Sitzung
BVGa/010/2015
Gremium
Bezirksvertretung Gadderbaum
Raum
Bielefeld, Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr
Quellenhofweg 36
Datum
11.06.2015
Zeit
17:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Gadderbaum
 
Ö 1.1
Sperrung der Friedrich-List-Straße
Antwort auf die Frage in der Sitzung vom 30.04.2015

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 9. Sitzung der Bezirksvertretung Gadderbaum am 30.04.2015

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Planung und Ausbau ÖPNV

Beschluss: zurückgezogen

0865/2014-2020
Ö 4.2
Planung einer Stadtbahnverlängerung nach Sennestadt
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

1651/2014-2020
Ö 4.3
Weiterentwicklung des ÖPNV in Gadderbaum
Antrag der SPD-Fraktion

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1652/2014-2020
Ö 4.4
Förderung des Radverkehrs in Gadderbaum
Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1659/2014-2020
Ö 5
Betheleck - Maßnahmen der Unfallkommission
BE: Herr Glasl, Amt für Verkehr

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1630/2014-2020
Ö 6
Anlage von Radverkehrsanlagen im Knoten Artur-Ladebeck-Straße / Gadderbaumer Straße
BE: Herr Glasl, Amt für Verkehr

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1631/2014-2020
Ö 7
Verbindliche Bedarfsplanung der Stadt Bielefeld für die stationären und teilstationären Pflegeplätze 2015 bis 2017
BE: Herr Linnenbürger, Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1576/2014-2020
Ö 8
230. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bielefeld
"Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen im Stadtgebiet"
- Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1197/2014-2020
Ö 8.1
230. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Bielefeld
"Ausweisung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen im Stadtgebiet"
- Entwurfsbeschluss

Beschluss: Kenntnisnahme

1197/2014-2020/1
Ö 9
Leitlinien internationale Angelegenheiten / Städtepartnerschaften

Beschluss: - einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

1487/2014-2020
Ö 10
Handy - Parken in Bielefeld

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

1502/2014-2020
Ö 11
Verkehrsregelungen zu Parksituationen in „engen Straßen“

Beschluss: abgesetzt

1604/2014-2020
Ö 12
Verwendung der Sondermittel des Stadtbezirks Gadderbaum in 2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 13
Zurverfügungstellung einer Geschwindigkeits-Anzeigetafel für den Einsatz im Stadtbezirk Gadderbaum - Mögliche Einsatzstandorte

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 14
Empfehlungen der Projektgruppe "Spielplatzbereisung"

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 15
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 15.1
Freibad Gadderbaum - Aktueller Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 15.2
Erhalt der Bürgerberatungsfiliale Gadderbaum
Beschluss vom 19.02.2015

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:

N
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information
 
N 18.1
gesperrte Information
 
N 18.2
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 19.1
gesperrte Information
 
N 19.1.1
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information