Sitzung
FPA/002/2014
Gremium
Finanz- und Personalausschuss
Raum
Bielefeld, Rochdale-Raum (Großer Saal, Altes Rathaus)
Datum
02.12.2014
Zeit
16:00-17:25 Uhr

Öffentlicher Teil:
Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift über die 1. Sitzung des Finanz- und Personalausschusses am 21.10.2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Anfrage zur HSK-Maßnahme "Bereinigung von Beteiligungen"

Beschluss: Kenntnisnahme

 0720/2014-2020
Ö 3.2
Anfrage zum Eintritt der städtischen Mitarbeiter/innen in das Renten- bzw. Pensionsalter

Beschluss: Kenntnisnahme

 0721/2014-2020
Ö 3.3
Anfrage der FDP zu Erstattungsverpflichtungen aus nicht mehr bestehenden Dienstverhältnissen

Beschluss: Kenntnisnahme

 0727/2014-2020
Ö 4
Beteiligungsbericht 2013 und Bericht zum Public Corporate Governance Kodex der Stadt Bielefeld

Beschluss: Kenntnisnahme

 0615/2014-2020
Ö 5
Entwurf Gesamtabschluss 2012 der Stadt Bielefeld

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0579/2014-2020
Ö 6
Ermächtigungsübertragungen im Jahresabschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0129/2014-2020
Ö 7
Ermächtigungsübertragungen aus 2013

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0606/2014-2020
Ö 8
4. Nachtragssatzung zur Vergnügungssteuersatzung vom 20.12.2005

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag mit Mehrheit beschlossen -

 0571/2014-2020
Ö 9
4. Nachtragssatzung zur Hundesteuersatzung vom 22.12.2000

Beschluss: - mit Mehrheit bei einigen Enthaltungen abgelehnt -

 0572/2014-2020
Ö 10
4. Nachtragssatzung zur Zweitwohnungssteuersatzung vom 19.12.2002

Beschluss: - mit großer Mehrheit abgelehnt -

 0573/2014-2020
Ö 11
Bewilligung von überplanmäßigen Aufwendungen zum Ausgleich von Tarifsteigerungen bei der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Bühnen und Orchester

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0566/2014-2020
Ö 12
Festsetzung der Gebühren für Wochenmärkte, Erlass der "10. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Wochenmärkte nebst Gebührentarif"

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0437/2014-2020
Ö 13
28. Änderung zur Satzung über die Kostendeckung der Entsorgung von Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben vom 18.12.1987

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0542/2014-2020
Ö 14
Beschlussfassung über die 7. Änderung der Entgeltordnung der Stadt Bielefeld für besondere Dienstleistungen des Umweltbetriebes in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. Dezember 2006.

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0447/2014-2020
Ö 15
34. Änderungssatzung zur Straßenreinigungssatzung vom 23. November 1978.

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0451/2014-2020
Ö 16
38. Änderungssatzung zur Satzung über die Kostendeckung der Grundstücksentwässerung und der Abwasseruntersuchungen in der Stadt Bielefeld vom 22. November 1973 (KdS Grundstücksentwässerung).

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0457/2014-2020
Ö 17
13. Änderungssatzung über die Kostendeckung der Abfallentsorgung in der Stadt Bielefeld vom 19.12.1997

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0458/2014-2020
Ö 18
Feststellung des geprüften Jahresabschlusses 2013 des Immobilienservicebetriebes der Stadt Bielefeld (ISB) und Beschlussfassung über die Ergebnisverwendung sowie Entlastung des Betriebsausschusses

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0317/2014-2020
Ö 19
Umsetzung des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Stadtumbau "Nördlicher Innenstadtrand" (INSEK "Nördlicher Innenstadtrand")
Schaffung von multifunktionalen Räumlichkeiten im Ostmannturmviertel/ Soziales Stadtteilzentrum durch Umbau/Sanierung des Umweltzentrums an der August-Bebel-Straße 16 - 18

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0455/2014-2020
Ö 20
Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0394/2014-2020
Ö 21
2. Änderung der Allgemeinen Vorschrift der Stadt Bielefeld vom 21.07.2011 für die Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11a Abs. 2 ÖPNVG NRW

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 0423/2014-2020
Ö 22
Aktives Zins- und Schuldenmanagement Verfahren bei Kreditaufnahmen

Beschluss: Kenntnisnahme

 0624/2014-2020
Ö 23
Unterrichtung des Finanz- und Personalausschusses über die über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen, denen der Stadtkämmerer zugestimmt hat. (Anlage 1 - ist beigefügt.)

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

 
Ö 24
Beschlüsse aus vorangegangenen Sitzungen - Bericht der Verwaltung zum Sachstand
 

Nicht öffentlicher Teil:
N 25
gesperrte Information
 
N 26
gesperrte Information
 
N 27
gesperrte Information
 
N 28
gesperrte Information
 
N 29
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N 30
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N 31
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N 32
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N 33
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N 34
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N 35
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N 36
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N 37
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