Haupt- und Beteiligungsausschuss - 05.02.2015 - 17:00-19:30 Uhr

Sitzung
HBetA/003/2015
Gremium
Haupt- und Beteiligungsausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
05.02.2015
Zeit
17:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö

Vor Eintritt in die Tagesordnung

 
Ö 1

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 2. Sitzung des Haupt- und Beteiligungsausschusses am 11.12.2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2

Mitteilungen

 
Ö 3

Anfragen

 
Ö 3.1

Sanierungskosten des Freibades Gadderbaum
(Anfrage der BfB-Fraktion vom 22.01.2015)

Beschluss: Kenntnisnahme

 1005/2014-2020
Ö 4

Bericht zur Situation der Flüchtlinge in Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 0951/2014-2020
Ö 5

Feuerwehrjahresbericht 2014

Beschluss: Kenntnisnahme

 1002/2014-2020
Ö 6

Ersatz von Löschfahrzeugen gemäß Brandschutzbedarfsplan

Beschluss: Kenntnisnahme

 1004/2014-2020
Ö 7

Auswirkungen des Notfallsanitätergesetzes und Umsetzung bei der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 0962/2014-2020
Ö 8

Gesamtbericht 2013 nach Art. 7 EU-VO 1370/2007 der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0524/2014-2020
Ö

Generelle Vorbemerkung zu den Haushaltsplanberatungen

 
Ö 9

Haushalts- und Stellenplan 2015 für das Büro Oberbürgermeister

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 0987/2014-2020
Ö 10

Haushalts- und Stellenplan 2015 für das Büro des Rates

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 0832/2014-2020
Ö 11

Haushalts- und Stellenplan 2015 für die Gleichstellungsstelle

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 0971/2014-2020
Ö 12

Haushalts- und Stellenplan 2015 für das Amt für Demographie und Statistik

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 0977/2014-2020
Ö 13

Haushalts- und Stellenplan 2015 für das Presseamt

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

 0961/2014-2020
Ö 14

Haushalts- und Stellenplan 2015 für das Kommunale Integrationszentrum

Beschluss: - einstimmig bei zahlreichen Enthaltungen beschlossen -

 0968/2014-2020
Ö 15

Haushalts- und Stellenplan 2015 für das Rechnungsprüfungsamt

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 0868/2014-2020
Ö 16

Haushalt- und Stellenplan 2015 für das Rechtsamt und den Bürgerausschuss

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 0914/2014-2020
Ö 17

Haushalts- und Stellenplan 2015 für das Bürgeramt

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 0805/2014-2020
Ö 18

Haushalts- und Stellenplan 2015 für das Ordnungsamt

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 0947/2014-2020
Ö 19

Haushalts- und Stellenplan 2015 für das Feuerwehramt

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 0916/2014-2020
Ö 20

Haushaltsplan 2015 ff. für die Produktgruppen des Bereiches Konzerncontrolling

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 0845/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil:
N 21

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information

 
N 23

gesperrte Information

 
N 24

gesperrte Information

 
N 25

gesperrte Information

 
N 26

gesperrte Information