Sitzung
StEA/019/2016
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Bielefeld, Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus
Datum
01.03.2016
Zeit
17:35-22:15 Uhr

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses
 
Ö 1.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 02.02.2016 (Nr. 16)

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 1.2
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 09.02.2016 (Nr. 17)

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Abrechnungen nach KAG

Beschluss: Kenntnisnahme

 2681/2014-2020
Ö 2.2
Haushaltsentwurf 2016, Verschiebung von Haushaltsansätzen in der Sache "Umgestaltung Neumarkt"

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 4
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
 
Ö 4.1
Punktuelle Maßnahmen Twellbachtal - K 20

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2283/2014-2020
Ö 4.2
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/St 49 "Logistik-Park-Fuggerstraße" und 241. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gewerbliche Baufläche Fuggerstraße" für das Gebiet südlich der Fuggerstraße, nördlich der Bahnanlage der Bahnstrecke Bielefeld - Paderborn, im Westen begrenzt durch die Kampstraße bis zur Verler Straße im Osten
Stadtbezirk Sennestadt -
Entwurfsbeschlüsse

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2534/2014-2020
Ö 4.2.1
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/St 49 "Logistik-Park-Fuggerstraße" und 241. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gewerbliche Baufläche Fuggerstraße" für das Gebiet südlich der Fuggerstraße, nördlich der Bahnanlage der Bahnstrecke Bielefeld - Paderborn, im Westen begrenzt durch die Kampstraße bis zur Verler Straße im Osten
Stadtbezirk Sennestadt -
Entwurfsbeschlüsse

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2534/2014-2020/1
Ö 5
Anträge
 
Ö
Amt für Verkehr
 
Ö 6
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die gemeinsame Abwasserbeseitigung zwischen der Gemeinde Steinhagen und der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2768/2014-2020
Ö 7
Verwendung der Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11 a ÖPNVG

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2683/2014-2020
Ö 8
Standortanalyse für einen Fernbusbahnhof in Bielefeld

Beschluss: vertagt

 2802/2014-2020
Ö 8.1
Änderungsantrag FDP-Fraktion vom 25.02.2016

Beschluss: vertagt

 
Ö 9
OWD stadtauswärts - Erweiterung auf einen 3. Fahrstreifen (Wegfall Standstreifen) ab „Graphia-Brücke“

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2794/2014-2020
Ö 10
Ausbau der B 61 (Herforder Straße) zwischen Rabenhof und Grafenheider Straße

Beschluss: abgesetzt

 2777/2014-2020
Ö 11
Geeignete Sicherungsmaßnahmen im Kreuzungsbereich Beckhausstraße / Deciusstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 2773/2014-2020
Ö 12
Überprüfung der Radwegbenutzungspflicht

Beschluss: Kenntnisnahme

 2811/2014-2020
Ö 13
Oldentruper Straße zw. Otto-Brenner-Straße und Stralsunder Straße
hier: Verbesserung der Verkehrsverhältnisse für den Fuß-, Rad- und Kfz-Verkehr sowie ÖPNV im Rahmen einer Fahrbahndeckensanierung

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 2767/2014-2020
Ö 14
BYPAD (Wirkungsprüfung der Radverkehrsförderung)
hier: Auditbericht, weiteres Vorgehen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 2776/2014-2020
Ö
Bauamt
 
Ö 15
Bewirtschaftung des Parkplatzes am Wiesenbad / Werner-Bock-Straße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2588/2014-2020
Ö 16
Mündliche Berichte
 
Ö 16.1
Sachstand Umbau Innenstadt

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 16.2
Unterbringung Flüchtlinge und Schaffung von Wohnraum

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö
Bauamt/Bauleitpläne
 
Ö 17
Bauleitpläne Brackwede
 
Ö 17.1
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I / U 6 "Warburger Straße" für eine Teilfläche nördlich der Ummelner Straße, zwischen dem Bohlenweg, der Warburger Straße und dem Buschweg im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
-Stadtbezirk Brackwede-
Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2658/2014-2020
Ö 17.2
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I / B5a Post für einen Teilbereich südwestlich Gotenstraße, Einmündungsbereich Stadtring Gaswerkstraße (Verschwenkung Stadtring) im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Brackw ede -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2691/2014-2020
Ö 18
Bauleitpläne Dornberg
 
Ö 18.1
3. Änderung des Bebauungsplans Nr. II/Ba 2.1 "Gellershagen/Menzelstraße" für den Bereich der Fläche für die Landwirtschaft mit Gärtnereinutzung, südlich der Babenhauser Straße, nördlich der Kollwitzstraße im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB
- Stadtbezirk Dornberg -
Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2779/2014-2020
Ö 18.2
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/Sc5 "Wohngebiet Plackenweg - West" für das Gebiet nördlich der Schloßstraße, südöstlich der Bebauung entlang der Straße Horstkotterheide sowie westlich der Straße Plackenweg in Schröttinghausen sowie
231. Ä nderung des Flächennutzungsplanes "Neue Wohnbaufläche Plackenweg - West" im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB
- Stadtbezirk Dornberg -
- Beschluss über Stellungnahmen
- Abschließender Beschuss zur 231. Änderung des Flächennutzungsplanes
- Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2703/2014-2020
Ö 19
Bauleitpläne Gadderbaum
 
Ö 20
Bauleitpläne Heepen
 
Ö 20.1
Satzung über die Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet westlich und südlich der Straße Rote Erde, nördlich der bestehenden Wohnbebauung und östlich des Flurstücks 507, Flur 7, Gemarkung Heepen (in einem Teilgebiet der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/H 8 "Heepen-Abgunst")
- Stadtbezirk Heepen -
Veränderungssperre

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2728/2014-2020
Ö 21
Bauleitpläne Jöllenbeck
 
Ö 22
Bauleitpläne Mitte
 
Ö 22.1
Erstaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. III/4/63.00 "Hotel/Boardinghouse an der Promenade Ecke Schubertstraße" für das Gebiet nordöstlich der Promenade, nordwestlich der Schubertstraße und südwestlich der Bebauung an der Lessingstraße
- Stadtbezirk Mitte -
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: abgesetzt

 2707/2014-2020
Ö 22.2
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/3/19.00 "Dompfaffweg" für das Gebiet südlich der Elsternstraße und östlich der Otto-Brenner-Straße, nördlich des Dompfaffwegs und westlich der Meisenstraße
im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 6

 2760/2014-2020
Ö 22.3
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/67.02 "Quartier Alte Post und Telekomhochhaus" für das Gebiet südlich der Platzfläche des Neumarktes, westlich der Kavalleriestraße, nördlich und westlich des Philipp-Reis-Platzes, nördlich der Friedrich-Ebert-Straße und östlich der Herforder Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2687/2014-2020
Ö 23
Bauleitpläne Schildesche
 
Ö 24
Bauleitpläne Senne
 
Ö 25
Bauleitpläne Sennestadt
 
Ö 26
Bauleitpläne Stieghorst
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 28.1
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 30.1
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information
 
N 33
gesperrte Information
 
N 34
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N 35
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N 35.1
gesperrte Information
 
N 35.2
gesperrte Information
 
N 36
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N 36.1
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N 37
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N 37.1
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N 37.2
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N 38
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