Sitzung
BVGa/012/2015
Gremium
Bezirksvertretung Gadderbaum
Raum
Bielefeld, Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr
Quellenhofweg 36
Datum
01.10.2015
Zeit
17:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Gadderbaum
 
Ö 1.1
Schließung der Bürgerberatungsfiliale Gadderbaum - Antwort auf die Frage in der Sitzung vom 20.08.2015
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 11. Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 20.08.2015

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Kriterien für die Überdachung von Bushaltestellen
Anfrage des Einzelvertreters der FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

2117/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Erhalt der Bürgerberatungsfiliale in Gadderbaum
Antrag der CDU-Fraktion

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

1989/2014-2020
Ö 5.2
Erhalt der Bürgerberatungsfiliale Gadderbaum
Antrag der Einzelvertreterin von Die Linke

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

2091/2014-2020
Ö 5.3
Technischer Fortschritt bei Pflasterung und Straßenbelag
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

2069/2014-2020
Ö 6
Freibad Gadderbaum - Bericht zum aktuellen Sachstand
BE: Herr Bruns, BBF

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7
Einrichtung eines Fahrgastunterstandes an der Uhlandstraße (Fahrtrichtung stadtauswärts)

Beschluss: Kenntnisnahme

2072/2014-2020
Ö 8
Ersatzbau Haus Regenbogen Bethel
BE: Herr Vincke, v.B.S. Bethel

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 9
Notwendige Baumfällungen zur Erhaltung der Verkehrssicherheit in Bethel
BE: Herr Müller, v. B. S. Bethel

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 10
Festlegung von Pflegeleveln und Pflegeplänen im öffentlichen Grün
Bericht zum Projekt Pflegepläne - Vorstellung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1649/2014-2020
Ö 11
35. Nachtragssatzung zur Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Bielefeld (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung)
hier: Änderung des Straßenreinigungsverzeichnisses (Stadtbezirk Gadderbaum)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

2019/2014-2020
Ö 12
Verwendung der Sondermittel des Stadtbezirks Gadderbaum in 2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 13
Verwendung der bezirklichen Kulturmittel in 2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 14
Verwendung der Mittel für die Unterhaltung von Spiel- und Bolzplätzen sowie sonstigen öffentlichen Grünanlagen in 2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 15
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 15.1
Zurverfügungstellung einer Geschwindigkeits-Anzeigetafel für den Einsatz im Stadtbezirk Gadderbaum - Beschluss vom 11.06.2015
 
Ö 15.2
Parkplatz Bewegungswelt auf dem Johannisberg: Gewährleistung der Durchfahrbarkeit
Beschluss vom 30.04.2015
 
Ö 15.3
Förderung des Radverkehrs in Gadderbaum
Beschluss vom 11.06.2015
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information