Sitzung
BVJö/010/2015
Gremium
Bezirksvertretung Jöllenbeck
Raum
Bielefeld, Aula der Realschule Jöllenbeck
Datum
18.06.2015
Zeit
17:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Jöllenbeck
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 9. Sitzung der Bezirksvertretung Jöllenbeck am 06.05.2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Weiteres Verfahren nach Vorkommen des Rotmilans im Schutzraum A? (Anfrage der Vertreter der FDP und BfB v. 26.05.2015)

Beschluss: Kenntnisnahme

1674/2014-2020
Ö 4.2
Erneuerung der Fahrbahnmarkierung am Schnatsweg? (Anfrage der SPD-Fraktion v. 21.05.2015)

Beschluss: Kenntnisnahme

1693/2014-2020
Ö 4.3
Stand Kita Amtsstraße? (Anfrage der SPD-Fraktion v. 10.06.2015)

Beschluss: Kenntnisnahme

1701/2014-2020
Ö 4.4
Umgang mit Gewinnen angesichts der Umwandlung von Gewerbeflächen im Wohnbebauung (Anfrage des Vertreters der Partei FDP)
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 6
230. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bielefeld
"Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen im Stadtgebiet"
- Entwurfsbeschluss,
einschließlich Beschluss der Flächenkulisse

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

1682/2014-2020
Ö 7
Vorstellung des Herrn Karl-Joachim Wolters als Landschaftswächter für den Stadtbezirk Jöllenbeck-Süd

Beschluss: vertagt

 
Ö 8
Erstaufstellung des Bebauungsplans Nr. II/V 8 "Wohnen an der Loheide" für das Gebiet östlich und südlich der Engerschen Straße, westlich der Loheide und der angrenzenden Flurstücke 366, 367 und 628 sowie nördlich der Flurstücke 598, 626 und 648 in Flur 1, Gemarkung Vilsendorf - Stadtbezirk Jöllenbeck -
Beschluss zur Einleitung der Bauleitplan-Verfahren:
- Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan und
- Änderungsbeschluss Flächennutzungsplan der Stadt Bielefeld im Parallelverfahren,
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte gemäß §§ 3(1),
4 (1) BauGB

Beschluss: 1. Lesung -

1571/2014-2020
Ö 9
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/J 36 "Wohnen am Nagelsholz" für das Gebiet nördlich der Bargholzstraße, östlich der Straße Nagelsholz, südlich des Flurstücks 1814 und westlich der Flurstücke 732, 1735 und 1736 gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Jöllenbeck -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1581/2014-2020
Ö 10
Festlegung des Ausbaustandards für die verkehrliche Erschließung des Wohngebietes „Wohnen Am Nagelsholz“ (B-Plan II/J 36)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1648/2014-2020
Ö 11
Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2015 bis 2017

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1576/2014-2020
Ö 12
Auflösung der Hauptschule Heepen, der Hauptschule Jöllenbeck und der Johannes-Rau-Schule

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1617/2014-2020
Ö 13
Leitlinien internationale Angelegenheiten / Städtepartnerschaften

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1487/2014-2020
Ö 14
Verwendung von Sondermitteln für den Stadtbezirk Jöllenbeck im Haushaltsjahr 2015
 
Ö 15
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 21.1
gesperrte Information
 
N 21.2
gesperrte Information
 
N 21.3
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information