Sitzung
Rat/011/2015
Gremium
Rat der Stadt Bielefeld
Raum
Bielefeld, Großer Saal im Neuen Rathaus
Datum
12.11.2015
Zeit
17:00-21:00 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 17:00 Uhr
Ö
Vor Eintritt in die Tagesordnung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift der Ratssitzung am 17.09.2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Grabsteine aus Kinderarbeit
 
Ö 2.2
Regiopolregion
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Änderung der Rechtslage zu Flüchtlingen und Asyl
(Anfrage der Fraktion Die Linke vom 05.11.2015)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2311/2014-2020
Ö 3.2
Gutachten zum Gehalt des Betriebsratsvorsitzenden der Stadtwerke GmbH
(Anfrage der CDU-Fraktion vom 06.11.2015)

Beschluss: Kenntnisnahme

 2321/2014-2020
Ö 4
Anträge
 
Ö 4.1
Ruhenlassen der Mandate von Herrn Wolfgang Brinkmann
(Antrag der FDP-Fraktion vom 19.10.2015)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 2208/2014-2020
Ö 4.2
1000 Sozialwohnungen als sinnvolle Zukunftsinvestition 2016 in Bielefeld bauen
(Antrag der Fraktion Die Linke vom 27.10.2015)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 58, Enthaltungen: 5

 2270/2014-2020
Ö 4.2.1
Gemeinsamer Antrag von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Bürgernähe/Piraten vom 12.11.2015

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

 2370/2014-2020
Ö 4.3
Die Digitale Agenda in Bielefeld - Open Data
(Gemeinsamer Antrag von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Bürgernähe/Piraten vom 02.11.2015)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag bei einigen Enthaltungen einstimmig beschlossen -

 2297/2014-2020
Ö 4.4
Auflösung des Dezernates 3
(Antrag der FDP-Fraktion vom 03.11.2015)

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 58, Enthaltungen: 1

 2300/2014-2020
Ö 4.5
Controlling städtischer Beteiligungen
(Antrag der CDU-Fraktion vom 03.11.2015)

Beschluss: an Ausschuss o.a. verwiesen (GeschO-Antrag)

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 21

 2302/2014-2020
Ö 5
Fördermaßnahmen nach dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einer Enthaltung beschlossen

Abstimmung: Nein: 1, Enthaltungen: 1

 2303/2014-2020
Ö 6
Fördermaßnahmen aus dem Bundesprogramm "Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur"

Beschluss: getrennte Abstimmung einzelner Punkte

 
Ö 6.1
Sanierung der Kunsthalle

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2365/2014-2020
Ö 6.2
Sanierung von Tennenplätzen in den Heeper Fichten und Umwandlung in ein nationales Cricket-Leistungszentrum

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 18

 2351/2014-2020
Ö 7
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Sennestadt GmbH

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2032/2014-2020
Ö 8
Anpassungsbedarf der Gesellschaftsverträge der Arbeitsgemeinschaft ostwestfälischer Versorgungsunternehmen (AOV) GbR und AOV IT.-Services GmbH

Beschluss: - einstimmig bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Enthaltungen: 5

 2153/2014-2020
Ö 9
Wiederwahl von Frau Anja Ritschel zur Beigeordneten

Beschluss: - mit großer Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 55, Nein: 4, Enthaltungen: 4

 2288/2014-2020
Ö 10
Änderung der Rechnungsprüfungsordnung

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

Abstimmung: Ja: 54, Nein: 8, Enthaltungen: 1

 2011/2014-2020
Ö 11
Jahresabschluss der Stadt Bielefeld zum 31.12.2013
 
Ö 11.1
Feststellung des Jahresabschlusses

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 21, Enthaltungen: 5

 2255/2014-2020
Ö 11.2
Entlastung des Oberbürgermeisters

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 2298/2014-2020
Ö 12
Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer in der Stadt Bielefeld

Beschluss: - mit Mehrheit beschlossen -

 2167/2014-2020
Ö 13
Nachtrags-Wirtschaftsplan 2015 für den Informatik-Betrieb Bielefeld

Beschluss: abgesetzt

 2147/2014-2020
Ö 14
Benutzungsordnung mit Gebührentarif der Stadt Bielefeld für das Institut Stadtbibliothek sowie für das Institut Stadtarchiv und Landesgeschichtliche Bibliothek

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen beschlossen -

Abstimmung: Ja: 53, Nein: 7, Enthaltungen: 3

 1999/2014-2020
Ö 15
Neufassung der Richtlinien der Stadt Bielefeld zur Vergabe von Mitteln aus der Sportpauschale des Landes NRW

Beschluss: - mit großer Mehrheit beschlossen -

 2125/2014-2020
Ö 16
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/G 22 "Gewerbegebiet Höfeweg/Deppendorfer Straße" für den Bereich südöstlich der Deppendorfer Straße sowie nordwestlich und nordöstlich des Höfewegs
-Stadtbezirk Dornberg
Beschluss über Stellungnahmen / Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2014/2014-2020
Ö 17
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien (Anträge der Fraktionen und Gruppen)
 
Ö 17.1
Antrag der BfB-Fraktion vom 03.11.2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2301/2014-2020
Ö 17.2
Antrag der BfB-Fraktion vom 10.11.2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2352/2014-2020
Ö 17.3
Antrag der SPD-Fraktion vom 10.11.2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2355/2014-2020
Ö 17.4
Antrag der FDP-Fraktion vom 09.11.2015

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 2356/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil: Beginn 20:55 Uhr
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