Sitzung
StEA/002/2014
Gremium
Stadtentwicklungsausschuss
Raum
Bielefeld, Else-Zimmermann-Saal, Technisches Rathaus
Datum
02.12.2014
Zeit
16:00-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung des öffentlichen Teils der Niederschrift des Stadtentwicklungsausschusses am 21.10.2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0726/2014-2020
Ö 2
Mitteilungen
 
Ö 2.1
Abrechnungen nach KAG

Beschluss: Kenntnisnahme

0569/2014-2020
Ö 2.2
Sozialticket

Beschluss: Kenntnisnahme

 
Ö 3
Anfragen
 
Ö 3.1
Forschungsauftrag Potentialanalyse Nassschlammsenken in Bielefeld, Anfrage der FDP-Gruppe

Beschluss: Kenntnisnahme

0635/2014-2020
Ö 4
Behandlung der unerledigten Punkte der letzten Tagesordnungen
 
Ö 5
Anträge
 
Ö
Amt für Verkehr
 
Ö 6
Verwendung der ÖPNV-Pauschale nach § 11 Abs. 2 ÖPNVG NRW für das Jahr 2014

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0394/2014-2020
Ö 7
2. Änderung der Allgemeinen Vorschrift der Stadt Bielefeld vom 21.07.2011 für die Ausbildungsverkehr-Pauschale nach § 11a Abs. 2 ÖPNVG NRW

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0423/2014-2020
Ö 8
Erstellung einer Rahmenkonzeption für den Freizeit-Radverkehr und Planung / Herstellung einer wegweisenden Beschilderung für den Radverkehr
hier: Auftragsvergabe Erstellung Rahmenkonzeption und Planung Beschilderung

Beschluss: - bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen -

0613/2014-2020
Ö 9
Erhebung von Beiträgen nach §§ 127. ff. BauGB für die Straße Am Uhlenteich im Wege der Kostenspaltung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0486/2014-2020
Ö
Bauamt
 
Ö 10
Umsetzung des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes Stadtumbau "Nördlicher Innenstadtrand" (INSEK "Nördlicher Innenstadtrand")
Schaffung von multifunktionalen Räumlichkeiten im Ostmannturmviertel/ Soziales Stadtteilzentrum durch Umbau/Sanierung des Umweltzentrums an der August-Bebel-Straße 16 - 18

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0455/2014-2020
Ö
Bauamt/Bauleitpläne
 
Ö 11
Bauleitpläne Brackwede
 
Ö 11.1
2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. I / B 3a "Künnekestraße" für die Fläche des Gebietes nördlich der Brackweder Straße / östlich der Cansteinstraße /südlich der Heubergerstraße im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Brackwede-
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0282/2014-2020
Ö 11.2
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. I/B 69 "Gewerbegebiet Duisburger Straße" für das Gebiet nordwestlich der Senner Straße, östlich der Duisburger Straße und süwestlich der Bahnlinie Bielefeld-Paderborn (Gemarkung Brackwede, Flur 18) gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie 207.Änderung des Flächennutzungsplanes "Aufgabe einer geplanten Straßentrasse im Zuge der Senner Straße zwischen Südring und Essener Straße"
- Stadtbezirk Brackwede -
Beschluss über Stellungnahmen
Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan
Abschließender Beschluss zur 207. Änderung des Flächennutzungsplanes

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0538/2014-2020
Ö 12
Bauleitpläne Dornberg
 
Ö 12.1
Neuaufstellung der Außenbereichssatzung gem. § 35 Abs. 6 BauGB für den Bereich Twellbachtal / Dornberger Straße
- Stadtbezirk Dornberg -
Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0660/2014-2020
Ö 13
Bauleitpläne Gadderbaum
 
Ö 14
Bauleitpläne Heepen
 
Ö 14.1
Erstaufstellung des Bebauungsplans Nr. III/A 15 "Discounter Kafkastraße/ Brönninghauser Straße" für einen Bereich in Altenhagen südlich der Kafkastraße, östlich der Brönninghauser Straße gemäß § 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) sowie 236. Änderung desFlächennutzungsplanes "Sonderbaufläche großflächiger Lebensmitteleinzelhandel Kafkastraße" im Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB
- Stadtbezirk Heepen -
Aufstellungsbeschluss/ Änderungsbeschluss
Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

0637/2014-2020
Ö 14.2
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. III/Br 1 "Am Wefelshof" für das Gebiet nördlich der Braker Straße, südöstlich der Straße Wefelshof und westlich einschließlich der Straße Ziemannsweg im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a Baugesetzbuch (BauGB)- Stadtbezirk Heepen -
Aufstellungsbeschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0526/2014-2020
Ö 14.3
208. Änderung des Flächennutzungsplanes
"Rücknahme Gewerblicher Bauflächen am Töpker Teich"
- Stadtbezirk Heepen -
Abschließender Beschluss

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0536/2014-2020
Ö 15
Bauleitpläne Jöllenbeck
 
Ö 16
Bauleitpläne Mitte
 
Ö 16.1
Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. III/3/100 "City-Passage" für das Gebiet östlich der Bahnhofstraße, nördlich der Stresemannstraße, südlich der Zimmerstraße sowie westlich der Stichstraße aus der Zimmerstraße sowie 238. Änderung des Flächennutzungsplans „Sonderbaufläche City-Passage“ im Parallelverfahren gemäß § 8 (3) BauGB
- Stadtbezirk Mitte -
Aufstellungsbeschluss vorhabenbezogener Bebauungsplan
Änderungsbeschluss Flächennutzungsplan (FNP)

Beschluss: - abweichend vom Beschlussvorschlag einstimmig beschlossen -

0543/2014-2020
Ö 17
Bauleitpläne Schildesche
 
Ö 17.1
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/26.02 "Wohnen an der Beckhausstraße westlich der Marienschule der Ursulinen" für die Fläche des Gebietes östlich der Beckhausstraße, westlich der Marienschule der Ursulinen im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Schildesche -
Entwurf zur 2. Offenlegung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0512/2014-2020
Ö 17.1.1
Neuaufstellung des Bebauungsplanes Nr. II/2/26.02 "Wohnen an der Beckhausstraße westlich der Marienschule der Ursulinen" für die Fläche des Gebietes östlich der Beckhausstraße, westlich der Marienschule der Ursulinen im beschleunigten Verfahren gemäß § 13a BauGB
- Stadtbezirk Schildesche -
Entwurf zur 2. Offenlegung

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0512/2014-2020/1
Ö 18
Bauleitpläne Senne
 
Ö 19
Bauleitpläne Sennestadt
 
Ö 20
Bauleitpläne Stieghorst
 
Ö 20.1
Erstaufstellung des Bebauungsplanes Nr. III/Hi 15 "Einzelhandel Oerlinghauser / Detmolder Straße" und 237. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sonderbaufläche großflächiger Lebensmitteleinzelhandel Oerlinghauser Straße / Detmolder Straße" im Parallelverfahren
- Stadtbezirk Stieghorst-
Beschluss zum Bebauungsplan-Verfahren:
- Verfahrenswechsel zum regulären Aufstellungsverfahren gemäß §§ 2, 10 BauGB
Beschluss zur Einleitung des Flächennutzungsplan-Verfahrens:
- Änderungsbeschluss Flächennutzungsplan im Parallelverfahren
- Beschluss zur Durchführung der frühzeitigen Behördenbeteiligung gemäß § 4 (1) BauGB

Beschluss: - einstimmig beschlossen -

0515/2014-2020

Nicht öffentlicher Teil:

N 21
gesperrte Information
 
N 22
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N 23
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N 24
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N 25
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N 26
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N 26.1
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N 26.2
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N 27
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N 28
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N 28.1
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N 29
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N 29.1
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N 29.2
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N 29.3
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N 29.13
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N 29.15
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N 30
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N 30.1
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N 31
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