Sitzung
BVBw/010/2015
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede
Datum
18.06.2015
Zeit
16:00-21:25 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 16:00 Uhr
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede
 
Ö 1.1
Antwort zur Einwohnerfrage des Herrn Spilker aus der Sitzung vom 07.05.2015
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 09. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 07.05.2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Maßnahmen zur Beruhigung des Durchgangsverkehrs in der Hauptstraße
Anfrage der BfB-Fraktion

Beschluss: vertagt

 1688/2014-2020
Ö 4.2
Übergriffe in Erstaufnahmeeinrichtung
Anfrage der SPD-Fraktion
 1720/2014-2020
Ö 5
Unerledigte Punkte vorangegangener Tagesordnungen
 
Ö 5.1
Behindertengerechter Ausbau von Straßenbahnhaltestellen
Antrag der BfB-Fraktion aus der Sitzung vom 07.05.2015

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 8

 1463/2014-2020
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Mehr Grün auf dem Kirchplatz
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1684/2014-2020
Ö 6.2
Ferienspiele
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1686/2014-2020
Ö 7
Internationale Jugendgemeinschaftsdienste (IJGD-Maßnahme) im Stadtbezirk Brackwede
Spielplatzumgestaltung im Brackweder Stadtpark
Bericht des Umweltamtes
 
Ö 8
Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2015 bis 2017
Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1576/2014-2020
Ö 9
235. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gewerbliche Baufläche Gütersloher Straße" sowie Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/U 15 "Gewerbegebiet an der Gütersloher Straße beiderseits des Pivitsweges" für das Gebiet östlich der Gütersloher Straße, westlich des Tüterbaches, nördlich der Kasseler Straße und südlich der geplanten Bundesautobahn A33 im Parallelverfahren nach § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) sowie gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
- Stadtbezirk Brackwede -
Einleitungsbeschluss für die 235. Änderung des Flächennutzungsplanes
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. I/U 15
Beschluss zum voraussichtlichen Untersuchungsrahmen der Umweltprüfung
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 2

 1599/2014-2020
Ö 10
230. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bielefeld
"Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen im Stadtgebiet"
- Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1197/2014-2020
Ö 10.1
230. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bielefeld
"Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen im Stadtgebiet"
- Entwurfsbeschluss

Beschluss: Kenntnisnahme

 1197/2014-2020/1
Ö 11
Parkplatz - bzw. Gehwegsituation am Lidl - Markt in Ummeln

Beschluss: Kenntnisnahme

 1439/2014-2020
Ö 12
Aufmarkierungen von Radverkehrsanlagen auf der Bodelschwinghstraße [ K9 ] zwischen Hauptstraße und Am Frölenberg in dem Ortsteil Brackwede

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 7

 1475/2014-2020
Ö 13
Festlegung von Pflegeleveln und Pflegeplänen im öffentlichen Grün
Bericht zum Projekt Pflegepläne - Vorstellung

Beschluss: 1. Lesung -

 1649/2014-2020
Ö 14
Leitlinien internationale Angelegenheiten / Städtepartnerschaften

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1487/2014-2020
Ö 15
Handy - Parken in Bielefeld

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 1502/2014-2020
Ö 16
Antrag der Queller Schule auf einen dauerhaften Einsatz einer Schulsozialarbeiterin/eines Schulsozialarbeiters

Beschluss: 1. Lesung -

 
Ö 17
Entscheidung über die Empfehlungen der projektbezogenen Sitzung Haushalt, Grünflächen und Verkehr, Tiefbau und Planung vom 09.06.2015 (sofern öffentlich zu beraten)
 
Ö 17.1
Grünflächen Brackweder Zentrum

Beschluss: vertagt

 
Ö 17.2
Bezirkliche Sondermittel

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 18
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 18.1
Genehmigung der Verlegung der Marktschule und der Bildung eines Teilstandortes der Brackweder Realschule

Beschluss: Kenntnisnahme

 1508/2014-2020
Ö 18.2
Amphibienschutzmaßnahmen im Stadtbezirk Brackwede
 
Ö 18.3
Beleuchtung am Busbahnhof Eisenbahnstraße
Antrag der SPD-Fraktion vom 07.05.2015
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 19:55 Uhr
N 19
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