Sitzung
BVSst/011/2015
Gremium
Bezirksvertretung Sennestadt
Raum
Bielefeld, Gemeindesaal Thekoa
Datum
24.09.2015
Zeit
18:00-22:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Sennestadt
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 10. Sitzung der Bezirksvertretung Sennestadt am 20.08.2015

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anträge nach § 24 GO NRW
 
Ö 4.1
Antrag nach § 24 GO auf Ermäßigung der Grundsteuersätze für die Bewohner des Wohngebietes Heideblümchen

Beschluss: keine Abstimmung

 2081/2014-2020
Ö 4.2
Antrag nach § 24 GO zur Planung eines neuen Bus-Betriebshofes an der Fuggerstraße

Beschluss: keine Abstimmung

 2079/2014-2020
Ö 4.3
Antrag nach § 24 GO - Parksituation am Sennestadthaus - 2 Stunden Regelung

Beschluss: vertagt

 1845/2014-2020
Ö 5
Anfragen
 
Ö 5.1
Müllbehälter-Abstellplatz am Senner Hellweg

Beschluss: Kenntnisnahme

 2042/2014-2020
Ö 5.2
Kreuzung Paderborner Str. / Schlinghofstr./ Schopketalweg - Verkehrszählung

Beschluss: Kenntnisnahme

 2043/2014-2020
Ö 5.3
Querungshilfe Elbeallee auf Höhe der Einfahrt "Am Stadion"

Beschluss: Kenntnisnahme

 2045/2014-2020
Ö 5.4
Optimierung der Lichtsignalanlage Krackser Kreuzung / Bahnhof Sennestadt 6287/2009 - 2014

Beschluss: Kenntnisnahme

 2046/2014-2020
Ö 5.5
Bushaltestelle Am Sprungfeld Tempo 50 Geschwindigkeitskontrolle

Beschluss: Kenntnisnahme

 2047/2014-2020
Ö 5.6
Verkehrssicherheit an der Verler Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 2064/2014-2020
Ö 5.7
Umsetzung von Zone 30 Bereichen in Eckardtsheim

Beschluss: Kenntnisnahme

 2065/2014-2020
Ö 5.8
Fahrbahnmarkierung L 756

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2085/2014-2020
Ö 6
Anträge
 
Ö 6.1
Trinkerszene in Sennestadt

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 3, Enthaltungen: 3

 2048/2014-2020
Ö 6.2
MoBiel- Betriebshof an der Fuggerstraße - öffentliche Informationsveranstaltung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2057/2014-2020
Ö 7
Kulturelle Stadtentwicklung - Schlussbericht zum Initiativprojekt Sennestadt

Beschluss: vertagt

 1992/2014-2020
Ö 8
Umsetzung des integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Stadtumbau Sennestadt (INSEK Stadtumbau Sennestadt)
Impuls-Werkstatt "Wohnquartier Bleicherfeldstraße"

Beschluss: Kenntnisnahme

 2054/2014-2020
Ö 9
Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. I/St 24 "Industriegebiet Schlinghofstraße (heute: Gildemeisterstraße)" für das Teilgebiet Naturschutzgebiet Strothbachwald und einem Teilbereich der nördlich angrenzenden Fläche des Gewässers Strothbach und dessen Aue zwischen der Gildemeisterstraße und der Bahnstrecke Bielefeld-Paderborn, die als Landschaftsschutzgebiet 2.2-3 "Feuchtsenne" im Landschaftsplan Bielefeld-Senne festgesetzt sind.
240. Änderung des Flächennutzungsplanes "Naturschutzgebiet Strothbachwald"
Aufstellungsbeschluss und Änderungsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung
- Stadtbezirk Sennestadt -

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 6

 1383/2014-2020
Ö 10
Festlegung von Pflegeleveln und Pflegeplänen im öffentlichen Grün
Bericht zum Projekt Pflegepläne - Vorstellung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1649/2014-2020
Ö 11
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/St 52 "Wohngebiet westlich der Sender Straße zwischen Ginsterweg und Lorbeerweg" für das Gebiet westlich der Sender Straße zwischen Ginsterweg und Lorbeerweg im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
-Stadtbezirk Sennestadt -
Änderung des bestehenden Planungsrechts, Aufstellungsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1958/2014-2020
Ö 12
242. Änderung des Flächennutzungsplanes "Rücknahme Sonderbaufläche Lutherhof" für den Bereich westlich der Wilhelmsdorfer Straße, nördlich des Pettenkoferweges sowie östlich der Bundesautobahn A 2
- Stadtbezirk Sennestadt -
Änderungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2017/2014-2020
Ö 13
Bericht des Sanierungsmanagers Herrn Försterling über 1 Jahr Sanierungsmanagement in Sennestadt

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 14
Beschlüsse über die Empfehlungen der AG Verkehr vom 15.09.2015

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information