Sitzung
FPA/005/2015
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
23.03.2015
Zeit
09:30-11:10 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 4. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 03.03.2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Geplante Grundsteuererhöhungen
(Anfrage der FDP-Fraktion vom 05.03.2015)

Beschluss: Kenntnisnahme

 1204/2014-2020
Ö 4
Bericht über die Umsetzung der HSK-Maßnahmen und der Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung zum 31.12.2014

Beschluss: Kenntnisnahme

 1174/2014-2020
Ö 5
Aufnahme, Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen in Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1193/2014-2020
Ö 6
Änderung der Elternbeitragssatzung
 
Ö 6.1
3. Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung vom 05.05.2008 i.d.F. vom 14.11.2011

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 0568/2014-2020
Ö 6.2
3. Satzung zur Änderung der Elternbeitragssatzung vom 05.05.2008 i.d.F. vom 14.11.2011

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 0568/2014-2020/1
Ö 7
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2015/2016

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1019/2014-2020
Ö 8
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 9
Information über den Stand des Haushaltsplanaufstellungsverfahrens 2015
 
Ö 9.1
Gesamtergebnisplan / Gesamtfinanzplan 2015
 
Ö 9.2
Stellenplan 2015 - Gesamtübersicht
 
Ö 9.3
Kalkulation des Personal- und Versorgungsaufwandes 2015 bis 2018

Beschluss: Kenntnisnahme

 1214/2014-2020
Ö 9.3.1
Anfrage der FDP zur Personalkostenentwicklung

Beschluss: Kenntnisnahme

 1273/2014-2020
Ö 9.4
Prognoserechnung 2022
 
Ö 9.5
Regelungen zu Wertgrenzen in der Haushaltssatzung 2015 (vgl. Info-Vorlage Drucksachen-Nr. 0972/2014-2020 für die Sitzung am 03.02.2015))
 
Ö 10
Haushalts- und Stellenplan Dezernat Oberbürgermeister
 
Ö 11
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 2 und Bezirke
 
Ö 12
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 3
 
Ö 12.1
Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld für das Jahr 2015

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 0996/2014-2020
Ö 13
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 4
 
Ö 13.1
Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2015

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 0797/2014-2020/1
Ö 14
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 5
 
Ö 15
Haushalts- und Stellenplan Dezernat 1
 
Ö 15.1
Haushaltsplan 2015 für die Produktgruppe 11.01.18 - Verwaltungsleitung - Dezernat Inneres/Finanzen sowie Stellenplan für den Stab Dezernat 1

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 0974/2014-2020
Ö 15.2
Haushaltsplan 2015 für die Produktgruppe 11.01.26 - Arbeitssicherheit/Gesundheitsschutz sowie Stellenplan für den Betrieblichen Gesundheitsschutz

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 0983/2014-2020
Ö 15.3
Haushaltsplan 2015 für die Produktgruppen 11.01.06 - Zentrale Dienste, 11.01.08 - Personalmanagement und 11.01.10 -Organisationsangelegenheiten für das Amt für Personal, Organisation und Zentrale Leistungen

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 0966/2014-2020
Ö 15.4
Haushaltsplan 2015 für die Produktgruppe 11.01.12 - Schwerbehindertenvertretung

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 0981/2014-2020
Ö 15.5
Haushaltsplan 2015 für die Produktgruppe 11.01.04 - Beschäftigtenvertretung

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 0982/2014-2020
Ö 15.6
Haushaltsplan 2015 ff. für die Produktgruppen 11.01.09 -Finanzmanagement und Rechnungswesen-, 11.01.61 -Finanz- und Personalausschuss- und 11.16.01. -Allgemeine Finanzwirtschaft- sowie Stellenplan für das Amt für Finanzen und Beteiligungen

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 0978/2014-2020
Ö 15.6.1
Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung 2015

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 1293/2014-2020
Ö 15.7
Wirtschaftsplan 2015 des IBB mit Erfolgsplan, Vermögensplan und Stellenübersicht

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 0840/2014-2020
Ö 16
Ergebnis der Beratungen am Vortag und Entscheidung über zurückgestellte Positionen
 
Ö 17
Beratung und Beschlussfassung zu den eingehenden Fraktionsanträgen
 
Ö 17.1
Anträge der FDP-Fraktion zum Haushalt 2015
 
Ö 17.1.1
Antrag 1 der FDP-Fraktion zum Haushalt 2015 - Haushaltsbegleibeschluss

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 1299/2014-2020
Ö 17.1.2
Antrag 2 der FDP-Fraktion zum Haushalt 2015 "Theater auf nationaler Bühne sichern - Keine Kürzung bei Kulturausgaben"

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 1302/2014-2020
Ö 17.1.3
Antrag 3 der FDP-Fraktion zum Haushalt 2015 - "Schulen ins 21. Jahrhunbdert bringen - Medienausstattung verbessern"

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 1303/2014-2020
Ö 17.1.4
Antrag 4 der FDP-Fraktion zum Haushalt 2015 - "Ohne Wachstum geht es nicht - Mehr Wirtschaftsförderung für Bielefeld"

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 1304/2014-2020
Ö 17.1.5
Antrag 5 der FDP-Fraktion zum Haushalt 2015 - "Transparenz in der Haushaltsführung erhöhen und nicht verringern - Keine Stellenstreichung im Rechnungsprüfungssamt"

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 1305/2014-2020
Ö 17.1.6
Antrag 6 der FDP-Fraktion zum Haushalt 2015 - "Unternehmerische Risiken der Stadt vermeiden, Gewerbeflächen schaffen"

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 1307/2014-2020
Ö 17.1.7
Antrag 7 der FDP-Fraktion zum Haushalt 2015 - "Besser investieren, effizienter wirtschaften"

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 1315/2014-2020
Ö 17.1.8
Antrag 8 der FDP-Fraktion zum Haushalt 2015 - "Verbesserte OGS-Finanzierung"

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 1316/2014-2020
Ö 17.2
Anträge der BfB-Fraktion zum Haushalt 2015
 
Ö 17.2.1
Antrag 1 der BfB-Fraktion zum Haushalt 2015 - "Stellen des Büros für integrierte Sozialplanung"

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 1308/2014-2020
Ö 17.2.2
Antrag 2 der BfB-Fraktion zum Haushalt 2015 -"Wiederbesetzungssperre von 6 Monaten"

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 1309/2014-2020
Ö 17.3
Anträge der Fraktion DIE LINKE zum Haushalt 2015
 
Ö 17.3.1
Antrag 1 der Fraktion DIE LINKE zum Haushalt 2015 - "Kosten der Unterkunft"

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 1310/2014-2020
Ö 17.3.2
Antrag 2 der Fraktion DIE LINKE zum Haushalt 2015 - "Erhöhung Gewerbesteuerhebesatz"

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 1311/2014-2020
Ö 17.4
Antrag der CDU-Fraktion zum Haushalt 2015

Beschluss: - mit Mehrheit abgelehnt -

 1318/2014-2020
Ö 17.5
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis90/Die GRÜNEN sowie der Ratsgruppe Bürgernähe/PIRATEN zum Haushaltsplan 2015

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 1313/2014-2020
Ö 18
Beschlussfassung zum Haushalts- und Stellenplan 2015
 
Ö 18.1
Beschlussfassung zum Stellenplan

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 
Ö 18.2
Beschluss zum Haushaltssicherungskonzept

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 
Ö 18.3
Beschlussfasung zum Ergebnisplan 2015 mit den Plandaten bis 2018

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 
Ö 18.4
Beschlussfassung zum Finanzplan 2015 mit den Plandaten bis 2018

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 
Ö 18.5
Beschlussfassung zu den Zielen und Kennzahlen im Haushaltsplan 2015 mit den Plandaten bis 2018

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 
Ö 18.6
Beschluss der Haushaltssatzung 2015

Beschluss: - bei Stimmengleichheit abgelehnt -

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 19
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N 20
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