für die Flurstücke
1581 tlw. und 1701 tlw., Flur 54, Gemarkung Bielefeld
im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB
- Stadtbezirk Heepen -
- Beschluss über Stellungnahmen
- Abschließender Beschluss zur 233. Änderung des Flächennutzungsplanes
- Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. III/H23 "Halhof"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3773/2014-2020
Ö 23
Bauleitpläne Jöllenbeck
 
Ö 23.1
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/V 2.1 "Verlängerung des Epiphanienweges südlich der Straße Bardenhorst in Richtung Vilsendorfer Straße mit ergänzender Wohnbebauung" gem. § 13a BauGB
- Stadtbezirk Jöllenbeck -
- Beschluss über Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3616/2014-2020
Ö 24
Bauleitpläne Mitte
 
Ö 24.1
243. Änderung des Flächennutzungsplanes "Wohnen und Mischnutzung ehemalige Lohmann-Werke Königsbrügge"
- Änderungsbeschluss
- Beschluss zur Einleitung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit
sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
gemäß § 3 (1) und § 4 (1) BauGB
- Stadtbezirk Mitte -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3435/2014-2020
Ö 24.2
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/4/60.00 "Ehemalige Lohmann-Werke Königsbrügge" für die rückwärtige Teilfläche des Gebietes zwischen "Prießallee" und "Königsbrügge" als Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
- Stadtbezirk M itte -
Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 3 (1) und § 4 (1) BauGB

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Nein: 1

 3653/2014-2020
Ö 25
Bauleitpläne Schildesche
 
Ö 25.1
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/1/25.01 "Studentenwohnen Stennerstraße" für eine Teilfläche des Gebietes südlich der Storchsbrede und östlich der Stennerstraße als Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Schilde sche -
- Beschluss über Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. II/1/25.01 "Studentenwohnen Stennerstraße"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3649/2014-2020
Ö 26
Bauleitpläne Senne
 
Ö 27
Bauleitpläne Sennestadt
 
Ö 27.1
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/St 49 "Logistik-Park-Fuggerstraße" und 241. Flächennutzungsplan-Änderung "Gewerbliche Baufläche Fuggerstraße" im Parallelverfahren für das Gebiet südlich der Fuggerstraße, nördlich der Bahnanlage der Bahnstrecke Bielefeld-Paderborn, im Westen begrenzt durch die Kampstraße bis zur Verler Straße im Osten
- Stadtbezirk Sennestadt -
- Beschluss über Stellungnahmen
- Abschließender Beschluss zur 241. Änderung des Flächennutzungsplanes
- Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. I/St 49 gemäß § 10 (1) BauGB

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 3756/2014-2020
Ö 28
Bauleitpläne Stieghorst
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 31
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N 32
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N 33
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N 34
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N 35
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N 36
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N 37
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N 38
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N 38.1
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N 39
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N 40
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N 40.1
gesperrte Information
 
N 40.1.1
gesperrte Information
 
N 40.2
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N 41
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