SessionNet | Bezirksvertretung Brackwede - 26.11.2015

Sitzung

BVBw/014/2015

Gremium

Bezirksvertretung Brackwede

Raum

Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede

Datum

26.11.2015

Zeit

16:00-22:20 Uhr

Aushang

Niederschrift öffentlich

Öffentlicher Teil:
Ö	Vor Eintritt in die Tagesordnung
Ö 1	Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede
Ö 1.1	Antwort zur Einwohnerfrage des Herrn Wemhöner aus der Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede vom 13.08.2015
Ö 1.2	Antwort zur Einwohnerfrage der Frau Flöthmann aus der Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede vom 24.09.2015
Ö 2	Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 12. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 24.09.2015 Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 3	Mitteilungen
Ö 4	Anfragen
Ö 4.1	Flüchtlingsunterkünfte in Brackwede Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: Kenntnisnahme	2394/2014-2020	20-Anfrage CDU Bezirksvertretung
Ö 4.2	Fahrgastzahlen Linie 1 Anfrage der CDU-Fraktion Beschluss: Kenntnisnahme	2395/2014-2020	20-Anfrage CDU Bezirksvertretung
Ö 4.3	Stand des Planungsverfahrens: Bebauungsplan Warburger Str. I/U6-1.Ä Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: Kenntnisnahme	2397/2014-2020	21-Anfrage SPD Bezirksvertretung
Ö 4.4	Nutzung des ehemaligen Bahnhofsgelände Quelle durch die Firma Brinkmann Anfrage der SPD-Fraktion Beschluss: Kenntnisnahme	2398/2014-2020	21-Anfrage SPD Bezirksvertretung
Ö 5	Anträge
Ö 5.1	Unzulässiges Parken auf dem Treppenplatz Antrag der CDU-Fraktion Beschluss: - einstimmig beschlossen -	2396/2014-2020	30-Antrag CDU Bezirksvertretung
Ö 5.2	Herrichtung des Bolzplatzes hinter der Vogelruth-Turnhalle Antrag der SPD-Fraktion Beschluss: - einstimmig beschlossen -	2399/2014-2020	31-Antrag SPD Bezirksvertretung
Ö 5.3	Abbindung der Zinnstraße wegen der A33-Baustelle Antrag der Einzelvertreterin "Die Linke" Beschluss: zurückgezogen	2403/2014-2020	33-Antrag Linke Bezirksvertretung
Ö 6	Erfahrungsbericht über die Arbeit mit Flüchtlingskindern in der "Spielstube Eisenbahnstraße" Bericht der Bereichsleiterin Frau Siebert vom Verband der ev. Kirchengemeinden in Brackwede
Ö 7	Sachstandsbericht zur Haushaltskonsolidierung in der Bürgerberatung Beschluss: Kenntnisnahme	2160/2014-2020	00-Informationsvorlage Anlage GPA Teilbericht Einwohnermeldeaufgaben HBA Nachtrag zur Sitzung
Ö 8	Zweiter Lärmaktionsplan Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen - Abstimmung: Ja: 8, Nein: 2, Enthaltungen: 5	2273/2014-2020	00-Beschlussvorlage Anlage1 HauptlärmquellenBielefeld Anlage10 UmgebungslärmkarteBundesschienenwegeLNight Anlage11 Lärmkorridore StraßeStadtbahn Anlage12 Lärmschwerpunkte Straßenverkehr Anlage13 Maßnahmenliste Anlage14 BeispielLärmsanierungsgebieteStraße BLGemeindeTag Anlage15 Fahrradstadtplan Anlage16 FortschreibungPlanungsinformationen Anlage17 FortschreibungRuhigeGebiete Anlage18 Fortschreibung lärmmindernder Straßenbelag Anlage19 Bewertungsergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung Anlage2 Betroffenheitsstatistik Anlage3 UmgebungslärmkartierungHauptverkehrsstraße LDEN Anlage4 UmgebungslärmkartierungHauptverkehrsstraße-LNIGHT Anlage5 UmgebungslärmkartierungSonstige SchieneLDEN Anlage6 UmgebungslärmkartierungSonstigeSchieneLNIGHT Anlage7 UmgebungslärmkartierungGesamtstraßenLDEN Anlage8 UmgebungslärmkartierungGesamtstraßenLNIGHT Anlage9 UmgebungslärmkarteBundesschienenwegeLDEN AnlageBrackwede [Kompatibilitätsmodus] AnlageDornberg [Kompatibilitätsmodus] AnlageGadderbaum [Kompatibilitätsmodus] AnlageHeepen [Kompatibilitätsmodus] AnlageJöllenbeck [Kompatibilitätsmodus] AnlageMitte AnlageSchildesche [Kompatibilitätsmodus] AnlageSenne [Kompatibilitätsmodus] AnlageSennestadt [Kompatibilitätsmodus] AnlageStieghorst [Kompatibilitätsmodus] ZweiterLAP Vorlage2273 Neudruck031115
Ö 9	Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Ö 9.1	Haltepunkt "Brackwede Süd", Antrag der Einzelvertreterin "Die Linke" Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede vom 24.09.2015, TOP 6.5 Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen - Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1, Enthaltungen: 1
Ö 10	Bezirkliche Mittel
Ö 10.1	Bezirkliche Grünmittel 2015 - Verwendungsvorschlag des Umweltbetriebes" Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 10.2	Bezirkliche Sondermittel - Antrag des VfL Ummeln e.V. Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 10.2.1	Antrag der ev. Kirchengemeinde Ummeln Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 10.2.2	Antrag des Rassegeflügelzüchtervereins Quelle-Brock von 1892 Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Ö 10.2.3	Antrag der ev.-luth. Johannes-Kirchengemeinde Quelle-Brock Beschluss: - einstimmig beschlossen -
Nicht öffentlicher Teil:
N	gesperrte Information
N 11	gesperrte Information
N 12	gesperrte Information
N 13	gesperrte Information
N 13.1	gesperrte Information
N 14	gesperrte Information
Öffentlicher Teil:
Ö 15	Entscheidung über die Empfehlungen der projektbezogenen Sitzung "Verkehr, Tiefbau und Planung" vom 13.10.2015
Ö 15.1	Reinigung und Pflege des Haltepunktes Kupferheide Beschluss: - einstimmig beschlossen -	1810/2014-2020	00 Vorlage Bürgereingabe BV Anlage zur Bürgereingabe TOP 6.3
Ö 15.2	Verkehrsregelung an der Cheruskerstraße Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -	0940/2014-2020	00 Vorlage Bürgereingabe BV
Ö 15.3	Verkehrssituation an der Senner Straße Beschluss: - einstimmig beschlossen -	1277/2014-2020	00 Vorlage Bürgereingabe BV
Ö 15.4	Verkehrssituation Föhrenstraße Beschluss: vertagt	1471/2014-2020	Anlage 1 zu TOP 6.1 Anlage 2 zu TOP 6.1
Ö 15.5	Elternhaltestellen Beschluss: Kenntnisnahme
Nicht öffentlicher Teil:
N 15.6	gesperrte Information
N 15.7	gesperrte Information
N 16	gesperrte Information
N 17	gesperrte Information
N 17.1	gesperrte Information
N 18	gesperrte Information
N 18.1	gesperrte Information
N 18.2	gesperrte Information
N 18.3	gesperrte Information
Öffentlicher Teil:
Ö 18.4	Barrierefreier Umbau der Stadtbahnhaltestellen an der Hauptstraße Vorstellung der Pläne durch das Amt für Verkehr und der moBiel GmbH Beschluss: Kenntnisnahme
Nicht öffentlicher Teil:
N 18.5	gesperrte Information
N 19	gesperrte Information
N 20	gesperrte Information

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil:

Öffentlicher Teil:

Nicht öffentlicher Teil: