Finanz- und Personalausschuss - 08.09.2015 - 15:50-19:20 Uhr

Sitzung
FPA/011/2015
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
08.09.2015
Zeit
15:50-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1

Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt NRW über die überörtliche Prüfung der Stadt Bielefeld

 
Ö 2

Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 10. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 23.06.2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3

Mitteilungen

 
Ö 4

Anfragen

 
Ö 5

Personalangelegenheiten

 
Ö 5.1

Personal- und Organisationsbericht 2015

Beschluss: Kenntnisnahme

 1929/2014-2020
Ö 5.2

Personeller Mehraufwand zur Flüchtlingsversorgung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2001/2014-2020
Ö 6

Konkretisierung von Konsolidierungsmaßnahmen

Beschluss: Kenntnisnahme

 1925/2014-2020
Ö 7

Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2014 des Informatik-Betriebes Bielefeld (IBB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung des Betriebsausschusses

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1757/2014-2020
Ö 8

Änderung des Gesellschafts- und Verlustabdeckungsvertrages der Flughafen Paderborn/Lippstadt GmbH

Beschluss: - mit Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen -

 1585/2014-2020
Ö 9

Entwurf Gesamtabschluss 2013 der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1916/2014-2020
Ö 10

Konzernfinanzierung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1870/2014-2020
Ö 11

Ablauf der Finanzierung des Erwerbs von Geschäftsanteilen an der Interargem GmbH und Kreditermächtigung durch Ratsbeschluss

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

 1951/2014-2020/1
Ö 12

Nachbewilligung von Haushaltsmitteln in der Produktgruppe 11.03.01 „Bereitstellung schulischer Einrichtungen“

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1809/2014-2020
Ö 13

Sozialticket

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

 1603/2014-2020/2
Ö 14

Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für Investitionen in die Betriebstechnik des Ostwestfalentunnels

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1926/2014-2020
Ö 15

Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 1731/2014-2020
Ö 16

Präventive Angebote zur Vermeidung von Glücksspielsucht bzw. Unterstützung von Glücksspielsüchtigen und deren Angehörige

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 1785/2014-2020
Ö 17

Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 - ist beigefügt.)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 18

Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand

 

Nicht öffentlicher Teil:
N 19

gesperrte Information

 
N 20

gesperrte Information

 
N 21

gesperrte Information

 
N 22

gesperrte Information

 
N 23

gesperrte Information

 
N 24

gesperrte Information

 
N 25

gesperrte Information

 
N 26

gesperrte Information

 
N 27

gesperrte Information

 
N 28

gesperrte Information