Sitzung
StEA/011/2015
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Bielefeld, Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus
Datum
23.06.2015
Zeit
17:15-22:15 Uhr

Nicht öffentlicher Teil:
N
gesperrte Information
 

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Sitzungen des Stadtentwicklungsausschusses
 
Ö 1.1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 14.04.2015 (Nr. 8)

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltung: 5

 
Ö 1.2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die Sitzung des Stadtentwicklungsausschusses am 12.05.2015 (Nr. 9)

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltung: 5

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
1. Abrechnung nach BauGB, 2. Abrechnungen nach KAG

Beschluss: Kenntnisnahme

 1534/2014-2020
Ö 2.2
Sachstand zur Schulzeitentzerrung

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 2.3
Auszeichnung durch KlimaExpo.NRW

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Luftreinhalteplan für Bielefeld, Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 27.05.15

Beschluss: Kenntnisnahme

 1605/2014-2020
Ö 3.2
Kanalsanierung Heeper Straße, Anfrage der Fraktion "Die Linke" vom 19.05.15

Beschluss: Kenntnisnahme

 1629/2014-2020
Ö 3.3
Hochbahnsteig in Brackweder Hauptstraße, Anfrage der FDP-Fraktion vom 28.05.2015

Beschluss: Kenntnisnahme

 1623/2014-2020
Ö 3.4
Verkehrsführung Straße "Am Kesselbrink"

Beschluss: Kenntnisnahme

 1696/2014-2020
Ö 3.5
Sperrung Jöllenbecker Straße

Beschluss: Kenntnisnahme

 1694/2014-2020
Ö 4
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
 
Ö 4.1
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/G 22 "Gewerbegebiet Höfeweg/Deppendorfer Straße" für den Bereich südöstlich der Deppendorfer Straße sowie nordwestlich und nordöstlich des Höfewegs
- Stadtbezirk Dornberg -
- Entwurfsbeschluss -

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1372/2014-2020
Ö 4.2
Abstellen von Fahrrädern im Umfeld des Hauptbahnhofs
hier: Beschilderung zur zeitlichen Befristung des Fahrradparkens

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 0575/2014-2020
Ö 4.2.1
Abstellen von Fahrrädern im Umfeld des Hauptbahnhofs
hier: Beschilderung zur zeitlichen Befristung des Fahrradparkens

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 0575/2014-2020/1
Ö 4.3
Modifizierung des Gestaltungsplans Beleuchtung Altstadt

Beschluss: abgesetzt

 1192/2014-2020
Ö 4.4
Ein Mobilitätskonzept für Bielefeld

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1136/2014-2020
Ö 4.4.1
Nachtrag: 18.06.2015 Nummer 1
TOP 4.4 Ein Mobilitätskonzept für Bielefeld
Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Ratsgruppe Bürgernähe/Piraten vom 15.06.15

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 1718/2014-2020
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Verkehrslenkung Parkverkehr ECE-Parkhaus, Antrag der Fraktion "Die Linke" vom 19.05.15

Beschluss: zurückgezogen

 1627/2014-2020
Ö 5.2
Gewerbeflächen in Bielefeld, Antrag der Fraktion "Die Linke" vom 19.05.15

Beschluss: vertagt

 1628/2014-2020
Ö 5.3
Nachtrag: 18.06.2015 Nummer 2
TOP 5.3 Ausbau des ÖPNV in Bielefeld
Antrag der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und der Ratsgruppe Bürgernähe/Piraten vom 15.06.15

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 1719/2014-2020
Ö 5.4
Nachtrag: 18.06.2015 Nummer 3
Ausbau des ÖPNV in Bielefeld,
Antrag der CDU-Fraktion vom 09.06.15

Beschluss: mit anderem Punkt zusammen beraten und abgestimmt

 1704/2014-2020
Ö 5.5
Nachtrag: 18.06.2015 Nummer 4
Förderung des Radverkehrs in Bielefeld
Antrag der CDU-Fraktion vom 09.06.15

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 1705/2014-2020
Ö
Amt für Verkehr
 
Ö 6
Information über Konsolidierungsvorschläge aus 5 Pilotämtern

Beschluss: Kenntnisnahme

 1615/2014-2020
Ö 7
Sozialticket

Beschluss: abgesetzt

 1603/2014-2020/1
Ö 8
Information zum Bauprogramm im öffentlichen Verkehrsraum 2015 - 2016

Beschluss: Kenntnisnahme

 1656/2014-2020
Ö 9
Variantenentscheidung zur Neugestaltung des Straßenraumes August-Bebel-Straße/ Oelmühlenstraße und Standortwahl für einen neuen Hochbahnsteig „Marktstraße“

Beschluss: abgesetzt

 1548/2014-2020
Ö 10
Umbau der Straßen und Änderung der Verkehrsführung um den Kesselbrink sowie Umgestaltung der Platzfläche - Erfahrungsbericht nach Inbetriebnahme

Beschluss: Kenntnisnahme

 1495/2014-2020
Ö 11
Umgestaltung der Osningstraße - Erfahrungsbericht nach Inbetriebnahme

Beschluss: Kenntnisnahme

 1550/2014-2020
Ö 12
Geh- und Radweg Beckendorfstraße – K 27

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1492/2014-2020
Ö 13
Förderung des Fuß- und Radverkehrs
hier: Durchführung eines BYPAD-Verfahrens

Beschluss: Kenntnisnahme

 1473/2014-2020
Ö 14
Anlage von Radverkehrsanlagen im Knoten Artur-Ladebeck-Straße / Gadderbaumer Straße

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1631/2014-2020
Ö 15
Handy - Parken in Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1502/2014-2020
Ö
Bauamt
 
Ö 16
Langfristige Sicherung von preisgünstigem Mietwohnraum in Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1333/2014-2020
Ö 17
Abschluss eines Durchführungsvertrages nach § 12 BauGB mit der City Passage Bielefeld G.m.b.H. + Co. KG, Heegbarg 30, 22391 Hamburg, für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. III/3/100 "City Passage"
- Stadtbezirk Mitte -

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1633/2014-2020
Ö
Bauamt/Bauleitpläne
 
Ö 18
Bauleitpläne Brackwede
 
Ö 18.1
235. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gewerbliche Baufläche Gütersloher Straße" sowie Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/U 15 "Gewerbegebiet an der Gütersloher Straße beiderseits des Pivitsweges" für das Gebiet östlich der Gütersloher Straße, westlich des Tüterbaches, nördlich der Kasseler Straße und südlich der geplanten Bundesautobahn A33 im Parallelverfahren nach § 8 Abs. 3 Baugesetzbuch (BauGB) sowie gemäß § 2 Abs. 1 BauGB
- Stadtbezirk Brackwede -
Einleitungsbeschluss für die 235. Änderung des Flächennutzungsplanes
Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan Nr. I/U 15
Beschluss zum voraussichtlichen Untersuchungsrahmen der Umweltprüfung
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungen der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 3, Enthaltung: 1

 1599/2014-2020
Ö 19
Bauleitpläne Dornberg
 
Ö 19.1
Gestaltungssatzung für die Gartenstadtsiedlung Wellensiek
- Stadtbezirk Dornberg -
Vorentwurf

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1589/2014-2020
Ö 19.2
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/ Sc 5 "Wohngebiet Plackenweg - West" für das
Gebiet nördlich der Schloßstraße, südöstlich der Bebauung entlang der Straße Horstkotterheide sowie westlich der Straße Plackenweg in Schröttingghausen
sowie
231. Änderung des Flächennutzungsplanes "Neue Wohnbaufläche Plackenweg - West" im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB
- Stadtbezirk Dornberg -
-Erweiterung des Geltungsbereichs des B-Plans und
Verkleinerung des FNP-Änderungsbereichs
- Entwurfsbeschlüsse

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1561/2014-2020
Ö 20
Bauleitpläne Gadderbaum
 
Ö 21
Bauleitpläne Heepen
 
Ö 21.1
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/H 8 "Heepen-Abgunst" für das Gebiet Grünanlage am Ölteich, Baugebiet Rote Erde, Bentruperheider Weg, Niedernbruch (Wald), Oldentruper Bach und Hillegosser Straße
- Stadtbezirk Heepen -
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1544/2014-2020
Ö 21.2
Erstaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/A 15 "Discounter Kafkastraße/ Brönninghauser Straße" für einen Bereich in Altenhagen südlich der Kafkastraße, östlich der Brönninghauser Straße gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie 236. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sonderbaufläche großflächiger Lebensmitteleinzelhandel Kafkastraße" im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB
- Stadtbezirk Heepen -
Entwurfsbeschlüsse

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1588/2014-2020
Ö 21.3
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/O 5 "Krähenwinkel" für eine Teilfläche nördlich und östlich der Straße Krähenwinkel und westlich der August-Fuhrmann-Straße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Heepen -
Entwurfsbeschluss zur 2. Offenlegung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1567/2014-2020
Ö 22
Bauleitpläne Jöllenbeck
 
Ö 22.1
Erstaufstellung des Bebauungsplans Nr. II/V 8 "Wohnen an der Loheide" für das Gebiet östlich und südlich der Engerschen Straße, westlich der Loheide und der angrenzenden Flurstücke 366, 367 und 628 sowie nördlich der Flurstücke 598, 626 und 648 in Flur 1, Gemarkung Vilsendorf - Stadtbezirk Jöllenbeck -
Beschluss zur Einleitung der Bauleitplan-Verfahren:
- Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan und
- Änderungsbeschluss Flächennutzungsplan der Stadt Bielefeld im Parallelverfahren,
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte gemäß §§ 3(1),
4 (1) BauGB

Beschluss: abgesetzt

 1571/2014-2020
Ö 22.2
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/J 36 "Wohnen am Nagelsholz" für das Gebiet nördlich der Bargholzstraße, östlich der Straße Nagelsholz, südlich des Flurstücks 1814 und westlich der Flurstücke 732, 1735 und 1736 gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)
- Stadtbezirk Jöllenbeck -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 1581/2014-2020
Ö 23
Bauleitpläne Mitte
 
Ö 23.1
Gestaltungssatzung für die Bielefelder Altstadt
Information über die geplanten Inhalte und Ziele sowie die Vorgehensweise zur Erstellung der Gestaltungssatzung für die Bielefelder Altstadt

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1619/2014-2020
Ö 23.2
Neuaufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. III/3/67.01
"Hotel, Wohn- und Geschäftshaus am Neumarkt"
für das Gebiet südlich des Platzes Neumarkt, westlich der Kavalleriestraße im
beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
-Stadtbezirk Mitte -
Entwurfsbeschluss

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1563/2014-2020
Ö 24
Bauleitpläne Schildesche
 
Ö 25
Bauleitpläne Senne
 
Ö 26
Bauleitpläne Sennestadt
 
Ö 26.1
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/St 49 "Logistik-Park-Fuggerstraße" und 241. Änderung des Flächennutzungsplanes "Gewerbliche Baufläche Fuggerstraße"
- Stadtbezirk Sennestadt -
- Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan und
- Änderungsbeschluss zum Flächennutzungsplan im Parallelverfahren
-Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligungen

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 1583/2014-2020
Ö 26.2
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I/St 18a "Elbeallee-Süd" für eine Teilfläche des Gebietes südlich der Elbeallee, östlich der Stadtteilbibliothek und westlich des Hochhauses Elbeallee Nr. 76/ 78
- Stadtbezirk Sennestadt -
Entwurfsbeschluss

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 1, Enthaltung: 1

 1541/2014-2020
Ö 27
Bauleitpläne Stieghorst
 
Ö 27.1
4. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/Hi 6 "Gaststätte Siekmann - Detmolder Straße / Käferweg" für das Gebiet südlich der Detmolder Straße und westlich des Käferweges im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Stieghorst -
Beschluss zur Einleitung des Bebauungsplan-Verfahrens:
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte gemäß §§ 3 (1), 4 (1) BauGB

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1521/2014-2020
Ö 27.2
6. Änderung "Wohnen am Bollholz" des Bebauungsplanes Nr. III/Ub 2.2 "Bollstraße" für das Gebiet südlich der Straße Am Bollholz, westlich der Stadtgrenze Bielefeld, nördlich der Bahnlinie Bielefeld - Lage sowie östlich der Straße Am Rollkamp
- Stadtb ezirk Stieghorst -
Beschluss zur Einleitung des Bebauungsplan-Verfahrens:
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Beteiligungsschritte gemäß §§ 3 (1), 4 (1) BauGB
- Umfang / Detaillierungsgrad der Umweltprüfung

Beschluss: 1. Lesung -

 1522/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil:
N 28
gesperrte Information
 
N 28.1
gesperrte Information
 
N 28.2
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 29.1
gesperrte Information
 
N 29.2
gesperrte Information
 
N 29.3
gesperrte Information
 
N 29.4
gesperrte Information
 
N 29.5
gesperrte Information
 
N 29.6
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 30.1
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information
 
N 33
gesperrte Information
 
N 34
gesperrte Information
 
N 35
gesperrte Information
 
N 35.1
gesperrte Information
 
N 36
gesperrte Information
 
N 36.1
gesperrte Information
 
N 36.2
gesperrte Information
 
N 36.3
gesperrte Information
 
N 36.4
gesperrte Information
 
N 37
gesperrte Information
 
N 37.1
gesperrte Information
 
N 37.1.1
gesperrte Information
 
N 37.1.2
gesperrte Information
 
N 37.1.3
gesperrte Information
 
N 37.1.4
gesperrte Information
 
N 37.2
gesperrte Information
 
N 38
gesperrte Information