Sitzung
Rat/015/2016
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
28.04.2016
Zeit
17:30-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:30 Uhr
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 10.03.2016

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Geförderter Wohnungsbau (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 20.04.2016)

Beschluss: Kenntnisnahme

 3126/2014-2020
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Mobilität sichern in der wachsenden Stadt - Konzept für den Individualverkehr entwickeln
(Antrag der FDP-Fraktion vom 18.04.2016)

Beschluss: zurückgezogen

 3110/2014-2020
Ö 4.1.1
Antrag der Fraktion Die Linke vom 20.04.2016

Beschluss: zurückgezogen

 3125/2014-2020
Ö 4.1.2
Gemeinsamer Antrag der Fraktion von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und der Gruppe Bürgernähe/Piraten vom 28.04.2016

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3155/2014-2020
Ö 5
Allgemeine Vertretung des Oberbürgermeisters

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 2965/2014-2020
Ö 6
Dezernatsverteilung, Zuständigkeit und Benennung des Haupt- und Beteiligungsausschusses

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 3029/2014-2020
Ö 7
Planung und Organisation des Asylsystems 2016 im Land NRW –
Erweiterung der Erstaufnahmekapazitäten in Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3045/2014-2020
Ö 8
Leineweber-Markt 2016

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 2864/2014-2020
Ö 9
Änderung des Unternehmensgegenstandes der Solion Beteiligungsgesellschaft mbH

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 3011/2014-2020
Ö 10
5. Nachtragssatzung zur Hundesteuersatzung vom 22.12.2000

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 2856/2014-2020
Ö 10.1
Antrag der Fraktion Die Linke vom 20.04.2016

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 3123/2014-2020
Ö 11
5. Nachtragssatzung zur Vergnügungssteuersatzung vom 20.12.2005

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 2857/2014-2020
Ö 12
Wirtschaftsplan 2016 des Informatik-Betriebes Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2790/2014-2020
Ö 13
Wirtschaftsplan 2016 des Immobilienservicebetriebes

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 6

 2462/2014-2020/1
Ö 14
Wirtschaftsplan 2016/2017 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2868/2014-2020
Ö 15
Wirtschaftsplan 2016 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 2538/2014-2020
Ö 16
Abschluss einer Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung zwischen der Stadt Bielefeld und der Bielefelder Bauernhaus-Museum gGmbH

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 2828/2014-2020
Ö 17
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2016 mit Haushaltsplan und Anlagen einschließlich Haushaltssicherungskonzept sowie Stellenplan 2016 mit Stellenübersichten

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 3042/2014-2020
Ö 17.1
Antrag der FDP-Fraktion vom 18.04.2016 - "Wirtschaft Raum geben - Ausweisung von Gewerbeflächen im Haushalt abbilden"

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 3113/2014-2020
Ö 17.2
Antrag der Fraktion Die Linke vom 19.04.2016 - "Keine Stellenstreichungen bei der Musik- und Kunstschule"

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 3114/2014-2020
Ö 17.3
Antrag der Fraktion Die Linke vom 19.04.2016 -"Intensivhortgruppen erhalten"

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 3115/2014-2020
Ö 17.4
Antrag der Fraktion Die Linke vom 19.04.2016 - "Gewerbesteuerhebesatz anheben"

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 3116/2014-2020
Ö 17.5
Antrag der Fraktion Die Linke vom 20.04.2016 "Keine Stellenstreichung in der Stadtbibliothek"

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 3121/2014-2020
Ö 17.6
Antrag der BfB-Fraktion vom 26.04.2016 "Keine Stellenstreichung beim Naturkundemuseum"

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 3150/2014-2020
Ö 18
Teilnahme der Stadt Bielefeld am Wettbewerb der Montag-Stiftung Jugend und Gesellschaft "Pilotprojekte Inklusive Schulen planen und bauen"
hier: Autorisierung des Projektteams, Selbstverpflichtung, Dokumentation der politischen Willensbildung und A ussage zur Finanzierung des anschließenden Planungs- und Bauprozesses

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3061/2014-2020
Ö 19
Quartiersarbeit im Rahmen des Handlungskonzeptes zur Aufnahme von Flüchtlingen in der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 19.1
Vorlage
 2932/2014-2020
Ö 19.2
ergänzende Nachtragsvorlage

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2932/2014-2020/1
Ö 20
Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2016 bis 2018

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1576/2014-2020/1
Ö 21
3. Änderungssatzung der Satzung des Seniorenrates der Stadt Bielefeld vom 17.04.2000

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2938/2014-2020
Ö 22
Maßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz
Hier: Radwege

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3118/2014-2020
Ö 23
Erlass einer Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 Kommunalabgabengesetz (KAG NRW) für straßenbauliche Maßnahmen in der Straße Kusenweg zwischen Salzufler Straße und dem Ende der Ortsdurchfahrt der K 23

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2900/2014-2020
Ö 24
Bundesverkehrswegeplan 2030

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 25

 3093/2014-2020
Ö 25
Genehmigung der Arbeitsgruppen/Arbeitskreise von Ausschüssen
hier: Vergabegremium für die Verteilung von Projektmitteln aus dem Verfügungsfonds des Handlungskonzeptes zur Aufnahme von Flüchtlingen in der Stadt Bielefeld

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Nein: 5, Enthaltungen: 5

 3054/2014-2020
Ö 26
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen u.ä.)
 
Ö 26.1
Vertretung der Stadt Bielefeld im Aufsichtsrat der Stadtwerke Gütersloh GmbH und im Aufsichtsrat der Klinikum Bielefeld gem. GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3014/2014-2020
Ö 26.2
Umbesetzung in Gremien, in die der Rat Vertreter/-innen entsendet,
hier: Verbandsversammlung des Zweckverbandes Studieninstitut für kommunale Verwaltung in Ostwestfalen-Lippe

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2877/2014-2020
Ö 26.3
Umbesetzung im Bürgerausschuss
(Antrag der FDP-Fraktion vom 18.04.2016)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3108/2014-2020
Ö 26.4
Umbesetzung in Gremien, in die der Rat Vertreterinnen bzw. Vertreter entsendet,
hier: BiTel - Aufsichtsrat -

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3127/2014-2020
Ö 26.5
Umbesetzungen im Integrationsrat und Polizeibeirat
(Antrag der SPD-Fraktion vom 27.04.2016)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3149/2014-2020
Ö 26.6
Umbesetzung im Betriebsausschuss Bühnen und Orchester, Kulturausschuss und Beirat für Behindertenfragen
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 26.04.2016)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 3151/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 22:28 Uhr
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