Sitzung
BVBw/014/2015
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede
Datum
26.11.2015
Zeit
16:00-22:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede
 
Ö 1.1
Antwort zur Einwohnerfrage des Herrn Wemhöner aus der Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede vom 13.08.2015
 
Ö 1.2
Antwort zur Einwohnerfrage der Frau Flöthmann aus der Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede vom 24.09.2015
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 12. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 24.09.2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Flüchtlingsunterkünfte in Brackwede
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

2394/2014-2020
Ö 4.2
Fahrgastzahlen Linie 1
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

2395/2014-2020
Ö 4.3
Stand des Planungsverfahrens: Bebauungsplan Warburger Str. I/U6-1.Ä
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

2397/2014-2020
Ö 4.4
Nutzung des ehemaligen Bahnhofsgelände Quelle durch die Firma Brinkmann
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

2398/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Unzulässiges Parken auf dem Treppenplatz
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2396/2014-2020
Ö 5.2
Herrichtung des Bolzplatzes hinter der Vogelruth-Turnhalle
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2399/2014-2020
Ö 5.3
Abbindung der Zinnstraße wegen der A33-Baustelle
Antrag der Einzelvertreterin "Die Linke"

Beschluss: zurückgezogen

2403/2014-2020
Ö 6
Erfahrungsbericht über die Arbeit mit Flüchtlingskindern in der "Spielstube Eisenbahnstraße"
Bericht der Bereichsleiterin Frau Siebert vom Verband der ev. Kirchengemeinden in Brackwede
 
Ö 7
Sachstandsbericht zur Haushaltskonsolidierung in der Bürgerberatung

Beschluss: Kenntnisnahme

2160/2014-2020
Ö 8
Zweiter Lärmaktionsplan

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltung: 5

2273/2014-2020
Ö 9
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 9.1
Haltepunkt "Brackwede Süd", Antrag der Einzelvertreterin "Die Linke"
Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede vom 24.09.2015, TOP 6.5

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltung: 1

 
Ö 10
Bezirkliche Mittel
 
Ö 10.1
Bezirkliche Grünmittel 2015 - Verwendungsvorschlag des Umweltbetriebes"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 10.2
Bezirkliche Sondermittel - Antrag des VfL Ummeln e.V.

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 10.2.1
Antrag der ev. Kirchengemeinde Ummeln

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 10.2.2
Antrag des Rassegeflügelzüchtervereins Quelle-Brock von 1892

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 10.2.3
Antrag der ev.-luth. Johannes-Kirchengemeinde Quelle-Brock

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 

Nicht öffentlicher Teil:

N
gesperrte Information
 
N 11
gesperrte Information
 
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 13.1
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 15
Entscheidung über die Empfehlungen der projektbezogenen Sitzung "Verkehr, Tiefbau und Planung" vom 13.10.2015
 
Ö 15.1
Reinigung und Pflege des Haltepunktes Kupferheide

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1810/2014-2020
Ö 15.2
Verkehrsregelung an der Cheruskerstraße

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

0940/2014-2020
Ö 15.3
Verkehrssituation an der Senner Straße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1277/2014-2020
Ö 15.4
Verkehrssituation Föhrenstraße

Beschluss: vertagt

1471/2014-2020
Ö 15.5
Elternhaltestellen

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15.6
gesperrte Information
 
N 15.7
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 17.1
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 18.1
gesperrte Information
 
N 18.2
gesperrte Information
 
N 18.3
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:

Ö 18.4
Barrierefreier Umbau der Stadtbahnhaltestellen an der Hauptstraße
Vorstellung der Pläne durch das Amt für Verkehr und der moBiel GmbH

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18.5
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information