Sitzung
FPA/013/2015
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
01.12.2015
Zeit
17:00-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 12. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 03.11.2015

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Anfrage der CDU-Fraktion zum Einsatz im Ruhestand befindlicher Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Ausnahmesituationen

Beschluss: Kenntnisnahme

 2439/2014-2020
Ö 4
Beteiligungsbericht 2014 und Bericht zum Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 2264/2014-2020/1
Ö 5
Konkretisierung von Konsolidierungsmaßnahmen 2016 - 2020

Beschluss: Kenntnisnahme

 2411/2014-2020
Ö 6
8. Nachtragssatzung zur Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Bielefeld mit Gebührentarif vom 17. November 2001

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2376/2014-2020
Ö 7
Nachtrags-Wirtschaftsplan 2015 für den Informatik-Betrieb Bielefeld

Beschluss: abgesetzt

 2147/2014-2020
Ö 8
Außerplanmäßige Mittelbereitstellung in 2015 zur Abwendung der Überschuldung des IBB

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2412/2014-2020
Ö 9
Entwurf Jahresabschluss 2014 (Kernhaushalt Stadt Bielefeld) sowie Behandlung des Jahresfehlbetrages 2013

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2309/2014-2020
Ö 10
4. Nachtragssatzung zur Hundesteuersatzung vom 22.12.2000

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2349/2014-2020
Ö 11
Vorübergehende Nutzung der bestehenden Ermächtigung für Kredite zur Liquiditätssicherung zur Finanzierung Anteilserwerb Interargem

Beschluss: Kenntnisnahme

 2368/2014-2020
Ö 12
Finanzierung des zusätzlichen Einsatzes von Schulsozialarbeit in Schulen mit Internationalen Klassen (Auffang und Vorbereitungsklassen gem. RdErl. des MSW vom 21.12.2009, BASS 13-63 Nr. 3)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2323/2014-2020
Ö 13
14. Änderungssatzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2174/2014-2020
Ö 14
39. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücks-entwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2175/2014-2020
Ö 15
Beschlussfassung über die 8. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Dezember 2006

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2180/2014-2020
Ö 16
2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Bielefeld nebst Gebührentarif vom 18. Dezember 2007

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2181/2014-2020
Ö 17
Beschlussfassung über die 1. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen der Friedhofsverwaltung vom 18. Dezember 2006

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2182/2014-2020
Ö 18
35. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978.

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2187/2014-2020
Ö 19
29. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben vom 18.12.1987

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2209/2014-2020
Ö 20
Evaluation des Sozialtickets

Beschluss: Kenntnisnahme

 2278/2014-2020
Ö 21
Sozialticket

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

 2313/2014-2020
Ö 21.1
Sozialticket

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit großer Mehrheit beschlossen -

 2313/2014-2020/1
Ö 22
8. Änderungssatzung für die Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von städtischen Unterkünften für Wohnungslose der Stadt Bielefeld vom 10.03.1997

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2156/2014-2020
Ö 23
Umsetzungsschritte im Rahmen des Handlungskonzeptes zur Aufnahme von Flüchtlingen in der Stadt Bielefeld

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

 2424/2014-2020/1
Ö 24
Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 - ist beigefügt.)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 25
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
gesperrte Information
 
N 30
gesperrte Information
 
N 31
gesperrte Information
 
N 32
gesperrte Information
 
N 33
gesperrte Information