Sitzung
BVMi/006/2015
Gremium
Bezirksvertretung Mitte
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
15.01.2015
Zeit
17:00-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks Mitte
 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 5. Sitzung der Bezirksvertretung Mitte am 20.11.2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 5
Anträge
 
Ö 5.1
Bäume an der Skateranlage auf dem Kesselbrink
(Antrag der SPD Fraktion vom 05.12.2014)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0824/2014-2020
Ö 6
Prüfaufträge zu schulorganisatorischen Maßnahmen für die Hellingskampschule und die Josefschule

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

0842/2014-2020
Ö 7
Schulträgerzustimmung zur Einrichtung des 'Gemeinsamen Lernens' gemäß § 20 Abs. 5 Schulgesetz (SchG) an weiteren Primar- und Sekundarstufe I - Schulen der Stadt Bielefeld zum Schuljahr 2015/2016

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4, Enthaltung: 1

0874/2014-2020
Ö 8
Trinkwasserspender - 125 Jahre Bielefelder Wasserversorgung 2015

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

0800/2014-2020
Ö 9
Verkehrssituation auf der Mühlenstraße

Beschluss: Kenntnisnahme

0786/2014-2020
Ö 10
Widmungserweiterung für den teileingezogenen Bereich der Promenade in Höhe der Gaststätte Brand’s Busch

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

0819/2014-2020
Ö 11
Straßenbeleuchtung in der Straße "Siekerwall"
Mündlicher Bericht der Verwaltung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 12
Erfahrungsbericht: Fahrradstraße Arndtstraße zwischen Friedenstraße und Mercatorstraße

Beschluss: 1. Lesung -

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltung: 1

0793/2014-2020
Ö 13
Überprüfung der Radwegbenutzungspflicht

Beschluss: Kenntnisnahme

0584/2014-2020
Ö 14
Förderung des Fuß- und Radverkehrs
hier: durchgeführte Maßnahmen 2014, geplante Maßnahmen 2015

Beschluss: Kenntnisnahme

0740/2014-2020
Ö 15
Haushalt 2015 für den Stadtbezirk Mitte

Beschluss: 1. Lesung -

0807/2014-2020
Ö 16
Wirtschaftsplan 2015 des Immobilienservicebetriebes, bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Mitte

Beschluss: 1. Lesung -

0759/2014-2020
Ö 17
Wirtschaftsplan 2015 des Umweltbetriebes, bezirksbezogene Baumaßnahmen im Stadtbezirk Mitte

Beschluss: 1. Lesung -

0856/2014-2020
Ö 18
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

Beschluss: Kenntnisnahme

 

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:15 Uhr

N 19
gesperrte Information
 
N 20
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N 21
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N 23
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N 24
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N 24.1
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N 25
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N 26
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