Sitzung
BB/005/2015
Gremium
Beirat für Behindertenfragen
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
25.03.2015
Zeit
16:00-18:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung
 
Ö 1
Vorstellung des neuen Sozialdezernenten
Herrn Ingo Nürnberger
 
Ö 2
Einwohnerfragestunde
 
Ö 3
Verpflichtung neuer Beiratsmitglieder
 
Ö 4
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 4. Sitzung des Beirates für Behindertenfragen am 28.01.2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 5
Mitteilungen
 
Ö 5.1
Einbau einer Querungshilfe in der Straße "Am Pfarracker" in Höhe "Am Balgenstück" und Ausbau der Bushaltestellen
 
Ö 5.2
Veranstaltungen
 
Ö 5.3
SelbsthilfeNews für Bielefeld
 
Ö 5.4
Monitoring-Stelle: Wahlrecht auf alle Erwachsenen mit Behinderungen ausweiten
 
Ö 5.5
Monitoring-Stelle legt Parallelbericht vor
 
Ö 5.6
Engere Zusammenarbeit mit dem Seniorenrat
 
Ö 5.7
Europaweiter Protesttag für die Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen 2015
 
Ö 5.8
Nachtrag: 25.03.2015 Nummer 1
Handbuch zur Behindertenrechtskonvention von der Bundeszentrale für politische Bildung
 
Ö 5.9
Nachtrag: 25.03.2015 Nummer 2
Pressemitteilungen
 
Ö 5.10
Agentur Barrierefrei
 
Ö 5.11
Gegenfinanzierung der Leistungen des Bundesteilhabegesetzes
 
Ö 5.12
Neues Wohnprojekt "Inklusives Wohnen im Herzen von Brackwede"
 
Ö 6
Anfragen
 
Ö 6.1
Radweg an der Hauptstraße, Brackwede

Beschluss: Kenntnisnahme

1132/2014-2020
Ö 6.1.1
Antwort des Amtes für Verkehr

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 6.2
Behindertenparkplätze vor dem Hauptbahnhof

Beschluss: Kenntnisnahme

1263/2014-2020
Ö 6.2.1
Antwort des Amtes für Verkehr

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 6.3
Behindertenparkplätze in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

1262/2014-2020
Ö 6.3.1
Antwort des Amtes für Verkehr

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 7
Anträge
 
Ö 7.1
Barrierefreiheit Bahnhof Brake

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0907/2014-2020
Ö 7.2
Handlungsbedarf im Bereich der Hauptstraße in Brackwede
- Aufnahme in das ISEK-Programm
(Gemeinsamer Antrag von SR und BB an die BV Brackwede, den StEA und an den Rat der Stadt)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1251/2014-2020
Ö 8
Planung der Tagesbetreuung zum Kindergartenjahr 2015/2016

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1019/2014-2020
Ö 9
Menschen mit Behinderung bei der Stadt Bielefeld
Berichterstattung: Herr Schachtsiek, Amt für Personal, Organisation und Zentrale Leistungen
 
Ö 10
Zielplanungsprozesse 2014/2015 im Dezernat 5
 
Ö 10.1
Zielplanungsprozess 2014 im Dezernat 5 - Soziales, hier: Zielmatrix-Berichterstattung zum 3. Tertial
Berichterstattung: Herr Feix, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -
Herr Bergen, Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention

Beschluss: Kenntnisnahme

1169/2014-2020
Ö 10.2
Zielplanungsprozess 2015 im Dezernat 5 - Soziales, hier: Vorstellung der Zielmatrizen der verschiedenen Organisationsbereiche
Berichterstattung: Herr Feix, Amt für soziale Leistungen - Sozialamt -
Herr Bergen, Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention

Beschluss: Kenntnisnahme

1171/2014-2020
Ö 10.3
Zielplanungsprozess 2014 im Dezernat 5 - Soziales, hier: Zielmatrix-Berichterstattung zum 3. Tertial
Berichterstattung: Frau Duffert, Amt für Jugend und Familie - Jugendamt -
Herr Bergen, Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention

Beschluss: Kenntnisnahme

1167/2014-2020
Ö 10.4
Zielplanungsprozess 2015 im Dezernat 5 - Soziales, hier: Vorstellung der Zielmatrizen der verschiedenen Organisationsbereiche
Berichterstattung: Frau Duffert, Amt für Jugend und Familie - Jugendamt -
Herr Bergen, Büro für Integrierte Sozialplanung und Prävention

Beschluss: Kenntnisnahme

1170/2014-2020
Ö 11
Öffentlichkeitsarbeit
 
Ö 11.1
Bürgersprechstunde

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 11.2
Aktualisierung des Flyers für den Beirat

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 11.3
Aktionen
 
Ö 12
Berichte aus Gremien (Ratsausschüsse, sonstige Gremien und Arbeitsgruppen der Teilhilfesysteme)
 
Ö 13
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 
Ö 14
Bericht an die Presse
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 15
gesperrte Information
 
N 16
gesperrte Information
 
N 17
gesperrte Information
 
N 18
gesperrte Information