Bezirksvertretung Gadderbaum - 11.06.2015 - 17:00-20:45 Uhr

Sitzung
BVGa/010/2015
Gremium
Bezirksvertretung Gadderbaum
Raum
Bielefeld, Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr
Quellenhofweg 36
Datum
11.06.2015
Zeit
17:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Gadderbaum

 
Ö 1.1

Sperrung der Friedrich-List-Straße
Antwort auf die Frage in der Sitzung vom 30.04.2015

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 9. Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 30.04.2015

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4

Anträge

 
Ö 4.1

Planung und Ausbau ÖPNV

Beschluss: zurückgezogen

 0865/2014-2020
Ö 4.2

Planung einer Stadtbahnverlängerung nach Sennestadt
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 1651/2014-2020
Ö 4.3

Weiterentwicklung des ÖPNV in Gadderbaum
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1652/2014-2020
Ö 4.4

Förderung des Radverkehrs in Gadderbaum
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1659/2014-2020
Ö 5

Betheleck - Maßnahmen der Unfallkommission
BE: Herr Glasl, Amt für Verkehr

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1630/2014-2020
Ö 6

Anlage von Radverkehrsanlagen im Knoten Artur-Ladebeck-Straße / Gadderbaumer Straße
BE: Herr Glasl, Amt für Verkehr

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1631/2014-2020
Ö 7

Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2015 bis 2017
BE: Herr Linnenbürger, Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1576/2014-2020
Ö 8

230. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bielefeld
"Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen im Stadtgebiet"
- Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1197/2014-2020
Ö 8.1

230. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bielefeld
"Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen im Stadtgebiet"
- Entwurfsbeschluss

Beschluss: Kenntnisnahme

 1197/2014-2020/1
Ö 9

Leitlinien internationale Angelegenheiten / Städtepartnerschaften

Beschluss: - einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

 1487/2014-2020
Ö 10

Handy - Parken in Bielefeld

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 1502/2014-2020
Ö 11

Verkehrsregelungen zu Parksituationen in „engen Straßen“

Beschluss: abgesetzt

 1604/2014-2020
Ö 12

Verwendung der Sondermittel des Stadtbezirks Gadderbaum in 2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 13

Zurverfügungstellung einer Geschwindigkeits-Anzeigetafel für den Einsatz im Stadtbezirk Gadderbaum - Mögliche Einsatzstandorte

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 14

Empfehlungen der Projektgruppe "Spielplatzbereisung"

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 15

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 15.1

Freibad Gadderbaum - Aktueller Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15.2

Erhalt der Bürgerberatungsfiliale Gadderbaum
Beschluss vom 19.02.2015

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 18.1

gesperrte Information

 
N 18.2

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 19.1

gesperrte Information

 
N 19.1.1

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information