Sitzung
AfUK/011/2015
Gremium
Ausschuss für Umwelt und Klimaschutz
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
17.11.2015
Zeit
17:00-19:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in den öffentlichen Teil der Sitzung
 
Ö 1
Genehmigung von Niederschriften
 
Ö 1.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 10. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz am 22.09.2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 1.2
Genehmigung der Niederschrift über die gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Klimaschutz (Nr. 5) mit dem Stadtentwicklungsausschuss und den Bezirksvertretungen am 25.03.2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
UNESCO Global Geoparks
 
Ö 2.2
Neufestsetzung der zwei Wasserschutzgebiete Bielefeld-Sennestadt und Sennestadt-West
 
Ö 2.3
Naturnaher Ausbau des Oldentruper Baches
 
Ö 2.4
Fortschreibung Klimaschutzziele
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Überprüfung Stickoxid-Werte Luftreinhalteplan
(Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 02.11.2015)

Beschluss: Kenntnisnahme

2299/2014-2020
Ö 4
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
 
Ö 4.1
Energiewende und Klimaschutzziele
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 11.08.2015)

Beschluss: Kenntnisnahme

1866/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 6
Zweiter Lärmaktionsplan

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2273/2014-2020
Ö 7
Ökologisches Baustellenmanagement als verantwortungsvolles Handeln für einen intelligenten und effizienten Klima- und Lärmschutz

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

2199/2014-2020
Ö 8
Unterzeichnung der Erklärung des Deutschen Städtetages „2030-Agenda für Nachhaltige Entwicklung: Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten“

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2257/2014-2020
Ö 9
14. Änderungssatzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2174/2014-2020
Ö 10
39. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücks-entwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2175/2014-2020
Ö 11
Beschlussfassung über die 8. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Dezember 2006

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2180/2014-2020
Ö 12
2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Bielefeld nebst Gebührentarif vom 18. Dezember 2007

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

2181/2014-2020
Ö 13
Beschlussfassung über die 1. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen der Friedhofsverwaltung vom 18. Dezember 2006

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

2182/2014-2020
Ö 14
35. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978.

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2187/2014-2020
Ö 15
4. Änderungssatzung zur Abfallsatzung der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

2162/2014-2020
Ö 16
29. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben vom 18.12.1987

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

2209/2014-2020
Ö 17
Konzepterstellung Friedhofsbedarfsplanung

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

2163/2014-2020
Ö 18
Landesentwicklungsplan NRW (geänderter Entwurf), zweites Beteiligungsverfahren
hier: Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

2243/2014-2020
Ö 19
Bericht aus dem Landschaftsbeirat

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 20
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information
 
N 25.1
gesperrte Information
 
N 25.2
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information