Rat der Stadt Bielefeld - 29.09.2016 - 17:00-19:55 Uhr

Sitzung
Rat/018/2016
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
29.09.2016
Zeit
17:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 30.06.2016

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2

Mitteilungen

 
Ö 2.1

Kesselbrink

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 3.1

Engagement im Verein zur Förderung der medizinischen Ausbildung und Versorgung in Ostwestfalen-Lippe
(Anfrage der FDP-Gruppe vom 12.09.2016)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3658/2014-2020
Ö 3.2

Entscheidung in Eigenregie
(Anfrage der FDP-Gruppe vom 22.09.2016)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3723/2014-2020
Ö 4

Anträge

 
Ö 4.1

Optimierung der Rettungskette in Bielefeld (Antrag der CDU-Fraktion vom 19.09.2016)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 3709/2014-2020
Ö 4.2

Verwendung der Mittel des Landesprogramms "Gute Schule 2020"
(Gemeinsamer Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Bürgernähe/Piraten vom 20.09.2016)

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 3710/2014-2020
Ö 4.2.1

Antrag der FDP-Gruppe vom 29.09.2016

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

 3757/2014-2020
Ö 5

Wiederwahl von Herrn Gregor Moss zum Beigeordneten

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 3547/2014-2020
Ö 6

Neuorganisation der städtischen IT in der Stadt Bielefeld

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

 3602/2014-2020
Ö 6.1

Antrag der FDP-Gruppe vom 28.09.2016

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

 3752/2014-2020
Ö 7

Reduzierung der Anteile der Westfalen Bahn GmbH an der OWL Verkehr GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3615/2014-2020
Ö 8

Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung inklusive HSK und Anlagen für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3631/2014-2020
Ö 9

Entlastung der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses zur festgestellten Nachtragsprüfung des Jahresabschlusses 2014 des Informatik-Betriebes Bielefeld (IBB)

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 2853/2014-2020
Ö 10

4. Nachtragssatzung zur Zweitwohnungssteuersatzung vom 19.12.2002

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3512/2014-2020
Ö 11

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12

Förderung des Mehrgenerationenhauses Heisenbergweg aus dem Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3360/2014-2020
Ö 13

BYPAD - Wirkungsprüfung der Radverkehrsförderung
hier: Fünf Leitsätze zur Radverkehrsförderung in Bielefeld, Herstellung einer Arbeitsstruktur und Mittelausstattung

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 3368/2014-2020
Ö 14

1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I / U 6 "Warburger Straße" für eine Teilfläche nördlich der Ummelner Straße, zwischen dem Bohlenweg, der Warburger Straße und dem Buschweg im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Brackwede -
Beschluss über Stellungnahmen/Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3444/2014-2020
Ö 15

2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/O5 "Krähenwinkel" für eine Teilfläche nördlich und östlich der Straße Krähenwinkel und westlich der August-Fuhrmann-Straße im beschleunigten Verfahren gemäß §13a BauGB
- Stadtbezirk Heepen -
Beschluss über Stellungnahmen/Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3464/2014-2020
Ö 16

Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/B 73 "Olper Straße" für das Gebiet östlich der Grabenstraße, südöstlich der Südstraße, südlich der Briloner Straße, westlich der Windelsbleicher Straße und den Bereich beiderseits der Olper Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Brackwede -
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 3476/2014-2020
Ö 17

3. Änderung des Bebauungsplans Nr. II/Ba 2.1 "Gellershagen/Menzelstraße" für den Bereich der Fläche für die Landwirtschaft mit Gärtnereinutzung, südlich der Babenhauser Straße, nördlich der Kollwitzstraße im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
- Stadtbezirk Dornberg -
Beschluss über Stellungnahmen/Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3509/2014-2020
Ö 18

1. Änderung der Gestaltungssatzung "Bahnhofstraße" der Stadt Bielefeld
für die Bahnhofstraße einschließlich Stresemannstraße und Arndtstraße
- Stadtbezirk Mitte
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3514/2014-2020
Ö 19

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Heeper Straße von August-Bebel-Straße bis Kronenstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3428/2014-2020
Ö 20

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Friedrich-Ebert-Straße von August-Bebel-Straße bis Herforder Straße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3429/2014-2020
Ö 21

Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der August-Bebel-Straße von Friedrich-Ebert-Straße bis Friedrich-Verleger-Straße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3430/2014-2020
Ö 22

Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2016

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3439/2014-2020
Ö 23

Einrichtung einer Arbeitsgruppe "Verlagerung der Zuständigkeit für die Rudolf-Oetker-Halle zu der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3648/2014-2020
Ö 24

Einrichtung einer interfraktionellen Arbeitsgruppe zur Fortschreibung der städtischen Klimaschutzziele und des Klimaschutz-Handlungsprogramms

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3638/2014-2020
Ö 25

Entsendung von Delegierten zur 11. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3652/2014-2020
Ö 26

Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u.ä.)

 
Ö 26.1


Diverse Ausschüsse
(Antrag der SPD-Fraktion vom 29.09.2016)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3753/2014-2020
Ö 26.2

Werre-Wasserverband, Verbandsversammlung (Antrag der SPD-Fraktion vom 28.09.2016)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3755/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 17:45 Uhr
N

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N 27

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