Sitzung
BVMi/009/2015
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
19.03.2015
Zeit
17:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 7. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 19.02.2015

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 4.1
Geplante Aufgabe des Spielplatzes Fehrbelliner Straße
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 12.03.2015)

Beschluss: Kenntnisnahme

1233/2014-2020
Ö 4.2
Beseitigung und Ahndung von Wildplakatierungen
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.03.2015)

Beschluss: Kenntnisnahme

1238/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Befestigung der Fußgängerersatzwegeführung des Grantstreifens auf der west. Seite des Niederwalls zwischen der Straße Altstädterkirchplatz und Altstädter Kirchstraße
(Antrag der CDU Fraktion)

Beschluss: zurückgezogen

1223/2014-2020
Ö 6
Besucherinformationszentrum Burg- und Festungsanlage Sparrenburg
Infopunkt Parkanlage Johannisberg

Beschluss: Kenntnisnahme

1157/2014-2020
Ö 7
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/67.02 "Quartier Alte Post und Telekomhochhaus" für das Gebiet südlich der Platzfläche des Neumarktes, westlich der Kavalleriestraße, nördlich und westlich des Philipp-Reis-Platzes, nördlich der Friedrich-Ebert-Straße und östlich der Herforder Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

0993/2014-2020
Ö 8
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/4/55.00 "Wohngebiet Lessingstraße" Teilplan 2 für das Gebiet zwischen Detmolder Straße, Klusstraße, Promenade und Gartenstraße sowie 219. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gemischte Baufläche Detmolder Straße zwischen Klusstraße und Gartenstraße" im Parallelverfahren
Stadtbezirk Mitte
- Beschluss über Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. III/4/55.00 Teilplan 2
- Abschließender Beschluss zur 219. Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

1130/2014-2020
Ö 9
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/14.01 "Hofstraße / Zeisigstraße" für den Bereich südöstlich sowie südwestlich der Hofstraße, nordwestlich der Schlangenstraße und nordöstlich der Brückenstraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Mitte -
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte im Sinne der §§ 3 (1),
4 (1) BauGB

Beschluss: 1. Lesung -

1143/2014-2020
Ö 10
Festlegung des Ausbaustandards von Planstraßen im Bebauungsplangebiet Nr. III/3/97.00 „In den alten Gärten“

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1179/2014-2020
Ö 11
Abstellen von Fahrrädern im Umfeld des Hauptbahnhofs
hier: Beschilderung zur zeitlichen Befristung des Fahrradparkens

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

0575/2014-2020
Ö 12
Aufmarkierung von Radverkehrsanlagen in der Wilhelm-Bertelsmann-Straße ( K 14)
Im Abschnitt Bleichstraße/ Werner-Bock-Straße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1198/2014-2020
Ö 13
Feilenstraße und Jöllenbecker Straße: Maßnahmen der Unfallkommission

Beschluss: Kenntnisnahme

0989/2014-2020
Ö 14
Modifizierung des Gestaltungsplans Beleuchtung Altstadt

Beschluss: 1. Lesung -

1192/2014-2020
Ö 15
Aufnahme, Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen in Bielefeld

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

1193/2014-2020
Ö 16
Ergebnisse zum Projekt „Umgang mit erwerbsfreier Zeit“

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 17
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:10 Uhr

N
gesperrte Information
 
N 18
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N 19
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N 20
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N 20.1
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N 21
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N 24.1
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N 26
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