Bezirksvertretung Mitte - 19.03.2015 - 17:00-20:45 Uhr

Sitzung
BVMi/009/2015
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
19.03.2015
Zeit
17:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 7. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 19.02.2015

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 4.1

Geplante Aufgabe des Spielplatzes Fehrbelliner Straße
(Anfrage der SPD-Fraktion vom 12.03.2015)

Beschluss: Kenntnisnahme

 1233/2014-2020
Ö 4.2

Beseitigung und Ahndung von Wildplakatierungen
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 12.03.2015)

Beschluss: Kenntnisnahme

 1238/2014-2020
Ö 5

Anträge

 
Ö 5.1

Befestigung der Fußgängerersatzwegeführung des Grantstreifens auf der west. Seite des Niederwalls zwischen der Straße Altstädterkirchplatz und Altstädter Kirchstraße
(Antrag der CDU Fraktion)

Beschluss: zurückgezogen

 1223/2014-2020
Ö 6

Besucherinformationszentrum Burg- und Festungsanlage Sparrenburg
Infopunkt Parkanlage Johannisberg

Beschluss: Kenntnisnahme

 1157/2014-2020
Ö 7

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/67.02 "Quartier Alte Post und Telekomhochhaus" für das Gebiet südlich der Platzfläche des Neumarktes, westlich der Kavalleriestraße, nördlich und westlich des Philipp-Reis-Platzes, nördlich der Friedrich-Ebert-Straße und östlich der Herforder Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 0993/2014-2020
Ö 8

Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/4/55.00 "Wohngebiet Lessingstraße" Teilplan 2 für das Gebiet zwischen Detmolder Straße, Klusstraße, Promenade und Gartenstraße sowie 219. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gemischte Baufläche Detmolder Straße zwischen Klusstraße und Gartenstraße" im Parallelverfahren
Stadtbezirk Mitte
- Beschluss über Stellungnahmen
- Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. III/4/55.00 Teilplan 2
- Abschließender Beschluss zur 219. Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1130/2014-2020
Ö 9

Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/3/14.01 "Hofstraße / Zeisigstraße" für den Bereich südöstlich sowie südwestlich der Hofstraße, nordwestlich der Schlangenstraße und nordöstlich der Brückenstraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Mitte -
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte im Sinne der §§ 3 (1),
4 (1) BauGB

Beschluss: 1. Lesung -

 1143/2014-2020
Ö 10

Festlegung des Ausbaustandards von Planstraßen im Bebauungsplangebiet Nr. III/3/97.00 „In den alten Gärten“

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1179/2014-2020
Ö 11

Abstellen von Fahrrädern im Umfeld des Hauptbahnhofs
hier: Beschilderung zur zeitlichen Befristung des Fahrradparkens

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

 0575/2014-2020
Ö 12

Aufmarkierung von Radverkehrsanlagen in der Wilhelm-Bertelsmann-Straße ( K 14)
Im Abschnitt Bleichstraße/ Werner-Bock-Straße

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1198/2014-2020
Ö 13

Feilenstraße und Jöllenbecker Straße: Maßnahmen der Unfallkommission

Beschluss: Kenntnisnahme

 0989/2014-2020
Ö 14

Modifizierung des Gestaltungsplans Beleuchtung Altstadt

Beschluss: 1. Lesung -

 1192/2014-2020
Ö 15

Aufnahme, Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen in Bielefeld

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1193/2014-2020
Ö 16

Ergebnisse zum Projekt „Umgang mit erwerbsfreier Zeit“

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 17

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:10 Uhr
N

gesperrte Information

 
N 18

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N 19

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N 20

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N 20.1

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