Sitzung
BVHe/005/2015
Gremium
Bezirksvertretung Heepen
Raum
Bielefeld, Mensa des Schulzentrums Heepen
Alter Postweg 33
33719 Bielefeld
Datum
22.01.2015
Zeit
18:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Bestellung der Schriftführerin

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Verabschiedung eines ausgeschiedenen Bezirksvertretungsmitgliedes
 
Ö 3
Einführung eines neuen Bezirksvertretungsmitgliedes
 
Ö 4
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Heepen
 
Ö 5
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 4. Sitzung der Bezirksvertretung Heepen am 27.11.2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 6
Mitteilungen
 
Ö 7
Anfragen
 
Ö 7.1
Fahrgastzahlen Bahnhof Brake

Beschluss: Kenntnisnahme

0906/2014-2020
Ö 7.2
Stand des Amphibienschutzes/ Amphibienleitsystems im neuen Gewerbegebiet "Niedermeyers Hof"

Beschluss: Kenntnisnahme

0918/2014-2020
Ö 8
Anträge
 
Ö 8.1
Bodendeponie Talbrückenstraße: Verbesserung der Wege

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0895/2014-2020
Ö 8.2
Meyer-zur-Müdehorst-Weg: Aufbringen eines Piktogramms (Tempo 30) auf der Fahrbahn

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0901/2014-2020
Ö 8.3
Barrierefreiheit Bahnhof Brake

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0907/2014-2020
Ö 8.4
Bechterdisser Straße zwischen Ostring und Hillegosser Straße: Tempo 50 - Beschilderung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0921/2014-2020
Ö 9
Informationsvorlage
Zu den (Prüf-)Aufträgen unter Beschlusspunkt 6 a) bis e) der Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses vom 29.04.2014 im Rahmen der Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/A 14 Interkommunales Gewerbegebiet OWL, Teilabschnitt Bielefeld "Hellfeld" und der 232. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) Interkommunales Gewerbegebiet OWL, Teilabschnitt Bielefeld "Hellfeld" im Parallelverfahren
- Stadtbezirk Heepen -

Beschluss: Kenntnisnahme

0818/2014-2020
Ö 10
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/A 14 Interkommunales Gewerbegebiet OWL, Teilabschnitt Bielefeld "Hellfeld" und 232. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) Interkommunales Gewerbegebiet OWL, Teilabschnitt Bielefeld "Hellfeld" im Parallelverfahren
- Stadtbezirk Heepen -
- Beschluss über Stellungnahmen
- Abschließender Beschluss zur 232. Änderung des Flächennutzungsplanes
- Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. III/A 14

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0817/2014-2020
Ö 11
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/A 14 Interkommunales Gewerbegebiet OWL, Teilabschnitt Bielefeld "Hellfeld" und 232. Änderung des Flächennutzungsplanes (FNP) Interkommunales Gewerbegebiet OWL, Teilabschnitt Bielefeld "Hellfeld" im Parallelverfahren
- Stadtbezirk Heepen -
- Beschluss über Stellungnahmen
- Abschließender Beschluss zur 232. Änderung des Flächennutzungsplanes
- Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. III/A 14

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0817/2014-2020/1
Ö 12
Festlegung des Ausbaustandards der Straße Hellfeld, der Planstraße A und der Planstraße B im B-Plangebiet Nr. III/A 14

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0898/2014-2020
Ö 13
115. Änderung des Flächennutzungsplanes "Wohnen Brake-West"
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/Br 37 "Grafenheider Straße-West" für das Gebiet zwischen der Engerschen Straße und der Fehmarnstraße /Grafenheider Straße
(Gemarkung Brake, Flur 4 und 5)
- Stadtbezirk Heepen-
- Änderung des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes
- Entwurfsbeschlüsse
- Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 (2) BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffenticher Belange gemäß § 4 (2) BauGB

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

0821/2014-2020
Ö 14
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/O 5 "Krähenwinkel" für eine Teilfläche nördlich und östlich der Straße Krähenwinkel und westlich der August-Fuhrmann-Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Heepen -
Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0804/2014-2020
Ö 15
Erstaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/H 13.5 "Wohnbebauung nördlich Am Homersen" für das Gebiet nördlich der Straße Am Homersen und südöstlich der Wohnbebauung entlang der Straße Am Alten Bauhof im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Heepen -
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: 1. Lesung -

0791/2014-2020
Ö 16
Schulträgerzustimmung zur Einrichtung des 'Gemeinsamen Lernens' gemäß § 20 Abs. 5 Schulgesetz (SchG) an weiteren Primar- und Sekundarstufe I - Schulen der Stadt Bielefeld zum Schuljahr 2015/2016

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0874/2014-2020
Ö 17
Änderung des Schulnamens der "Bonifatiusschule, Ganztagsförderschule der Stadt Bielefeld" in "Ernst-Hansen-Schule, Ganztagsförderschule der Stadt Bielefeld"

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

0825/2014-2020
Ö 18
Förderung des Fuß- und Radverkehrs
hier: durchgeführte Maßnahmen 2014, geplante Maßnahmen 2015

Beschluss: Kenntnisnahme

0740/2014-2020
Ö 19
Umbenennung einer Straße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0760/2014-2020
Ö 20
Wirtschaftsplan 2015 des Immobilienservicebetriebes, bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Heepen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0767/2014-2020
Ö 21
Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Stellenplanentwurfs 2015 für das Bezirksamt Heepen
Beratung des Bezirksbudgets für den Stadtbezirk Heepen

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0783/2014-2020
Ö 22
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information