Bezirksvertretung Mitte - 20.08.2015 - 17:00-21:45 Uhr

Sitzung
BVMi/013/2015
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
20.08.2015
Zeit
17:00-21:45 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 12. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 11.06.2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Nutzbarkeit des Gehweges vor dem Haus Obernstr. 53
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 11.08.2015 - liegt bei)

Beschluss: Kenntnisnahme

 1852/2014-2020
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Entwicklung des Kesselbrink-Platzes
(Antrag der SPD-Fraktion vom 10.08.2015)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1844/2014-2020
Ö 6

Namenszusatz für die Kunstrasenplätze im Stadion Rußheide

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1820/2014-2020
Ö 7

Aufnahme, Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen in Bielefeld
hier: Sachstandsbericht zur Nutzung der ehem. Pestalozzi-Schule an der Otto-Brenner-Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 8

Festlegung von Pflegeleveln und Pflegeplänen im öffentlichen Grün
Bericht zum Projekt Pflegepläne - Vorstellung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1649/2014-2020
Ö 9

Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. III/3/100 "City-Passage" für das Gebiet östlich der Bahnhofstraße, nördlich der Stresemannstraße, südlich der Zimmerstraße sowie westlich der Stichstraße aus der Zimmerstraße und 238. Änderung des Flächennutzungsplans "Sonderbaufläche City-Passage" im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB
- Stadtbezirk Mitte -
- Beschluss über Stellungnahmen
- Abschließender Beschluss zur 238. Änderung des Flächennutzungsplans "Sonderbaufläche City-Passage"
- Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. III/3/100 "City-Passage"

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

Abstimmung: Nein: 3, Enthaltungen: 1

 1774/2014-2020
Ö 10

Verkehrsregelungen zu Parksituationen in „engen Straßen“

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 1604/2014-2020
Ö 11

Information zum Bauprogramm im öffentlichen Verkehrsraum 2015 - 2016

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1656/2014-2020
Ö 12

Beschlussempfehlung des Beirates für Behindertenfragen zum Fußgängerübergang Nikolaus-Dürkopp-Straße / Niederwall
(Beigefügt sind sowohl der Antrag an den Beirat vom 23.06.2015 sowie der Beschluss des Beirates vom 24.06.2015).

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 
Ö 13

Friedrich-Verleger-Straße zw. Wilhelmstraße und Turnerstraße
hier: Markierung von Radverkehrsanlagen zur Schließung der Lücke im Radverkehrsnetz

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1814/2014-2020
Ö 14

Fahrplanänderungen auf den Linien 87 und 95 zum 05.10.2015 – Anpassung an das Stadtbuskonzept der Stadt Gütersloh

Beschluss: Kenntnisnahme

 1781/2014-2020
Ö 15

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 
Ö 15.1

Modifizierung des Gestaltungsplans Beleuchtung Altstadt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 15.2

Sachstand Spielplatz Fehrbelliner Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil:
N

gesperrte Information

 
N 16

gesperrte Information

 
N 17

gesperrte Information

 
N 18

gesperrte Information

 
N 19

gesperrte Information

 
N 19.1

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 21

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N 21.1

gesperrte Information

 
N 21.2

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information

 
N 22.1

gesperrte Information

 
N 22.2

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N 22.3

gesperrte Information

 
N 22.4

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N 22.5

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N 23

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N 24

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N 24.1

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N 24.2

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