Sitzung
SGA/009/2015
Gremium
Sozial- und Gesundheitsausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
20.10.2015
Zeit
17:00-19:35 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Umbesetzung der Mitglieder der SPD-Fraktion im SGA und neue stellv. Vorsitzende
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 8. Sitzung des Sozial- und Gesundheitsausschusses am 25.08.2015

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 1

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 3.1
Stellungnahme des Psychiatriebeirates zur Bielefelder Erklärung der Leistungsanbieter des Betreuten Wohnens zum Wohnungsnotstand
 
Ö 3.2
Sitzungstermine 2016
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Zahlen-/Quotenentwicklung bei Langzeitarbeitslosen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 17.08.2015)

Beschluss: Kenntnisnahme

 1903/2014-2020
Ö 4.2
Schutz von Frauen und Kindern/Jugendlichen in Erstaufnahmestellen (Anfrage der CDU-Fraktion vom 02.10.2015)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2150/2014-2020
Ö 4.3
Situation in Flüchtlingsunterkünften (Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.10.2015)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2159/2014-2020
Ö 4.4
Nachtrag: 14.10.2015 Nummer 1
Anpassung der "Kosten der Unterkunft" an die tatsächlichen Verhältnisse und Miethöhen des Bielefelder Wohnungsmarktes (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 13.10.2015)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2183/2014-2020
Ö 4.5
Nachtrag: 14.10.2015 Nummer 2
Verzicht auf Rückforderungen von vorläufigen Leistungen an Leistungsempfänger aus dem"EU-Ausland (Anfrage der Fraktion Die Linke vom 13.10.2015)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2184/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Vorteile und Synergien durch die Zusammenfassung verschiedener Dienststellen (Antrag der CDU-Fraktion vom 14.08.2015)

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

 1887/2014-2020
Ö 5.2
Erstellung eines aktuellen Altenberichtes (Antrag des Seniorenrates vom 03.06.2015)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1669/2014-2020
Ö 6
Aktuelles zur Situation der Flüchtlinge in Bielefeld
Berichterstattung:Beigeordnete Frau Ritschel
Beigeordneter Herr Nürnberger
 
Ö 7
Benennung einer Stellvertreterin/eines Stellvertreters des SGA in der Kommunalen Gesundheitskonferenz

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 2130/2014-2020
Ö 8
Wohnberatung Bielefeld - Solange wie möglich sicher zu Hause wohnen Berichtszeitraum 2014
Berichterstattung: Frau Aron, Amt für soziale Leistungen -Sozialamt-

Beschluss: Kenntnisnahme

 1874/2014-2020
Ö 9
Schulsozialarbeit nach BuT
Berichterstattung: Herr Siegeroth, REGE mbH
Frau Weidenbach, REGE mbH
 
Ö 10
Handlungsprogramm der Bielefelder Ausbildungsoffensive und aktuelle Situation am Ausbildungsmarkt
Berichterstattung: Herr Siegeroth, REGE mbH
Frau Hilse, REGE mbH
 
Ö 11
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
Berichterstattung: Herr Feix, Amt für soziale Leistungen -Sozialamt-
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 12
gesperrte Information
 
N 13
gesperrte Information
 
N 14
gesperrte Information
 
N 15
gesperrte Information