Bezirksvertretung Brackwede - 07.05.2015 - 16:00-18:50 Uhr

Sitzung
BVBw/009/2015
Gremium
Bezirksvertretung Brackwede
Raum
Bielefeld, Sitzungssaal des Bezirksamtes Brackwede
Datum
07.05.2015
Zeit
16:00-18:50 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Brackwede

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 08. Sitzung der Bezirksvertretung Brackwede am 26.03.2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

LKW-Parkplätze
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 1466/2014-2020
Ö 4.2

Brackweder Adventsmarkt 2015
Anfrage der CDU-Fraktion

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Abrechnungsstundensatz für die Grünflächenpflege
Antrag der BfB-Fraktion

Beschluss: - mit Mehrheit bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 2, Enthaltungen: 7

 1462/2014-2020
Ö 5.2

Behindertengerechter Ausbau von Straßenbahnhaltestellen
Antrag der BfB-Fraktion

Beschluss: vertagt

 1463/2014-2020
Ö 5.3

Barrierefreie Absenkung der Bordsteine in Kreuzungsbereichen
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1467/2014-2020
Ö 5.4

Verbesserung der Beleuchtung des zentralen Busbahnhofes am Brackweder Bahnhof
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 1468/2014-2020
Ö 5.5

Sichere Anschlussmöglichkeiten für Fahrräder am Gemeinschaftshaus Quelle
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1469/2014-2020
Ö 5.6

Verkehrssicherheitsmaßnahmen Magdalenenstraße
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1470/2014-2020
Ö 6

Bürgereingaben nach § 24 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) i.V.m. den Richtlinien für die Erledigung von Anregungen und Beschwerden

 
Ö 6.1

Verkehrssituation Föhrenstraße

Beschluss: vertagt

 1471/2014-2020
Ö 7

Handlungsbedarf im Bereich der Hauptstraße in Brackwede
- Aufnahme in das ISEK-Programm
(Gemeinsamer Antrag von SR und BB an die BV Brackwede, den StEA und an den Rat der Stadt)

Beschluss: 1. Lesung -

 1251/2014-2020
Ö 8

Programm der Volkshochschule - Nebenstelle Brackwede - Studienjahr 2015/2016

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1275/2014-2020
Ö 9

4. Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Bielefeld (Friedhofssatzung) vom 01. August 2005

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1330/2014-2020
Ö 10

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 10.1

Genehmigung der Zusammenlegung der Förderschulen Hamfeldschule und Schule am Kupferhammer

Beschluss: Kenntnisnahme

 1301/2014-2020
Ö 10.2

Akustische Fußgängersignale an den Ampeln im Verlauf der Hauptstraße
Antrag der SPD-Fraktion vom 17.01.2013

 

Nicht öffentlicher Teil:
N

gesperrte Information

 
N 11

gesperrte Information

 
N 12

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N 13

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N 14

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N 14.1

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N 14.2

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N 14.3

gesperrte Information

 
N 15

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N 15.1

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N 15.2

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N 15.3

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N 16

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N 17

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