Sitzung
FPA/010/2015
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Nowgorod-Raum (Großer Konferenzsaal), Altes Rathaus
Datum
23.06.2015
Zeit
17:00-18:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 8. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses (gemeinsame Sitzung mit dem HBetA) am 23.04.2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 9. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 12.05.2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 3
Mitteilungen
 
Ö 4
Anfragen
 
Ö 5
Bericht über die Aufgaben- und Planstellenentwicklung der ZAB

Beschluss: Kenntnisnahme

1596/2014-2020
Ö 6
Tarifauseinandersetzung im Sozial- und Erziehungsdienst
 
Ö 6.1
Mögliche Auswirkungen der Tarifauseinandersetzung im Sozial- und Erziehungsdienst auf den Personalaufwand

Beschluss: Kenntnisnahme

1708/2014-2020
Ö 6.2
Nachtrag: 18.06.2015 Nummer 1
Erstattung der Kita-Beiträge wegen des Streiks

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 7
Gesundheitsbericht 2015

Beschluss: Kenntnisnahme

1600/2014-2020
Ö 8
Aktives Zins- und Schuldenmanagement

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

1569/2014-2020
Ö 9
Änderung des Gesellschafts- und Verlustabdeckungsvertrages der Flughafen Paderborn/Lippstadt GmbH

Beschluss: abgesetzt

1585/2014-2020
Ö 10
Ermächtigungsübertragungen aus 2014

Beschluss: Kenntnisnahme

1645/2014-2020
Ö 11
Neue Entgeltordnung der Musik- und Kunstschule zum 01.10.2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1289/2014-2020
Ö 12
4. Nachtragssatzung zur Gebührensatzung über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme des Luftrettungsdienstes der Trägergemeinschaft des Rettungshubschraubers "Christoph 13" vom 19.12.2003

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1644/2014-2020
Ö 13
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2014 des Umweltbetriebes der Stadt Bielefeld und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie die Entlastung des Betriebsausschusses

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1538/2014-2020
Ö 14
Sozialticket

Beschluss: abgesetzt

1603/2014-2020/1
Ö 15
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2014 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung des Betriebsausschusses

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

1514/2014-2020
Ö 16
Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 2 - ist beigefügt.)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 17
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 18
gesperrte Information
 
N 19
gesperrte Information
 
N 20
gesperrte Information
 
N 21
gesperrte Information
 
N 22
gesperrte Information
 
N 23
gesperrte Information
 
N 24
gesperrte Information
 
N 25
gesperrte Information