Bezirksvertretung Gadderbaum - 19.02.2015 - 17:00-20:20 Uhr

Sitzung
BVGa/006/2015
Gremium
Bezirksvertretung Gadderbaum
Raum
Bielefeld, Feuerwehrgerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr
Quellenhofweg 36
Datum
19.02.2015
Zeit
17:00-20:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Gadderbaum

 
Ö 1.1

Parkplätze für Menschen mit Behinderungen am Ärztezentrum Deckertstraße
Antwort auf die Frage in der Sitzung vom 15.01.2015

 
Ö 1.2

Fragestunde

 
Ö 2

Mitteilungen

 
Ö 3

Vorstellung des neuen Leiters des Fr. v. Bodelschwingh-Gymnasiums (Dr. Andreas Gather)

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Infopunkt Johannisberg: Haftung bei zukünftigen Bauschäden an der Außenfassade
Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bd. 90/Die Grünen, CDU und SPD, sowie der Einzelvertreter von BfB und FDP

Beschluss: Kenntnisnahme

 1063/2014-2020
Ö 4.2

Aktuelle Planungen "Windsor"- Gebäude an der Artur-Ladebeck-Straße
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: Kenntnisnahme

 1071/2014-2020
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Einrichtung einer Tempo 30 km/h-Zone in den Straßen Friedrich-List-Straße, Lutterstraße und Bolbrinkersweg
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bd. 90/Die Grünen, CDU und SPD, sowie der Einzelvertreter von BfB und FDP

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1064/2014-2020
Ö 5.2

Beschilderung der sanitären Anlagen am neuen Infopunkt Johannisberg
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1072/2014-2020
Ö 5.3

Installation von zwei Sitzplätzen an der Straßenbahnhaltestelle Friedrich-List-Straße
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bd. 90/Die Grünen, CDU, SPD, sowie der Einzelvertreter von BfB und FDP

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1073/2014-2020
Ö 5.4

Zurverfügungstellen einer Geschwindigkeits-Anzeigetafel für den Einsatz im Stadtbezirk Gadderbaum
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bd. 90/Die Grünen, CDU und SPD, sowie der Einzelvertreter von BfB und FDP

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1075/2014-2020
Ö 5.5

Erhalt der Bürgerberatungsfiliale Gadderbaum durch Aufstockung der Aufgaben
Antrag der SPD-Fraktion vom 16.02.2015

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1120/2014-2020
Ö 6

Freibad Gadderbaum - Aktueller Sachstand
Berichterstattung: Förderverein "Freibad Gadderbaum e.V."

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7

Beratung des Haushaltsplanentwurfs und des Bezirksbudgets 2015 für den Stadtbezirk Gadderbaum

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 0784/2014-2020
Ö 8

Anmeldezahlen und Klassenbildungen der städtischen Grundschulen zum Schuljahr 2015/16

Beschluss: Kenntnisnahme

 0861/2014-2020
Ö 9

Bericht 2015 über Infrastruktur im Bielefelder Straßenraum
Berichterstattung: Amt für Verkehr, Herr Dörner

Beschluss: Kenntnisnahme

 0890/2014-2020
Ö 10

Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2015/2016
Berichterstattung: Jugendamt

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1019/2014-2020
Ö 11

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 

Nicht öffentlicher Teil:
N

gesperrte Information

 
N 12

gesperrte Information

 
N 13

gesperrte Information

 
N 13.1

gesperrte Information

 
N 14

gesperrte Information

 
N 15

gesperrte Information

 
N 15.1

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information