Bezirksvertretung Brackwede - 24.09.2015 - 16:00-20:30 Uhr

Sitzung
BVBw/012/2015
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede
Datum
24.09.2015
Zeit
16:00-20:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 11. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 13.08.2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Bezirksjugendpflege
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 2053/2014-2020
Ö 4.2

Gussasphalt auf dem Ostwestfalendamm
Anfrage der Bündnis 90/ Die Grünen-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 2056/2014-2020
Ö 4.3

Behindertengerechter Ausbau von Straßenbahnhaltestellen
Anfrage der UBF-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 2058/2014-2020
Ö 4.4

Verringerung des Durchgangsverkehrs in der Hauptstraße
Anfrage der UBF-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 2059/2014-2020
Ö 4.5

Parken auf dem Treppenplatz
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 2060/2014-2020
Ö 4.6

Zukunft der Stadtteilfeste
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 2061/2014-2020
Ö 4.7

Fahrradverkehr Herner Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 2099/2014-2020
Ö 5

Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen

 
Ö 5.1

Umleitung des LKW-Aufkommens auf der Senner Straße
Anfrage aus der Sitzung vom 13.08.2015

Beschluss: Kenntnisnahme

 1811/2014-2020
Ö 5.2

Queller Bahnhof
Anfrage aus der Sitzung vom 13.08.2015

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5.3

Sichere Anschlussmöglichkeiten für Fahrräder am Gemeinschaftshaus Quelle
Antrag aus der Sitzung vom 07.05.2015

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 6

Anträge

 
Ö 6.1

Kinderspielplatz oberhalb des Kirchplatzes
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2051/2014-2020
Ö 6.2

Verhinderung von LKW-Verkehr in der Magdalenenstraße
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2052/2014-2020
Ö 6.3

Einhaltung des Parkverbotes an der Windelsbleicher Straße
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2062/2014-2020
Ö 6.4

Prüfung der Ampelphasen an der Fußgängerampel Südring
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2063/2014-2020
Ö 6.5

Haltepunkt "Brackwede Süd"
Antrag der Einzelvertreterin "Die Linke"

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 2074/2014-2020
Ö 7

35. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Brackwede)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1982/2014-2020
Ö 8

Modernisierung des Sportplatzes Gottfriedstraße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1868/2014-2020
Ö 9

Bezirkliche Grünmittel 2015 - Verwendungsvorschlag des Umweltbetriebes

Beschluss: 1. Lesung -

 
Ö 10

Bezirkliche Sondermittel
Antrag des VFL Ummeln

Beschluss: 1. Lesung -

 
Ö 11

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 11.1

Parkraumbewirtschaftung Quelle - Beschluss aus der Sitzung vom 22.01.2015

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11.2

Einrichtung einer weiträumigen Ausschilderung der Parkplätze innerhalb Brackwedes

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 11.3

Mehr Grün auf dem Kirchplatz

Beschluss: 1. Lesung -

 
Ö 11.4

Verkehrssicherheitsmaßnahmen Magdalenenstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 12

Persönliche Vorstellung des Sozialdezernenten Herrn Ingo Nürnberger

 

Nicht öffentlicher Teil:
N

gesperrte Information

 
N 13

gesperrte Information

 
N 14

gesperrte Information

 
N 15

gesperrte Information

 

Öffentlicher Teil:
Ö 15.1

Leerstand der ehemaligen Wohnungen von britischen Militärangehörigen im Zentrum von Ummeln
Anfrage der SPD-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15.2

Folgenutzung ehemaliger Gebäude der britischen Armee
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 20.1

gesperrte Information

 
N 20.2

gesperrte Information

 
N 20.3

gesperrte Information

 
N 20.4

gesperrte Information

 
N 20.5

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information

 
N 21.1

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information